Politik

E-Scooter-Fahren auf landwirtschaftlichen Wegen
Tourismus

Verwaltungsgericht stoppt E-Scooter-Touren

Warum E-Scooter-Touren auf landwirtschaftlichen Wegen verboten bleiben – das Verwaltungsgericht bestätigt die Regelung der Stadt.
von Gudrun Mallwitz
Die sogenannte Brandmauer ist in zahlreichen Kommunen längst Makulatur - ein neues Urteil zum Umgang mit der AfD sorgt nun für neue Diskussionen
Kooperationen mit der AfD längst Alltag

Brandmauer bröckelt – Kommunalaufsicht stoppt Ratsbeschluss

Die Kommunalaufsicht kippt in Dortmund den Brandmauer-Beschluss gegen die AfD – rechtswidrig, lautet das Urteil. Während dort Juristen streiten, arbeitet in Prenzlau die CDU längst mit AfD-Unterstützung. Weitere Beispiele aus Städten zeigen: Die Brandmauer ist vielerorts längst Geschichte.
von Christian Erhardt-Maciejewski

September 2025