Kommentar zum Föderalismus
Coronakrise: Ein Plädoyer für mehr Kleinstaaterei
In der Coronakrise entsteht medial oft der Eindruck, die Länderchefs würden wieder mal nur streiten und Politik könne selbst in der Krise nicht zusammenhalten. "Öffnungsorgien" nannte es die Kanzlerin, Flickschusterei die Medien. Doch was ist eigentlich falsch daran, wenn Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern, einer dünn besiedelten Region fast ohne Großstädte und mit den niedrigsten Corona - Infektionszahlen aller Bundesländer, eben früher ihre Gaststätten wieder öffnet, als das weit stärker betroffene Bayern?
Und warum soll Armin Laschet im großstädtisch geprägten NRW nicht Dinge ausprobieren, über die man in Sachsen-Anhalt schon aufgrund der regionalen Begebenheiten gar nicht nachdenken muss? Warum ist eigentlich alles immer gleich Streit und nicht die gemeinsame Suche nach Lösungen mit unterschiedlichen Ansätzen für unterschiedliche Situationen und Regionen?
Coronakrise braucht nicht die eine Antwort
Die EINE Antwort gibt es sowieso nicht. Und die Antworten sind - je nach aktueller Lage und Sachstand - im Moment ohnehin fast täglich andere. Die Coronakrise hat doch eindrucksvoll gezeigt, dass die wirklich kreativen Ansätze fast immer in den Kommunen entstehen. Dort hat man sich in Rekordzeit auf die Schließung der Kitas eingestellt, mit tollen Aktionen für Kinder und Eltern. Dort wurden Notbetreuungen organisiert, dort in den Rathäusern wurde Home-Office von heute auf morgen möglich. Dort wurden Rechner von heute auf morgen in Privatwohnungen installiert, wenn gerade kein Laptop zur Verfügung stand. Mögen das einige gerne einen Flickenteppich nennen. So ist meine Antwort: EIN HOCH AUF DEN FLICKENTEPPICH!
Mehr Kleinstaaterei heißt in der Coronakrise mehr Kreativität
Wir brauchen mehr von dieser Kleinstaaterei, um mal wieder so einen "bösen" Modebegriff aus den Medien aufzugreifen. Wir brauchen mehr individuelle Lösungen. Denn die Kommunen vor Ort wissen am Besten, woran es in ihrer Region hapert, wo die Probleme liegen, wo mögliche Menschenansammlungen sind, die Probleme bereiten.
Genau das hat nun offenbar auch die Kanzlerin verstanden und hat die Aufgaben weitgehend an die Länder delegiert. Diese wiederum tun gut daran, in ihren Bestimmungen nun wiederum nach möglichst regionalen Lösungen zu suchen und die Landkreise so weit wie möglich entscheiden zu lassen.
Der Landrat und die Bürgermeister kennen die Menschen vor Ort! Hier wird Zukunft gemacht. Zugegeben: Jeder macht seine eigene Zukunft. Am Ende nennt sich das dann aber Wettbewerb. Wettbewerb um die besten Lösungen und Wettbewerb um die erfolgreichsten Rezepte gegen die Coronakrise. Abgerechnet wird hinterher!
