Stadtführungen für Flüchtlinge - darauf setzt Saarbrücken um Flüchtlingen Deutsch beizubringen


1. Juni 2018 | Von: Christian Erhardt-Maciejewski

EU-Gelder

Milliarden-Ausgleichszahlungen für Flüchtlinge

Deutschland bekommt von der EU eine Milliarden-Ausgleichszahlung für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das Geld soll nach Bevölkerungszahl auf das Land verteilt werden.

 

Die EU-Kommission in Brüssel hat einen Bericht bestätigt, wonach Deutschland in den kommenden Jahren insgesamt 4,5 Milliarden Euro als Ausgleich für die Belastung durch die Aufnahme von Flüchtlingen bezahlt. Die FAZ hatte zuerst darüber berichtet. Dem Bericht zufolge sollen die Bundesländer für jeden nach Deutschland gekommenen Nicht-EU-Bürger 2.800 Euro gezahlt werden. Damit will die EU – die bisher Sanktionen gegen Staaten, die keine oder nur wenige Flüchtlinge aufgenommen haben, abgelehnt hat – eine Art Belohnsystem starten. Das Besondere: Das Geld würde aufgrund der Ausschüttung nach Bevölkerungszahlen vor allem den westdeutschen Bundesländern zugute kommen.

 

Bekommen auch die Kommunen Geld für die Flüchtlinge?

 

Die EU will das Geld an die Bundesländer zahlen. Und zwar nach folgendem Schlüssel: 2.800 Euro je Flüchtling, der seit 2013 ins Land kam, abzüglich derjenigen Flüchtlinge, die das Land wieder verlassen haben. Das sind auf die Jahre gerechnet insgesamt rund 1,7 Millionen Menschen. Knapp die Hälfte davon kam nach Deutschland.

Das Geld ist Teil der Strukturfonds, mit denen die EU eigentlich wirtschaftsschwache Regionen unterstützt. Üblicherweise bekommen vor allem die westdeutschen Bundesländer daraus kein Geld. Ob und wie die Länder das Geld dann auf die Kommunen verteilen sollen, schreibt die FAZ nicht. Ohnehin sind die Details noch nicht ausgehandelt, es handelt sich dem nach Bestätigung der EU-Kommission nur um Vorschläge der Kommission. Diese müssen also von den EU Staaten und dem Europaparlament noch angenommen werden.