Bäderschließung: Bundesregierung weiß keine genauen Zahlen

Die Bundesregierung hat keine Kenntnis, wie viele Schwimmbäder es in Deutschland gibt, wie viele in den letzten zehn Jahren schließen mussten und wie viele von einer Schließung bedroht sind. Dies zeigt eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zeigt sich angesichts dessen enttäuscht.

Viele Bäder in Deutschland sind sanierungsbedürftig. Nach dem KFW-Kommunalpanel 2019 gibt es aktuell einen Investitionsstau in Höhe von 8,8 Mrd. Euro für Sportstätten und Bäder (ohne Schulsport- und Vereinssportstätten). Der Anteil der Bäder daran dürfte geschätzt bei etwa 50 Prozent liegen. Auf diesen Sanierungsbedarf insbesondere von Sporthallen und Bädern hatten der DStGB, der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und der Deutsche Städtetag (DST) hingewiesen und eine Sanierungsoffensive für kommunale und vereinseigene Sportstätten gefordert. Die im Bundeshaushalt zusätzlich bereitgestellten 200 Millionen Euro für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" werden einerseits dringend benötigt. Andererseits entspricht die Summe in keiner Weise dem tatsächlichen Bedarf.

Auf die Frage, welchen Stellenwert die Bundesregierung Schwimmbädern in Deutschland einräumt, antwortet die Bundesregierung wie folgt:

„Sport- und Freizeitmöglichkeiten sind Teil eines breiten Spektrums relevanter Faktoren, die die Lebensverhältnisse in einem Ort, einer Stadt oder Region ausmachen. Sie können – zusammen etwa mit Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Kindergärten, Schulen, Bibliotheken, Kultureinrichtungen, Dorfgemeinschaftshäuser und Einkaufsmöglichkeiten – für Kommunen wichtige Standortfaktoren sein, deren Vorhandensein und Qualität für die Entscheidung zum Bleiben, für Zu- oder Wegzug sowie für Standortentscheidungen von Unternehmen relevant sein können. Schwimmbäder in Deutschland gehören zu den Freizeiteinrichtungen, wie Fußballplätze oder Parks. Im Gegensatz zu anderen Einrichtungen wird in Schwimmbädern eine, für die Bevölkerung manchmal lebensrettende Kulturfähigkeit vermittelt, nämlich das Schwimmen.

Schwimmen hat verschiedene gesundheitliche Vorteile, trägt zu einem gesundheitsförderlichen Lebensstil bei und damit zur Vermeidung chronischer nicht-übertragbarer Krankheiten wie Herz-Kreislauferkrankungen, Diabetes Typ 2 und Muskel- und Skelettkrankheiten.

Insoweit räumt die Bundesregierung Schwimmbädern einen hohen Stellenwert ein.“

Auf die Fragen, wie viele Schwimmbäder es derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland gebe und wie viele Schwimmbäder in den vergangenen 10 Jahren schließen mussten sowie wie viele Schwimmbäder derzeit von Schließung bedroht sind, antwortete die Bundesregierung:

„Hierzu liegen der Bundesregierung keine Informationen vor.“

Die Frage nach dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ und dessen Fortführung beantwortete die Bundesregierung wie folgt.

„Im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Grundlage des Interessenbekundungsverfahrens im Jahre 2018 am 10. April 2019 aus rund 1300 Interessenbekundungen 186 Projekte im verfügbaren Mittelvolumen für eine Antragstellung auf Förderung ausgewählt.

Aufgrund des erheblichen Sanierungsbedarfs hat der Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages beschlossen, weitere 200 Mio. Euro Fördermittel im Bundesprogramm ab 2020 bereit zu stellen. Grundlage für die weitere Förderauswahl durch den Haushaltsausschuss ist das Interessenbekundungsverfahren aus dem Jahr 2018. Eine weitere Aufstockung der Programmmittel plant die Bundesregierung nicht. Das Programm wird von der Bundesregierung nicht fortgesetzt.

Darüber hinaus haben und hatten Kommunen die Möglichkeit, Fördermittel aus anderen Programmen des Bundes und der Länder für die Sanierung von Schwimmbädern zu beantragen.“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund nimmt dazu Stellung

"Schwimmbäder sind ein wichtiger Bestandteil der örtlichen Daseinsvorsorge (zu 80 Prozent sind die Kommunen die Träger). Aktuelle qualifizierte und vergleichbare empirische Studien zur deutschlandweiten Bäderentwicklung sind nicht verfügbar. Als umfangreichste Sammlung über die vorhandenen Bäder gilt derzeit der Bäder-Atlas der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen. Hier sind aktuell rund 5500 Hallen-, Frei-, Kombi- und Naturbäder erfasst. Auch hier dürfte eher von einer Unterdeckung auszugehen sein. Ein maßgeblicher Grund für die Schließung der Schwimmbäder ist das nach wie vor nicht gelöste Problem des Sanierungsstaus", erklärt der kommunale Spitzenverband.

Und weiter: "Die Herausforderungen im Bereich der Bäder und anderer Sportstätten sind nur mit einem angemessen dimensionierten Programm zu bewältigen. Ein mehrjähriges Investitionsprogramm des Bundes für die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten, wie aktuell vom Bundesinnenministerium ins Gespräch gebracht, könnte diese Dimensionierung aufweisen. Gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen bearbeitet, könnte ein solches Programm maßgeblich zu den nötigen Investitionen in die deutsche Bäderlandschaft beitragen. Nicht zuletzt muss aber auch eine langfristige Finanzierungsgrundlage für den kostenintensiven Betrieb von Bädern geschaffen werden."