Mitarbeiter des THW bei der Arbeit
Das THW unterstützt die Städte und Gemeinden in der Corona-Krise.
© THW/Ralf Kosse

Neues Gesetz

THW für Kommunen jetzt meist zum Nulltarif

Städte und Gemeinden können die Hilfe des Technischen Hilfswerks ab sofort meist kostenfrei in Anspruch nehmen. Möglich macht es ein neues Bundesgesetz. Mit dem seit 1. Mai 2020 angepassten THW-Gesetz verzichtet das THW in der Regel auf eine Auslagenerhebung im Rahmen der Amtshilfe für die Gefahrenabwehrbehörden. Die Hintergründe und Auswirkungen erläutert THW-Sprecher Michael Kretz im KOMMUNAL-Gastbeitrag

Die Corona-Pandemie liefert eine ganze Reihe an Beispielen, wie das THW Städte und Gemeinden im Rahmen der Amtshilfe unterstützen kann. So errichten THW-Einsatzkräfte provisorische Teststellen, stellen die Versorgung mit Schutzausstattung sicher und beraten Krisenstäbe von Landkreisen und Kommunen. Eine besondere Stärke bildet der Bereich der Logistik. Das THW übernimmt im Auftrag des Freistaates Bayern die Logistik der Schutzgüter im Freistaat ebenso wie für einen Großteil der Bundesverwaltung. Mit Beginn der Lockerungsmaßnahmen unterstützt das THW die lokalen Behörden und baut beispielsweise mobile Stationen zum Hände waschen.

Wann Kommunen keine Rechnung vom THW erhalten

Seit dem Jahr 1990 bildet dabei das THW-Gesetz das Fundament für das Handeln der rund 80.000 ehren- und hauptamtlichen Mitglieder des THW. Kernstück der aktuellen Novellierung sind die erweiterten Möglichkeiten für das THW, bei Amtshilfe auf die Erstattung von Auslagen zu verzichten.

Soweit Gefahrenabwehrbehörden Auslagen selbst tragen müssen, wird das THW künftig auf diese Forderung verzichten. Das erforderliche öffentliche Interesse liegt durch die Einbindung des THW in die Gefahrenabwehr regelmäßig vor. Städte und Gemeinden können also künftig das THW im Rahmen der Amtshilfe anfordern, ohne dass sie anschließend eine Rechnung des THW erwartet.

Einsatzkräfte werden leichter freigestellt

Darüber hinaus wird die Freistellung von Ehrenamtlichen, die bisher nur für Einsätze und Ausbildung galt, in moderater Weise und mit Rücksicht auf die Arbeitgeber, auf unaufschiebbare THW-Dienste ausgeweitet. Dazu zählt beispielsweise die Nachbereitung von Einsätzen, bei der die unmittelbare Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft sichergestellt wird. Die erweiterte Freistellung von Einsatzkräften und mehr Einsatzmöglichkeiten machen ein Ehrenamt beim THW noch attraktiver und sichern auch zukünftig den Schutz der Bevölkerung bei Katastrophen und anderen Unglücksfällen.

THW sorgt für Logistik während der Corona-Pandemie

Ein Schwerpunkt in den ersten vier Monaten nach Ausbruch der Pandemie lag bei der Logistik: Viele Länder, Landkreise und Kommunen standen vor der Herausforderung, große Mengen an Schutzausstattung zu beschaffen und in kürzester Zeit an Krankenhäuser, Ämter oder Pflegedienste zu verteilen. Das THW errichtete und betrieb auf Anforderung eine große Zahl an Logistikstützpunkten. Die Helferinnen und Helfer nahmen tausende Paletten entgegen, lagerten diese ein und bereiteten sie anschließend für die Verteilung vor. Zugleich koordinierten sie den Transport bis zum Empfänger.

Das THW anzufordern, ist denkbar einfach: Der ortsansässige Ortsverband sowie die nächstgelegene THW-Regionalstelle informieren gerne über die unterschiedlichen Einsatzoptionen. Verankert ist die Alarmierung des THW im Rahmen der Amtshilfe im THW-Gesetz

1200 THW-Einsatzkräfte täglich unterwegs

Insbesondere in der Anfangsphase der Pandemie galt es, in den Landkreisen eine große Anzahl an Tests auf das neue Virus durchzuführen. Das THW half dabei mobile Testzentren und Hilfskrankenhäuser zu errichten und zu betreiben. Die in Spitzenzeiten bundesweit täglich rund 1200 ehren- und hauptamtlichen THW-Einsatzkräfte lieferten Container, bauten Zelte auf und schlossen diese an die Strom- und Wasserversorgung an. Durch die schnelle Hilfe standen innerhalb kürzester Zeit zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung.

Von Spuckschutzwänden bis mobilen Waschstationen

Mit sinkenden Infektionszahlen begannen die Kommunen mit Lockerungsmaßnahmen. So minderten provisorische Spuckschutzwände des THW in Verwaltungseinrichtungen der Stadt Magdeburg die Ansteckungsgefahr. In Mainz und Berlin installierten THW-Kräfte mobile Waschstationen auf Schulgeländen. Insgesamt waren rund 470 THW-Ortsverbänden in die Bekämpfung der Pandemie eingebunden.

Mehr unter: www.thw.de

Michael Kretz arbeitet seit  2018 als Sprecher in der Pressestelle der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) in Bonn.