Bürgerinitiativen werden zum Investitionshemmnis

Bürgerinitiativen werden zum Investitionshemmnis

KOMMUNAL-Exklusiv: 60 Prozent der Großstadtbürgermeister beklagen, dass Bürgerinitiativen zum Investitionshemmnis geworden sind. In zwei von drei deutschen Kommunen fehlt zudem das Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung

Der Widerstand von Bürgerinitiativen wird in Deutschlands Städten und Gemeinden immer häufiger zum Problem. Neben der fehlenden Finanzierbarkeit steht das Problem laut einer repräsentativen Umfrage des Magazins KOMMUNAL in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa an zweiter Stelle bei den Investitionshemmnissen. „Betroffen sind vor allem die Großstädte in Deutschland mit mehr als 100.000 Einwohnern. Hier können geplante Investitionen regelmäßig wegen Widerstands einzelner Gruppen nicht durchgeführt werden“, erläutert KOMMUNAL-Chefredakteur Christian Erhardt die Ergebnisse der Umfrage unter knapp 1500 Bürgermeistern in ganz Deutschland. 60 Prozent der Großstadt-Bürgermeister nennen Bürgerinitiativen ein großes Investitionshemmnis. In kleineren Städten hingegen sei die Situation nicht ganz so dramatisch. „Etwa jeder dritte Bürgermeister sieht Bürgerinitiativen hier als großes Investitionshemmnis“, so Erhardt. Hauptproblem mit über 80 Prozent bleibe aber die fehlende Finanzierbarkeit beziehungsweise eine fehlende Förderung von Projeken.

Bürgerinitiativen sind "nur" das zweitgrößte Problem

Einen Investitionsstau sehen Deutschlands Bürgermeister neben dem Ausbau von Straßen und Brücken weiter vor allem beim Ausbau der Kinderbetreuung. 67 Prozent der Bürgermeister klagen über fehlendes Geld zur Finanzierung des Ausbaus der Betreuung. „Je größer die Stadt, desto akuter ist die Finanzierung von Kitas und Kindergärten gefährdet“, so Erhardt. In kleinen Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern benötigen 61 Prozent der Kommunen mehr Geld für den Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten. In Großstädten sind es nahezu 100 Prozent. Hintergrund ist vor allem die schlechtere finanzielle Situation der Städte und Gemeinden insgesamt. In der Umfrage gab nur jeder dritte Bürgermeister an, die Finanzlage seiner Kommune habe sich in den vergangenen fünf Jahren verbessert.

Regional gibt es enorme Unterschiede

Besonders dramatisch ist die finanzielle Situation in Ostdeutschland. Dort bewerten fast 80 Prozent der Bürgermeister die finanzielle Situation ihrer Kommune als weniger gut oder schlecht. Auch bundesweit ist die Zahl der Pessimisten damit im Vergleich zum Jahr 2014 noch einmal leicht gestiegen. Ganz anders die Situation in Süddeutschland. In Baden-Württemberg und Bayern gab nur jeder fünfte Bürgermeister an, die Situation in seiner Kommune habe sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Die Ergebnisse beruhen auf den Angaben von 1481 Bürgermeistern, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa in der Zeit vom 22. Mai bis zum 12. Juni befragt hat. Die Stichprobe von Bürgermeistern ist ein repräsentatives Abbild der Gesamtheit aller Bürgermeister (11.100) in Deutschland.

Alle Ergebnisse der Umfrage, wo Deutschlands Kommunen investieren wollen, welche Probleme sie sehen, wie es in den Regionen aussieht, lesen Sie EXKLUSIV in der neuen Ausgabe der KOMMUNAL.

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