Leitartikel
Warum Deutschland am Radweg scheitert
Dorfchemnitz ist kein Ort, an dem man den Untergang der Republik vermuten würde. 1.500 Einwohner im schönen Erzgebirge, in der Mitte eine Kirche. Und doch liegt dort neben einer Kreisstraße ein Lehrstück, das in jede Staatskanzlei gehört. Nicht als Akte, sondern als Mahnmal!
Der touristische Radweg Blockline trifft dort auf eine unübersichtliche Straße, auf der Tempo 100 gilt. Radfahrer und Familien müssen dort queren. Also tat Bürgermeister Thomas Schurig das Ungeheuerliche: Er ließ handeln. Kein Zukunftsforum, kein „Reallabor zur kurvennahen Querungsresilienz“. Ein rund 90 Meter langer Weg wurde neben der Straße aufgeschüttet und verdichtet. Erdaushub aus einer Baustelle, ein bisschen Vernunft, etwas Handwerk. Kosten: rund 500 Euro. Mit Feinsplittdecke wären daraus etwa 3.000 Euro geworden.
Deutsche Staatskomik
Für 3.000 Euro bekommt man in Deutschland normalerweise nicht einmal die Vorbesprechung der Arbeitsgruppe „Vorprüfung Radweggedanke, Phase null“. Hier gab es für das Geld einen sicheren Radweg. Aber dann kam das Landratsamt. Der Weg soll wieder weg. Ein Bußgeld von 5.000 Euro steht im Raum. Die Begründung: Eine neue Verkehrsanlage müsse für alle nutzbar sein, also auch für eine Familie mit Radanhänger. Außerdem gebe es Vorgaben, Verfahren, womöglich Planfeststellung und Umweltverträglichkeitsprüfung. Auf Deutsch: Der Erdhaufen hat keine vollständige Weltanschauungserklärung abgegeben.
Natürlich sollen Radwege keine Ziegenpfade mit Todessehnsucht sein. Natürlich soll niemand mit Anhänger im Böschungsballett enden. Aber hier beginnt die deutsche Staatskomik: Vorher war es gefährlich. Dann wurde es besser. Weil es nicht perfekt genehmigt besser wurde, soll es wieder schlechter werden. Das ist betreutes Rückwärtsfallen.
Besonders hübsch ist die Mathematik des Vorgangs. Die Gemeinde hatte eine 500-Euro-Lösung. Mit 3.000 Euro wäre sie ordentlich geworden. Wenn sie nicht zurückbaut, droht ein Baurechtsverfahren mit 35.000 Euro Planungskosten. Liebe Bürger, wir reißen die billige Verbesserung ab oder bezahlen das Zwölffache, damit ein Büro mit Laserdrucker prüft, ob 90 Meter gesunder Menschenverstand genehmigungsfähig atmen dürfen.
So wird Demokratie nicht durch einen großen Knall beschädigt, sie wird zermahlen. Erst durch den Bescheid, dann durch die Frist, dann durch die Rechtsbehelfsbelehrung, die aussieht, als habe ein Staubsaugerbeutel Jura studiert. Der Bürger sieht die gefährliche Kurve. Er sieht den Bürgermeister, der etwas tut. Er sieht die Behörde, die sagt: weg damit. Und er zieht den brutalen Schluss: Die da oben wollen nicht, dass es funktioniert. Genau dort bricht Vertrauen.
So entsteht Politikverdrossenheit
Das ist gefährlich, weil Kommunalpolitik die letzte Ebene ist, auf der viele Bürger den Staat noch anfassen können. Wenn diese Ebene behandelt wird wie ein Verdächtiger im Kiesverhör, stirbt nicht nur ein Weg. Dann stirbt die Lust, Verantwortung zu übernehmen.
Der Gemeinderat lernt: Lieber nichts anfassen. Der Bürgermeister lernt: Lieber warten, bis jemand anderes unterschreibt. Der Bürger lernt: Engagement lohnt sich nur, wenn es vorher in dreifacher Ausfertigung kapituliert. Der Ehrenamtliche lernt: Wer macht, macht sich angreifbar. Und der nächste Kandidat fürs Rathaus schaut auf Dorfchemnitz und denkt: Warum sollte ich mir das antun? Für Haushaltslöcher, Feuerwehrtermine und am Ende einen Erdhaufen als Ordnungswidrigkeit?
Genau so entsteht Politikverdrossenheit. Nicht aus Faulheit. Aus Erfahrung. Menschen hören auf, an Demokratie zu glauben, wenn sie erleben, dass Wahlen Probleme benennen, aber Verfahren Lösungen verschlucken. Wenn der Gemeinderat beschließt, der Bürgermeister handelt und am Ende doch ein Amt entscheidet, dass ein Weg erst dann ein Weg ist, wenn er die Papierweihe empfangen hat, wird Selbstverwaltung ad absurdum geführt.
Deutschland braucht endlich die Erkenntnis, dass Kommunalpolitiker vor Ort es oft besser wissen als Behörden, die aus sicherer Entfernung mit Paragrafen auf Probleme werfen.
Dorfchemnitz erklärt deshalb mehr als ein Dutzend Regierungserklärungen. Der Staat predigt Mobilitätswende und sperrt 90 Meter Sicherheitsweg. Er ruft nach Eigeninitiative und stellt ihr ein Stoppschild aus Formularpappe hin. Am Ende bleibt ein überwucherter Weg, eine gefährliche Kurve und eine Erkenntnis, die man in jedes Rathaus nageln sollte: Ein Staat, der kleine Lösungen bestraft, erzieht seine Bürger zur inneren Kündigung.
Deutschland braucht endlich die Erkenntnis, dass Kommunalpolitiker vor Ort es oft besser wissen als Behörden, die aus sicherer Entfernung mit Paragrafen auf Probleme werfen. Wenn jeder Handgriff zum Risiko wird, jeder Entschluss zur Akte und jede kleine Lösung zum möglichen Bußgeldfall, dann ist das Ehrenamt bald Geschichte. Dann findet sich keiner mehr, der abends nach Feierabend noch Verantwortung übernimmt, nur um morgens von irgendeinem Amt erklärt zu bekommen, warum gesunder Menschenverstand leider nicht förderfähig ist.
