Was die Menschen an der Kommunalpolitik stört

Kommunalpolitik in Deutschland: Die Bürger wünschen sich einen stärkeren Fokus auf die Belange in ihrer Kommune. Doch genau das lassen Bundes- und Landespolitik aus Sicht der Menschen häufig vermissen, wie Forsa-Chef Manfred Güllner Manfred Güllner feststellt.

Wieso Kommunalpolitik so wichtig ist

Politische Entscheidungen haben auf kommunaler Ebene meist unmittelbare Auswirkungen auf das Leben der Bürger, während viele Entscheidungen auf Länder- bzw. Bundesebene eher abstrakte Regelungsmechanismen sind, die für die Bürger in der Regel erst mit zeitlicher Verzögerung spürbar werden. Insofern ist das, was in der Kommune passiert, von entscheidender Bedeutung für die Lebenszufriedenheit der Menschen.

Kommunalpolitik - das erwarten die Bürger

Daher wäre von den verantwortlichen Politikern eigentlich zu erwarten, dass sie sich in sensibler Weise und mit großem Bedacht um die kommunale Politikebene kümmern. Doch genau das vermissen viele Bürger, wie eine aktuelle forsa-Untersuchung zeigt. Allein schon bei der Einschätzung der Finanzkraft der Gemeinde bzw. Stadt, in der man lebt, hat die Mehrheit den Eindruck, dass die Kommune nicht genügend Geld zur Verfügung hat, um alle Aufgaben auch gut erfüllen zu können. 45 Prozent glauben, dass sich an der Finanzkraft ihrer Wohngemeinde in den letzten 5 Jahren wenig geändert hat. Nur 22 Prozent haben das Gefühl, die Finanzen hätten sich in den letzten Jahren verbessert; ebenso viele (23 %) glauben, die Finanzkraft habe sich verschlechtert. Die Mehrheit der Bundesbürger glaubt, dass der Bund und die einzelnen Bundesländer die Städte und Gemeinden nicht in ausreichendem Maße finanziell unterstützen. Viele von ihnen beklagen auch, dass sich die Parteien in Deutschland nicht mehr in ausreichendem Maße um die Belange der Städte und Gemeinden kümmern, sondern ihnen nur die „große“ Politik auf Bundes- und Landesebene wichtig sei.  Wenn man die Bürger beurteilen lässt, ob die Politiker in der eigenen Gemeinde sich in ausreichendem Maße um das kümmern, was die Menschen vor Ort wirklich bewegt, oder ob sich die Politik im Rathaus überwiegend an den ideologischen Dogmen der einzelnen Parteien orientiert, werden große Unterschiede deutlich: In den Großstädten werfen doppelt so viele Menschen der Kommunalpolitik vor, die Interessen der Menschen vor Ort zu vernachlässigen. Die forsa-Umfrage zeigt, dass die Bürger das Gefühl haben, dass die Parteien generell und viele politische Akteure die kommunale Politikebene zu sehr vernachlässigen und in den Rathäusern zu oft „große“ Politik spielen. Dies dürfte auch ein entscheidender Grund dafür sein, dass bei Kommunalwahlen immer weniger Bürger zur Wahl gehen.