Quo Vadis Beteiligungsmanagement?

Mit rund 20.000 Unternehmen in kommunalem Besitz ist das Thema Beteiligungsmanagement bzw. -steuerung kein Nischenthema. Kommunale Beteiligungsunternehmen erbringen 50 bis 70 Prozent der kommunalen Daseinsvorsorgeleistung für Bürger:innen. Dies erfordert eine effiziente Beteiligungssteuerung. Deren Aufgabe ist es, Entscheider:innen in der Verwaltungsspitze und der Politik in allen wesentlichen Aspekten der Steuerung der Beteiligungen aktiv zu unterstützen. Fortlaufende rechtliche und organisatorische Entwicklungen sowie Veränderungen in Bezug auf die Vielzahl an Krisen haben die quantitativen und qualitativen Anforderungen an das Beteiligungsmanagement kontinuierlich erhöht - vor allem in dessen Rolle als Schnittstelle (Intermediär) zwischen Kernverwaltung und Kommunalwirtschaft. Bereits 2012 hat sich die KGSt in einem Grundlagenbericht mit der Steuerung von Beteiligungen befasst. Im neuen KGSt^®-Bericht 13/2024 „Quo Vadis Beteiligungssteuerung? Update mit Blick auf die Erfahrungen der Stadt Frankfurt am Main“ werden nun die vorhandenen Empfehlungen und Instrumente im Hinblick auf ihre Praxistauglichkeit überprüft, optimiert und weiterentwickelt. Da es nicht die eine „Musterlösung“ gibt, werden die grundlegenden Instrumente eines modernen und effizienten Beteiligungsmanagements kompakt und übersichtlich beschrieben und erläutert – illustriert am Beispiel des Beteiligungsmanagements der Stadt Frankfurt am Main (unter Leitung von Herrn Assessor jur. Lars Scheider).

Der Bericht beleuchtet zunächst den Status quo im Beteiligungsmanagement generell und für die Stadt Frankfurt am Main im Besonderen.  Dabei werden Begrifflichkeiten geschärft und die Bedeutung und das Rollenverständnis hervorgehoben. Zudem beschreibt der Bericht die Anforderungen und die damit einhergehenden Steuerungsinstrumente an eine moderne und effiziente Beteiligungssteuerung. Die Ausführungen zum Public Corporate Governance Kodex (PCGK) sollen das Grundverständnis in dieser Thematik stärken und den Rahmen abstecken. Die Steuerungs­instrumente als Basis für ein modernes Beteiligungsmanagement werden grundlegend erläutert und um örtliche Beispiele aus dem Beteiligungsmanagement der Stadt Frankfurt am Main ergänzt. Auch der kommunale Aufsichtsrat und dessen Funktion sowie dessen Aufgabenspektrum und welche Möglichkeiten zu einer optimierten Steuerung der Beteiligungen führen können, werden beleuchtet. Ein Ausblick auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen, wie z. B. Nachhaltigkeit, Fachkräfteengpass, Cybersicherheit oder der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) runden den Bericht ab. Ziel der Veröffentlichung ist es, den aktuellen Stand der Steuerung im Beteiligungsmanagement zu skizzieren und zugleich Ansätze für ihre Weiterentwicklung aufzuzeigen, um örtlich angepasste Strategien entwickeln zu können.