1. Dezember 2017 | Von: Rebecca Piron

Gebietsreformen

Nach Brandenburg – Auch Thüringen kippt Kreisreform

In Thüringen wird es keine Neuordnung der Landkreise geben. Damit endet ein seit langem umstrittenes Vorhaben der Landesregierung. Nur vier Wochen nach dem Ende der brandenburgischen Gebietsreform, scheitert auch die Kreisreform in Thüringen.

 

Nach großem Protest aus den Kommunen, hat Thüringen anscheinend aus den Fehlern seines Vorgängers Brandenburg gelernt – So kippt die Kreisreform in Thüringen nur vier Wochen nach der Gebietsreform in Brandenburg ebenfalls. „Wir werden von uns aus keine einseitigen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Neugliederung von Kreisen in den Vordergrund der Debatte stellen“, sagt Ministerpräsident Bodo Ramelow.

 

Ende der Kreisreform, nicht Ende der Gebietsveränderungen

 

Jegliche Gebietsveränderung müsse vom Fundament her wachsen, damit sie funktionieren kann, so Ramelow. Deshalb gehe die Regierung nun „mit ausgestreckten Armen auf die kommunale Familie zu“. Eine stärkere Zusammenarbeit mit den Landräten stehe für die Regierung nun im Vordergrund. Gebietsveränderungen sind somit nicht vom Tisch. Sie sollen nur anders durchgeführt werden: Durch mehr interkommunale Kooperation und freiwillige Gemeindefusion. „Die Reform ist nicht beendet. Sie ist nicht abgebrochen. Sie bekommt heute eine neue Qualität.“

Der Thüringische Landkreistag ist über die Entscheidung der Landesregierung erfreut. Eine Verschiebung der Kreisgrenzen sei nicht nötig, sagt die Vorsitzende Martina Schweinsburg. Die von der Landesregierung geplante Reform „hätte jahrhundertalte Traditionen sowie die gewachsene Kleingliedrigkeit in Thüringen massiv verletzt“. Mike Mohring, Vositzender der CDU-Fraktion, dagegen fordert nun den Rücktritt Ramelows. Seiner Regierung fehle die „Mehrheit und Kraft“, um ihre Ziele für die Legislaturperiode durchzusetzen. Ähnlich formuliert es auch der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke.