Recht Aktuell

Sonntagsöffnung: Shoppen, bis die Kreditkarte glüht?

Verkaufsoffene Sonntage sind sehr beliebt - die Messlatte für Sonntagsöffnungen liegt aber hoch. KOMMUNAL klärt auf - was ist erlaubt, was nicht? Mehr

Urteil

Rechtsextreme: Keine einfachen Lösungen vorgaukeln

Keine Fraktionsgelder in Kommunen für Neonazis - laut Gericht nicht möglich. Doch was tun, um NPD und Co wenigstens finanziell auszutrocknen? Ein Kommentar! Mehr

Aktion

Bürgermeistertausch: Zwei Stadtoberhäupter tauschen das Büro

Bürgermeistertausch - zwei Stadtoberhäupter, zwei Welten? Ein spannendes Experiment zum Nachmachen! Mehr


Analyse

Brexit – dramatisch für Deutschlands Kommunen?

Wie hart wird der Brexit Deutschlands Kommunen treffen? Was bedeutet er wirtschaftlich und für die zahlreichen Städtepartnerschaften? Eine Analyse! Mehr


Recht

Altkleidersammlung: Kommunen dürfen Aufstellen untersagen

Richtungsweisendes Urteil in Sachen Altkleidersammlung - Eine Klage aus Göttingen und die Auswirkungen auf Kommunen! Mehr

Leitartikel

Bürgerbeteiligung: „Schwarmintelligenz“ statt „Herdenblödheit“ nutzen

Bürgerbeteiligung wie im alten Griechenland - Mitbestimmung per Losverfahren - eine spannende Idee, die in Wuppertal umgesetzt wird, meint Christian Erhardt. Mehr

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Durchblick beim Unterschwellenvergaberecht? ©Comaniciu Dan/123rf

Vergaberecht

Durchblick bei der neuen Vergabe?

Ein Überblick über das Unterschwellenvergaberecht von Nicola Orthmann und Katrin Weßler. Mehr


Niedersachsen

Verbandsklagerecht für Tierschützer

Niedersachsen: Tierschutzorganisationen dürfen jetzt gegen Tierhalter klagen. Obwohl sich die Tierschützer über die neue Regelung freuen, ärgern sich die Bauern darüber. KOMMUNAL berichtet über das Pro und Contra. Mehr

Rechtsprechung

Abschiebung von gefärlichen Islamisten

Deutschlands Behörden gehen nun mit voller Härte gegen islamistische Gefährder vor. Die Abschiebung soll in Zukunft einfacher werden. Die Anwendung von Paragraf 58a Aufenthaltsgesetz soll es möglich machen... Mehr


Finanzen

Milliardenüberschuss für Kommunen

Frohe Botschaft: Kommunen erwirtschaften 2016 Überschüsse. Sozialausgaben bleiben Grund zur Sorge. Mehr

Parlamentarische Anfrage zum Rechtsabbiegen von Fahrradfahrern bei Rot

Parlamentarische Anfrage

Dürfen Radfahrer bei rot rechts abbiegen?

Abbiegen bei Rot? Das könnte auch in Deutschland bald gesetzlich erlaubt sein. Was sich konkret ändern soll und warum... Mehr

Klimaschutzkonferenz

„Klimaschutz: Ziele nur mit den Kommunen zu erreichen“

Klimaschutz - ohne Deutschlands Kommunen geht fast nichts. Bericht von der 10. Klimaschutzkonferenz mit konkreten Beispielen vor Ort! Mehr


Glückssteuer

Vergnügungssteuer – zusätzlicher Verdienst

Die Stadt Eppingen hat die Vergnügungssteuer erhöht. Ein Interview mit dem Bürgermeister über das zweischneidige Schwert Glücksspiel. Mehr


Wedemark: Zwangsvollstreckung wegen Grundsteuern - ein Fall für den Europäischen Gerichtshof

Insolvenzrecht

Zwangsvollstreckung von Grundsteuerschulden

Nationales Insolvenzrecht steht Zwangvollstreckunsgmaßnahmen von deutschen Kommunen NICHT entgegen - so urteilt der EuGH. KOMMUNAL erklärt die Rechtslage. Mehr

Wildtierverbot für den Zirkus - Rechtlich können Kommunen noch etwas tun

Recht

Wildtierverbot – Das können Kommunen tun

Auch wenn es ihnen nicht gefällt: Kommunen dürfen Zirkussen nicht generell verbieten, auf ihren öffentlichen Plätzen aufzutreten. Doch es gibt eine Lösung, um rechtlich gegen die Zirkusinhaber vorzugehen... Mehr

Mobilität

Pendler – „Umlandkommunen profitieren“

60 Prozent der Arbeitnehmer pendeln. Das belebt Umlandkommunen, aber belastet die Umwelt. Mehr