Vor dem Super-Wahlsonntagen
Bürgermeisterwahlen: Unabhängige gewinnen - in Zierenberg entscheiden 43 Stimmen
Am Sonntag wurde gleich in mehreren deutschen Kommunen über die Spitze im Rathaus entschieden. Allein in Hessen waren die Bürger in fünf Gemeinden zur Bürgermeisterwahl aufgerufen. Hinzu kamen die Wahlen in Bad Liebenzell in Baden-Württemberg und Klipphausen in Sachsen.
Das Ergebnis liefert dabei mehr als nur neue Namen für einige Bürotüren. Gerade die hessischen Wahlen zeigen erneut, wie stark Bürgermeisterwahlen Personenwahlen sind. Parteien spielen zwar weiterhin eine Rolle – ein Parteibuch allein trägt einen Kandidaten aber längst nicht automatisch ins Rathaus. In Münster und Wartenberg gingen unabhängige Bewerber als Sieger hervor, in Zierenberg fehlten einem unabhängigen Herausforderer gerade einmal 43 Stimmen zum Sieg.
Zierenberg: 43 Stimmen retten dem Amtsinhaber das Rathaus
Am spannendsten wurde es in Zierenberg im Landkreis Kassel. Amtsinhaber Rüdiger Germeroth kam nach dem vorläufigen Ergebnis auf 50,7 Prozent. Sein unabhängiger Herausforderer Karsten Kirchhof erreichte 49,3 Prozent.
Gerade einmal 43 Stimmen trennten am Ende Sieger und Verlierer. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,9 Prozent.
Für Germeroth bedeutet das den Einzug in die zweite Amtszeit – allerdings mit einem erheblich knapperen Ergebnis als vor sechs Jahren. 2020 hatte er noch 74,1 Prozent der Stimmen erhalten.
Der knappe Ausgang dürfte auch für kommunale Wahlämter interessant sein. Das am Wahlabend veröffentlichte Ergebnis ist zunächst nicht das letzte Wort des Wahlverfahrens. Das Kommunalwahlrecht sieht die Feststellung des endgültigen Ergebnisses durch den zuständigen Wahlausschuss vor. Zudem können unter den gesetzlichen Voraussetzungen Einsprüche gegen die Gültigkeit einer Bürgermeisterwahl erhoben werden.
43 Stimmen Vorsprung sind damit vor allem eines: eine ziemlich eindrucksvolle Erinnerung daran, dass der Satz „Auf meine Stimme kommt es doch nicht an“ bei Kommunalwahlen ungefähr so belastbar ist wie manche kommunale Haushaltsprognose.
Münster: Für die Kandidatur aus der CDU ausgetreten
Auch die Wahl in Münster im Landkreis Darmstadt-Dieburg ist politisch bemerkenswert. Dort gewann Marcus Milligan die Stichwahl mit 52,4 Prozent gegen Jörg Schroeter von der FDP, der 47,6 Prozent erreichte.
Milligan trat als unabhängiger Kandidat an. Für seine Kandidatur hatte er seine CDU-Mitgliedschaft beendet. Bereits im ersten Wahlgang hatte er mit 35,5 Prozent vorne gelegen, damals aber die absolute Mehrheit verfehlt.
Die vorgezogene Bürgermeisterwahl war notwendig geworden, nachdem der bisherige Rathauschef Joachim Schledt überraschend gestorben war. Schledt war erst im März ohne Gegenkandidaten für eine weitere Amtszeit gewählt worden.
Gerade Münster zeigt damit ein Phänomen, das in vielen Rathäusern längst zum politischen Alltag gehört: Bei Bürgermeisterwahlen kann die Person wichtiger sein als die Partei. Milligan trennte sich für seine Kandidatur sogar vom Parteibuch – und gewann anschließend das Rathaus.
Wartenberg: 93 Prozent für den unabhängigen Ittmann
Noch deutlicher fiel die Entscheidung in Wartenberg im Vogelsbergkreis aus. Karsten Ittmann gewann die Bürgermeisterwahl mit 93,4 Prozent der gültigen Stimmen. Sein ebenfalls unabhängiger Gegenkandidat Norbert Wienold erreichte lediglich 6,6 Prozent.
Ittmann erhielt 1.678 gültige Stimmen, Wienold 118.
Für eine ungewöhnliche Randnotiz sorgten die ungültigen Stimmzettel: 141 Stimmen wurden als ungültig gewertet – damit gab es mehr ungültige Stimmen als gültige Stimmen für den unterlegenen Kandidaten.
Der bisherige Bürgermeister Olaf Dahlmann war nach zwei Amtszeiten nicht erneut angetreten. Seine Amtszeit endet am 17. Januar 2027, anschließend übernimmt Ittmann die Rathausspitze.
Auch in Wartenberg standen übrigens ausschließlich Einzelbewerber auf dem Stimmzettel. Parteifarben spielten bei der eigentlichen Auswahl damit praktisch keine Rolle.
Habichtswald: Jeder fünfte Wähler stimmt mit Nein
Eine besondere Vorgeschichte hatte die Bürgermeisterwahl in Habichtswald. Amtsinhaber Daniel Faßhauer trat ohne Gegenkandidaten an und wurde mit 79,9 Prozent bestätigt. Allerdings stimmten 20,1 Prozent mit Nein.
Politische Brisanz hatte die Wahl bereits wenige Tage zuvor bekommen. Ortsverein und Fraktion der SPD hatten sich öffentlich von ihrem eigenen Bürgermeister distanziert. Hintergrund waren Fragen rund um einen geplanten privaten Grundstückskauf Faßhauers. Die SPD kritisierte insbesondere die aus ihrer Sicht möglicherweise günstigeren Erwerbskonditionen und stellte Fragen zum Verfahren. Faßhauer wies die Vorwürfe zurück.
Innerhalb der SPD war die Kritik allerdings keineswegs unumstritten. 25 aktuelle und frühere Mandatsträger und Funktionäre stellten sich anschließend in einem offenen Brief hinter Faßhauer und bezeichneten die öffentliche Distanzierung kurz vor der Wahl als schweren politischen Fehler.
Am Ende votierten knapp vier von fünf Wählern für den einzigen Kandidaten. Gleichzeitig sind 20 Prozent Nein-Stimmen ohne einen einzigen Gegenbewerber ein politisches Signal, das im Rathaus kaum übersehen werden dürfte.
Mainhausen: Frank Simon knackt die 90 Prozent
Deutlich komfortabler fiel die Wiederwahl für Frank Simon in Mainhausen im Landkreis Offenbach aus. Auch Simon hatte keinen Gegenkandidaten.
90,31 Prozent stimmten für den Amtsinhaber, 9,69 Prozent gegen ihn. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 40,09 Prozent. Simon ist seit Anfang 2021 Bürgermeister und geht nun in seine zweite Amtszeit.
Bei seiner ersten Wahl 2020 hatte Simon noch gegen zwei Mitbewerber antreten müssen und rund 60 Prozent erreicht. Diesmal blieb die Konkurrenz vollständig aus – ein Umstand, der bei Bürgermeisterwahlen in kleineren und mittleren Kommunen inzwischen keineswegs ungewöhnlich ist.
Klipphausen: Zweiter Wahlgang am 20. September
Noch nicht entschieden ist die Bürgermeisterwahl in Klipphausen im Landkreis Meißen. Amtsinhaber Mirko Knöfel erreichte im ersten Wahlgang 42,2 Prozent und lag damit deutlich vorne. Auf Marcel Golz entfielen 29,5 Prozent.
Weil keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhielt, findet am 20. September ein zweiter Wahlgang statt.
Wichtig ist dabei ein kommunalrechtliches Detail: Es handelt sich nach sächsischem Wahlrecht nicht um eine klassische Stichwahl ausschließlich zwischen Knöfel und Golz. Die bereits im ersten Wahlgang zugelassenen Kandidaten können auch im zweiten Wahlgang antreten, sofern sie ihre Bewerbung nicht zurückziehen. Gewählt ist dann der Bewerber mit den meisten Stimmen – eine absolute Mehrheit ist nicht mehr erforderlich.
Damit bleibt das Rennen in Klipphausen offener, als der Blick allein auf die beiden Erstplatzierten vermuten lässt.
Bad Liebenzell entscheidet im ersten Wahlgang
Bereits entschieden ist dagegen die Bürgermeisterwahl im baden-württembergischen Bad Liebenzell. Sebastian Gordian Kopp gewann mit 61,1 Prozent und erreichte damit schon im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit.
Bürgermeisterwahlen bleiben Persönlichkeitswahlen
Einen bundesweiten Trend sollte man aus sieben kommunalen Wahlen nicht basteln. Dafür sind Gemeinden, Kandidaten und politische Ausgangslagen viel zu unterschiedlich.
Auffällig ist dennoch, wie wenig sich Bürgermeisterwahlen inzwischen allein mit klassischen Parteifarben erklären lassen. In Münster gewinnt ein ehemaliges CDU-Mitglied als Unabhängiger. In Wartenberg stehen gleich zwei Einzelbewerber gegeneinander. In Zierenberg bringt ein unabhängiger Kandidat den SPD-Amtsinhaber bis auf 43 Stimmen an eine Niederlage heran.
Direktwahlen funktionieren eben anders als Listenwahlen. Die Bürger wählen nicht in erster Linie ein Parteiprogramm für die nächsten Jahre, sondern einen Menschen, dem sie zutrauen, Verwaltung, Gemeinderat und Kommune zusammenzuhalten.
