Nach langem Schlagabtausch steht der Koalitionsvertrag!


7. Februar 2018 | Von: Christian Erhardt-Maciejewski

Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag steht – das ganze Papier und alle Hintergründe gibt es hier!

Er ist 178 Seiten lang! Und auf vielen Seiten geht es auch um die Kommunen. Häufig jedoch müssen sie umsetzen, was der Bund vorgibt. An dieser Stelle haben wir alle Informationen für Sie zusammengestellt! Inklusive Download des Vertrags als PDF.

 

Nach dem Vertrag ist vor dem Regieren. Sollte man meinen. Denn vor dem Regieren steht noch die Abstimmung der SPD-Basis. Nichts desto trotz muss die Zeit des Stillstands jetzt endlich vorbei sein, forderte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, wenige Minuten nach Verkündung der Einigung in einem ersten Statement für KOMMUNAL.

 

 

„Die Kommunen und ihre Bürger wollen, dass der monatelange Stillstand beendet wird, die medial inszenierten Streitigkeiten aufhören und endlich die Arbeit für die Zukunft unseres Landes beginnt.“ 

 

Den vollständigen Kommentar von Gerd Landsberg finden Sie HIER: 

 

KOMMUNAL Chefredakteur Christian Erhardt geht in seiner ersten Analyse auf die Inhalte des Koalitionsvertrags ein.

 

„Endlich wissen wir, was Andrea Nahles mit dem Spruch „Wir werden verhandeln, bis es quietscht“ meinte. Wobei ich mich beim Lesen des Koalitionsvertrages schon frage, ob das die Bremsen sind, die da quietschen. 177 Seiten, das ist kein Vertrag, das kommt eher einer Misstrauensbekundung gleich.“ 

 

 

Was der Koalitionsvertrag konkret für die Kommunen bedeutet, analysiert Christian Erhardt in seinem Leitartikel HIER: 

 

 

Eine naturgemaß viel positivere Bewertung der GroKo Ergebnisse liefern exklusiv in KOMMUNAL die beiden kommunalpolitischen Sprecher von CDU und SPD ab. Christian Haase, der kommunalpolitische Sprecher der CDU Bundestagsfraktion erklärt in KOMMUNAL:

 

„60 Passagen mit kommunalpolitischem Bezug sind ein klares Signal für ein Koalitionspapier“ 

 

Lesen Sie den kompletten Gastbeitrag von Christian Haase HIER: 

 

Ganz ähnlich argumentiert der kommunalpolitische Sprecher der SPD, Bernhard Daldrup. Er macht besonders stark Werbung, müssen seine Parteimitglieder dem Vertrag doch noch zustimmen.

 

„Der Erhalt und der Ausbau bestehender Fördermittel für Kommunen sind Ausdruck von Verlässlichkeit“ 

 

Lesen Sie den kompletten Gastbeitrag von Bernhard Daldrup HIER: 

 

 

Am Ende muss jede Kommune jedoch für sich selbst entscheiden, welche Vor- und welche Nachteile aus dem Koalitionsvertrag für sie erwachsen. Dabei ist schon heute klar: Papier ist geduldig, gespannt sein dürfen die Kommunen auf die konkrete Ausgestaltung. Geduld braucht übrigens auch, wer nun bereit ist, das Papier im Original zu lesen. KOMMUNAL stellt es Ihnen im Original und ungekürzt zur Verfügung – aber Vorsicht: Wir sprechen über 178 Seiten! Viel Spass beim Lesen!

 

Hier ist das Original – der Koalitionsvertrag zum Herunterladen!