Klimaschutz wird für Kommunen immer wichtiger
Klimaschutz wird für Kommunen immer wichtiger

Schlüsselrolle für Kommunen

So erreichen Sie Ihre Ziele beim Klimaschutz

Der Sturm Sabine in dieser Woche hat die Leistungsfähigkeit kommunaler Stadtwerke erneut auf die Probe gestellt. Die Windstromproduktion wurde kräftig angekurbelt und somit zu einer immensen Herausforderung für viele Stadtwerke. Nur ein Beispiel, welchen Herausforderungen beim Klimaschutz sich Kommunen heute stellen.

Ein effizienter Klimaschutz und eine vorsorgende Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind die zentralen Herausforderungen der heutigen Zeit. Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden nehmen stetig zu und stellen insbesondere Städte und Gemeinden und ihre Bürger vor große Herausforderungen.

Die Bundesregierung bekennt sich zum Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad, möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen. Nunmehr hat sich Deutschland verpflichtet, die Treibhausgas-Emissionen um 55 Prozent bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 1990 zu senken und bis 2050 klimaneutral zu werden. Sowohl das vorgelegte Klimaschutzprogramm 2030 und der Entwurf des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) der Bundesregierung stellen insofern einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung dar und beinhalten viele gute Ansätze. Dabei ist eine dringend notwendige Verkehrs- und Mobilitätswende mit einem flächendeckenden und gut getakteten ÖPNV voranzubringen und auch entsprechend zu finanzieren. 

Klimaschutzziele nur mit den Kommunen erreichbar

Das Erreichen der Klimaschutzziele wird aber nur mit den Kommunen und den Bürgern vor Ort gelingen. Städte und Gemeinden sind beim Klimaschutz und bei der Anpassung an den Klimawandel in einer Schlüsselrolle, die es anzuerkennen und durch Bund und Länder zu stärken gilt. Gerade die Kommunen leisten einen maßgeblichen Beitrag zur Umsetzung von globalen und nationalen Klimaschutzzielen. Sie sind Verbraucher und Vorbild, Planer und Regulierer, Versorger und Anbieter. In Zusammenarbeit mit ihren Stadtwerken und ihrer Bürgerschaft engagieren sie sich auf vielfältige Art und Weise, sei es, dass sie innovative Klimaschutzkonzepte umsetzen, ihre Straßenbeleuchtung auf LED umstellen für eine umweltfreundliche Mobilität, durch den Ausbau von Radwegen und des ÖPNV, Sorge tragen. Über ihre Bauleitplanung steuern sie den Ausbau erneuerbarer Energien, zum Beispiel der Windenergie oder der Photovoltaik. Hinzu kommen die energetische Sanierung des kommunalen Gebäudebestandes sowie die Anpassung der kommunalen Infrastruktur an den Klimawandel. Insekten- und Artenschutz aber auch der Erhalt der Wälder aufgrund von Schädlingsbefall und längere Dürreperioden stehen auf der kommunalen Agenda. 

Schlüsselrolle der Kommunen im Klimaschutz stärken

Die geplanten Maßnahmen des Bundes und der Länder im Klimaschutzpaket müssen die großen Potentiale der Kommunen beim Klimaschutz besser heben und auch stärker finanziell unterstützen. Hierzu ist auch die langfristige Fortführung und Finanzierung der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) einschließlich der BMU-Kommunalrichtlinie, die kommunale Klimaschutzaktivitäten vor Ort unterstützt, erforderlich. Über die NKI wurden allein in den vergangenen zehn Jahren weit über 15 000 Projekte in mehr als 3.550 Kommunen finanziell unterstützt.

Potenziale der Digitalisierung nutzen

Städte und Gemeinden nutzen innovative Informations- und Kommunikationstechnologien, um die Lebensqualität der Bürger nachhaltiger zu gestalten. Durch intelligente Vernetzung werden der Energieeinsatz optimiert, die Mobilität verbessert, ganzheitliche Dienstleistungen rund um das Gebäude angeboten und die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger erleichtert. 

Die dezentral operierenden kommunalen Stadtwerke spielen dabei eine besondere Rolle. Sie entwickeln zunehmend neue Informations- und Kommunikationstechnologien für Netze und innovative Speichertechnologien wie Smart Grids und Smart Meter. Kommunale Stadtwerke besitzen zudem einen unübersehbaren Vorteil gegenüber weltweit agierenden Konzernen: Sie sind örtlich verwurzelt und haben einen Vertrauensvorschuss bei den Bürgern. Der Kommunalwirtschaft bietet sich die Chance, den hohen Vertrauenszuspruch der Bürger zu nutzen, um neue intelligente Dienstleistungen zu etablieren, die auch den hohen Ansprüchen an den Daten-schutz genügen. 

Klimawandel fordert den Bevölkerungsschutz heraus

Die Extremwetter, Hitze und Dürre auf der einen und Starkregen und Überschwemmungen auf der anderen Seite, erfordern zunehmend ein durchdachtes präventives Handeln in Kommunen. Zahlreiche Einsätze der Feuerwehr mit verletzten Bürgern und Einsatzkräften aufgrund der Trockenheit in den letzten Sommern der Jahre 2018 und 2019 stellen eine große Herausforderung dar. Auch bei Jüterbog (Landkreis Teltow-Fläming) stand der Wald im Sommer 2019 in Flammen auf rund 550 Hektar: der flächenmäßig größte Brand in Brandenburg seit der Wende. Hierzu leisten die Kommunen einen wertvollen Beitrag, indem sie die Bürgerschaft für die Risiken, die mit der langanhaltenden Trockenheit verbunden sind, durch Aufklärung und Information sensibilisieren. In Bezug auf Waldbrände sind sich auch langfristig angelegte Planungen notwendig. Sinnvolle Maßnahmen können breitere Waldwege, um das Überspringen des Feuers zu erschweren, oder die Bepflanzung mit feuerbeständigen Baumarten. Um diese Maßnahmen umsetzen zu können, ist die Zusammenarbeit und die Vernetzung von Kommunen, (freiwillige) Feuerwehr oder der Waldbesitzerverbände unerlässlich.

Nachhaltige Kommunen sind lebenswerte Kommunen

Im Januar 2016 ist die Agenda 2030 in Kraft getreten. In 17 Zielen – den sogenannten Sustainable Development Goals (SDGs) oder nachhaltigen Entwicklungszielen – zeichnet die Agenda einen umfassenden Plan zur nachhaltigen Entwicklung. Den Kommunen kommt bei der Umsetzung der SDGs ebenfalls eine zentrale Rolle zu. Keines der 17 Ziele kann ohne die Kommunen erreicht werden. Jedoch sind es in großem Maße auch die Kommunen selbst, die von der erfolgreichen Umsetzung der SDGs profitieren. Eine nachhaltige Kommune bietet zukunftssichere Lebensqualität, verantwortungsbewusste Versorgung ihrer Bürger und ein harmonisches Zusammenleben zwischen Jung und Alt, Migranten und Nicht-Migranten und zwischen den Geschlechtern. Darüber hinaus werden durch die SDGs globale Zusammenhänge, Klimawandel und globale Ungleichheiten adressiert, was dazu beiträgt das sich die Lebensbedingungen von Menschen auf der ganzen Welt verbessern. Durch die Umsetzung der SDGs kann in den Kommunen vor Ort ein signifikanter Beitrag dazu geleistet werden, Fluchtursachen zu bekämpfen, die durch den Klimawandel bedrohte Ernährungssicherheit zu verbessern und faire Arbeitsbedingungen zu fördern.

Kommunale Aktivitäten im Klimaschutz sichtbar machen

Die deutschen Städte und Gemeinden sind nicht erst seit der Ausrufung des Klimanotstands im Klimaschutz aktiv. Klimaschutz vor Ort findet, nach dem alt tradierten Grundsatz „Global denken - lokal handeln“ in unseren Kommunen längst statt. Vor diesem Hintergrund veranstaltet der DStGB seit dem Jahr 2008 jährlich die Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“. Die hohen Teilnehmerzahlen der Konferenzen von über 200 Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zeigen das ungebrochen große Interesse an der Aktualität dieses Themas. Ziel der Veranstaltungen ist es, den Erfahrungsaustausch kommunaler Praktiker mit weiteren Akteuren des Klimaschutzes und der Energieeffizienz zu fördern. Insbesondere aber auch innovative Projekte und Aktivitäten sichtbar zu machen. In fünf spannenden Foren werden die Themen Mobilität, klimagerechte Stadtentwicklung; Bevölkerungsschutz, Nachhaltigkeit und erneuerbare Energien behandelt.

Programm und Anmeldung unter: Anmeldung und Programm unter: www.dstgb.de/klimakonferenz13