Angela Merkel mit Uwe Brandl, Gerd Landsberg und Roland Schäfer auf dem Kommunalkongress. ©Florian Fuchs

Störerhaftung - jetzt ist offenes WLAN endlich erlaubt

Einigung auf Gesetz

Störerhaftung: Offenes WLAN für Kommunen

Offenes WLAN für alle? Das könnte ein neues Gesetz jetzt ermöglichen. Davon profitieren nicht nur Städte und Gemeinden, sondern auch Einzelhändler, Gastronomen und die Hotellerie. Dennoch bleibt ein Risiko, das für manche teuer werden könnte Mehr

Finanzen

Bundesfördermittel – Rufen Kommunen die Gelder ab?

Neue Zahlen der Länder belegen: Die Kommunen haben bereits 3,1 Mrd. Euro eingeplant. Mehr

Die Tourismusabgabe ersetzt die Bettensteuer - und kann eine sinnvolle Einnahmequelle für Kommunen sein. © George Tsartsianidis/123rf

Kommunalfinanzen

Tourismusabgabe lässt Kassen klingeln

Auch in Hessen gibt es nun die Tourismusabgabe – Wer sie erheben darf und was sie bringt. Mehr


Finanzen

Die Schulden der Kommunen sinken

Die Schulden im öffentlichen Haushalt sinken – Auf kommunaler Ebene jedoch weniger als bei Bund und Ländern. Mehr


Recht

Altkleidersammlung: Kommunen dürfen Aufstellen untersagen

Richtungsweisendes Urteil in Sachen Altkleidersammlung - Eine Klage aus Göttingen und die Auswirkungen auf Kommunen! Mehr

Kommentar

Keine Arbeit am Sonntag – im Online-Handel

Am Sonntag soll im Online-Handel nicht mehr gearbeitet werden - das fordern die Grünen in Niedersachsen. Im KOMMUNAL-Gastbeitrag erklärt der Vorsitzende die Idee. Mehr

Preisverleihung

Bundeswehr ehrt Gerd Landsberg

Eine Überraschung auf dem Kommunalkongress: Gerd Landberg erhält das Ehrenkreuz in Gold. Mehr


Trends und Meinungen

Kommunalpolitiker genießen Vertrauen

"Politiker vor Ort sollten nicht versuchen, bundespolitische Konflikte im Kleinen auszutragen, sondern Politik für die Menschen vor Ort zu machen" - ein Interview mit dem Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Prof. Manfred Güllner, über kommunalpolitische Trends, Probleme und Befindlichkeiten der Wähler. Mehr

FORSA-Aktuell

Was die Menschen an der Kommunalpolitik stört

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage beklagen viele Deutsche, dass sich Kommunalpolitiker nicht ausreichend um die Belange der Städte und Gemeinden kümmern. Dafür gibt es einen Grund. Mehr


Welches Recht haben Kommunen im Streit um die Schulnoten?

Recht-Aktuell

Vergaberecht: Das ist erlaubt

Beim Streit um die Schulnotensystematik gibt Nicola Orthmann Kommunen exklusive Praxistipps. Mehr

Durchblick beim Unterschwellenvergaberecht? ©Comaniciu Dan/123rf

Vergaberecht

Unterschwellenvergabeverordnung – so behalten Sie den Durchblick!

Ein Überblick über das Unterschwellenvergaberecht von Nicola Orthmann und Katrin Weßler. Mehr

© Marco2811/fotolia.com

E-Vergabe

eVergabe: Per Mausklick zur Submission

Für Kommunen hat die eVergabe viele Vorteile. Doch viele Städte und Gemeinden lassen sich bei der Umsetzung der Vorgaben aus Brüssel Zeit. Mehr


Glückssteuer

Vergnügungssteuer – zusätzlicher Verdienst

Die Stadt Eppingen hat die Vergnügungssteuer erhöht. Ein Interview mit dem Bürgermeister über das zweischneidige Schwert Glücksspiel. Mehr


Wedemark: Zwangsvollstreckung wegen Grundsteuern - ein Fall für den Europäischen Gerichtshof

Insolvenzrecht

Zwangsvollstreckung von Grundsteuerschulden

Nationales Insolvenzrecht steht Zwangvollstreckunsgmaßnahmen von deutschen Kommunen NICHT entgegen - so urteilt der EuGH. KOMMUNAL erklärt die Rechtslage. Mehr

Wildtierverbot für den Zirkus - Rechtlich können Kommunen noch etwas tun

Recht

Wildtierverbot – Das können Kommunen tun

Auch wenn es ihnen nicht gefällt: Kommunen dürfen Zirkussen nicht generell verbieten, auf ihren öffentlichen Plätzen aufzutreten. Doch es gibt eine Lösung, um rechtlich gegen die Zirkusinhaber vorzugehen... Mehr

Mobilität

Pendler – „Umlandkommunen profitieren“

60 Prozent der Arbeitnehmer pendeln. Das belebt Umlandkommunen, aber belastet die Umwelt. Mehr