Politik

Der Kanton Zug (hier der Ort Arth) in der Schweiz am Zugersee gibt Steuergeld an seine Bürger zurück
Haushaltsüberschuss

Steuergeld zurück an die Bürger: Die Schweiz zeigt, was in Deutschland kaum denkbar ist...

Der Kanton Zug will Haushaltsüberschüsse per Steuerrabatt an Bürger und Unternehmen zurückgeben. Dürften deutsche Kommunen ebenfalls Steuern erstatten oder Geld zurückzahlen?
von Christian Erhardt-Maciejewski
In Niedersachsen dürfen mehrere Landratskandidaten nicht bei den Kommunalwahlen im September antreten - auch mehreren Bürgermeisterkandidaten droht ein "NEIN" von den Wahlausschüssen
Recht AKTUELL: Kommunalwahlen

Kandidaten ausgeschlossen: Wie Staatsrechtler die Situation in Niedersachsen bewerten

AfD-Kandidaten werden in Niedersachsen von Bürgermeister- und Landratswahlen ausgeschlossen. Staatsrechtler sehen den Ausschluss problematisch - Recht Aktuell: Was erlaubt ist und was nicht
von Christian Erhardt-Maciejewski
Kommunalwahlen Niedersachsen 2026 Landesflagge
Wo welche Regeln gelten

Altersdiskriminierung? Kandidat darf nicht antreten

Ein 69-Jähriger darf nicht bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen antreten. So sieht es in anderen Bundesländern aus.
von Gudrun Mallwitz

Juli 2026