Digital fit ins neue kommunale Amt

Bald werden zahlreiche neu gewählte Kommunalpolitikerinnen Verantwortung für die Gestaltung zukunftsfähiger Städte, Gemeinden, Landkreise und Regionen übernehmen. In Thüringen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, aber auch im Saarland, in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt finden im Mai und Juni Kommunalwahlen statt. Fest steht: Eine digitale Verwaltung, digitale Souveränität und Resilienz können die kommunale Zukunftsfähigkeit schon heute entscheidend beeinflussen. Im Gegensatz zu den sogenannten Dauerbrennern wie Kinderbetreuung oder medizinische Versorgung, fristen Digitalthemen jedoch vielerorts ein Schattendasein. Datenmanagement, Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz sind im öffentlichen Anwendungsbezug für den Kommunalwahlkampf ebenso abstrakt wie unsexy.

Kommunalwahlen: Digitale Kompetenz wichtig

Besonders problematisch wird die noch immer weit verbreitete mangelnde Popularität digitaler Themen jedoch dann, wenn es um die Befähigung der frisch Gewählten für ihre neuen Ämter und Funktionen geht. Die Qualifizierung von neuen Mandatsträgern ist in Deutschland weder dem Grunde nach verpflichtend vorgeschrieben, noch inhaltlich standardisiert. Dementsprechend haben sich in der Praxis vielfältige Modelle entwickelt, die auf das freiwillige Engagement der ehrenamtlichen Gremienmitglieder setzen. Sie sind maßgeblich durch politische Parteien, parteinahe Stiftungen und kommunale Spitzenverbänden geprägt, aber auch durch Akteure aus dem Wissenschaftsbetrieb und privatwirtschaftlichen Angeboten. Inhalte und Anspruch sollten kontinuierlich entlang des tatsächlichen Bedarfs weiterentwickelt werden. 

Es ist unerlässlich, dass kommunale Mandatsträgerinnen bestmöglich auf ihre verantwortungsvolle Arbeit für das Gemeinwohl vorbereitet werden. Anbieter, politische Parteien, Kommunalverwaltung, aber auch die Ratsmitglieder selbst stehen deshalb in der Pflicht, für eine ausreichende Grundqualifizierung auch in Digitalthemen zu sorgen.  Jedes Gremienmitglied muss in der Lage ist, die kommunale Digitalstrategie zu verstehen, deren Umsetzungsstand zu bewerten und mit dem Digitalisierungsverantwortlichen der Verwaltung auf Augenhöhe zu beraten. Denn Digitalkompetenz in der Kommunalpolitik bedeutet heute weit mehr als nur der routinierte Einsatz von Ratsinformationssystemen.

Dr. Ilona Benz ist Geschäftsführerin der städtischen Digitalisierungsagentur KL.digital GmbH und Chief Digital Officer der Stadt Kaiserslautern. Die Autorin freut sich über Reaktionen an i.benz@kl.digital