Coronavirus: Kommunalwahlen am Sonntag in Gefahr?

Der Coronavirus überschattet auch die so wichtigen Kommunalwahlen an diesem Sonntag in Bayern. Es ist eine der wichtigsten Kommunalwahlen Deutschlands, allein schon aufgrund der Zahl der zu vergebenen Mandate. Insgesamt werden über 40.000 Mandatsträger neu bestimmt. Darunter sind rund 2000 Erste Bürgermeister und 64 Landräte (in 71 Landkreisen). Allein in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern treten für die Bürgermeisterwahlen 1850 Kandidaten an. 

Viele Bürger haben nun offenbar große Angst, sich in die Wahllokale zu begeben. Offenbar gibt es Sorge, sich in der Wahlkabine mit dem Coronavirus anstecken zu können. Das zeigt sich auch in der auffallend hohen Zahl der Briefwähler. Allein in Augsburg gab es (Stand: Eine Woche vor der Wahl) rund 41.000 Anträge auf Briefwahl, bei der letzten Wahl waren es "nur" 27.000. Ähnlich hohe Zahlen melden München, Regensburg, Landshut, Nürnberg, Schweinfurt, Bamberg und Straubing. 

Auch Wahlhelfer haben sich wegen des Coronavirus abgemeldet

Probleme haben zahlreiche Gemeinden auch mit den Wahlhelfern. In Nürnberg etwa nutzen einige ernannte Wahlhelfer das Coronavirus als Begründung, nicht zur Verfügung zu stehen. Auf solche Ausfälle sei man aber vorbereitet, es stünden genügend Wahlhelfer zur Verfügung, heißt es von Seiten der Stadt. 

Briefwahl noch bis Sonntag, 15 Uhr möglich! 

Trotzdem empfehlen auch die Kommunen: "Wer krank ist, soll Briefwahl machen". Das gelte im Übrigen für alle Erkrankungen, von der Grippe bis zum Beinbruch und somit nicht nur in Sachen Coronavirus. Wichtig für Wähler ist: Selbst, wer sich kurzfristig nicht gut fühlt, kann auch am Sonntag noch bis 15 Uhr, also bis zu drei Stunden vor Schließung der Wahllokale per Briefwahl teilnehmen. Allerdings geht das ab Donnerstag (12. März) nicht mehr per Post, weil dann nicht mehr gewährleistet werden kann, dass die Unterlagen pünktlich zurück kommen. ABER: Die Briefwahlunterlagen können danach von einem Bevollmächtigten beim zuständigen Wahlamt bis 15 Uhr am Sonntag abgeholt werden. 

Wer sich also am Sonntag nicht in der Lage sieht, seine Stimme vor Ort abzugeben, kann eine Person seines Vertrauens mit einer Vollmacht ausstatten, damit dieser für ihn die Briefwahlunterlagen abholt. Ist der Wahlzettel ausgefüllt, kann er bis spätestens 18 Uhr bei der Gemeinde abgegeben werden - natürlich auch von einem Boten. Die erkrankte Person muss das Haus also selbst nicht verlassen. Folgende Dokumente sind dafür nötig: 

1. Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins bzw. der Briefwahlunterlagen 

2. eine schriftliche Vollmacht zur Abholung der Briefwahlunterlagen, diese muss vom Erkrankten persönlich und handschriftlich unterschrieben sein! 

3. möglichst einen Nachweis über die Erkrankung, etwa einen Krankenschein

Wegen des Coronavirus gelten hohe Sicherheitsstandards in den Wahlkabinen 

Das Innenministerium hat an alle Kommunen Sicherheit und Hygiene-Tipps ausgegeben. Die wichtigsten Regeln werden am Sonntag in allen Wahllokalen aushängen. Außerdem stehen Desinfektionsmittel bereit, sowohl für Wahlhelfer, als auch für Wähler. Wichtig: Vereinzelt haben in Bayern Schulen schließen müssen. Trotzdem können sie weiter als Wahllokale dienen. Denn das Virus, so die Landesregierung, werde ja nicht durch das Gebäude, sondern durch Personen übertragen. Wahllokale sind somit also unbedenklich. 

Das Desinfektionsspray kann - obwohl das für nicht nötig gehalten wird - auch für die Kugelschreiber in der Wahlkabine genutzt werden. Zusätzlich weist die Landesregierung darauf hin, dass verängstigte Bürger auch ihre eigenen Kugelschreiber mit in die Wahlkabine nehmen können und diese zum Ausfüllen nutzen können. 

Was passiert bei Menschenansammlungen vor den Wahllokalen? 

Auch hier beruhigen die Experten. Von einer Menschenansammlung kann frühestens bei eine Größe von etwa 100 Personen gesprochen werden. Es ist extrem unwahrscheinlich, dass so viele vor einem Wahllokal warten müssen. Für den Fall des Falles empfehlen die Experten: 2 Meter Abstand halten, dann kann es nicht zu einer Übertragung kommen. Zudem schadet es nicht, nach dem Wahlgang die Hände mit Seife zu waschen.