Die Klage wurde in erster Instanz abgewiesen


24. Januar 2018

Umwelthilfe klagt gegen Städte

Diesel-Skandal: Urteil ist da!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zehn Städte verklagt und wollte Fahrverbote für Wagen mit einem bestimmten VW-Motor durchsetzen. Heute wurde in Düsseldorf über die erste der zehn Klagen entschieden...

 

 

  • Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt zehn Städte
  • Heute Nachmittag wurde über die erste der zehn Klagen verhandelt. Sie richtet sich gegen die Stadt Düsseldorf
  • Das Ziel der Klage ist es, die Luftqualität nicht weiter zu belasten
  • Die Klage wurde abgewiesen!

 

Die Deutsche Umwelthilfe will VW-Diesel mit Schummel-Software stilllegen lassen. Deshalb verklagt der Verband zehn deutsche Städte. Über die erste Klage (Az.: 6 K 12341/17) wurde heute vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht verhandelt.

 

Über was wurde hier diskutiert?

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Kfz-Zulassungsstellen der Städte aufgefordert, den Betrieb der Autos mit Schummel-Software auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Das Argument der Umweltschützer: Durch den Einbau der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 erloschen. Die Kfz-Zulassungsbehörden müssten die Betriebserlaubnis für die Wagen deshalb entziehen und sie stilllegen.

Doch die Stadt Düsseldorf sieht die Zuständigkeit beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und erklärt, dass die Zulassung für einen bestimmter Kfz-Typ nur auf die Weisung des KBA entzogen werden könne.

Dass VW eine neue Version der Software angeboten hat, ist aus Sicht der Umwelthilfe irrelevant.

-> Vom Entzug der Zulassung wären allein in Düsseldorf rund 600 Autos betroffen.

 

Das ist das Urteil der Diesel-Klage

 

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz abgewiesen. Die Klage sei unzulässig und unbegründet.

Neben Düsseldorf werden auch die Städte Berlin, Hamburg, Frankfurt am Main, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden verklagt.