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  3. E-Scooter: Was bedeutet die Zulassung für Kommunen?
E-Scooter
© Joaquin Corbalan P/shutterstock

E-Scooter: Was bedeutet die Zulassung für Kommunen?

von Rebecca Piron
Stellvertretende Chefredakteurin | KOMMUNAL
4. April 2019
Der Bundestag gibt grünes Licht für elektrische Tretroller. Anbieter erwarten bei den bereits frühlingshaften Temperaturen ein großes Interesse an ihrem Produkt. Kritiker warnen vor Unfallgefahr. Wie werden sich die E-Scooter auf die Straßen auswirken und was müssen Städte und Gemeinden beachten?

Bürgersteige und Fahrradwege werden bald von einem weiteren Fortbewegungsmittel bevölkert werden. In vielen Ländern gibt es bereits Erfahrungen mit E-Tretrollern. In Deutschland sind die E-Scooter aufgrund der Straßenverkehrsordnung - noch - verboten. Das könnte sich aber sehr bald ändern. Das Bundesverkehrsministerium hat ein Regelwerk für die E-Scooter aufgestellt und die Bundesregierung hat nun beschlossen, dass die Nutzung im Straßenverkehr erlaubt ist. Nur der Bundesrat muss noch sein Okay geben.

Wie sieht die Regelung für E-Scooter aus?

Die Entscheidung des Bundeskabinetts erlaubt es, E-Scooter mit maximal zwölf Stundenkilometern auf dem Gehweg zu nutzen, mit maximal 20 Stundenkilometern auf dem Fahrradweg, oder, wo kein Fahrradweg vorhanden, auf der Straße. Die langsameren Roller dürfen von Jugendlichen ab zwölf, die schnelleren ab 14 Jahren gefahren werden. Eine Helmpflicht wird es nicht geben, wohl aber eine Versicherungspflicht. In anderen Ländern sind die E-Scooter besonders bei Kindern und Jugendlichen beliebt, aber auch viele Berufstätige nutzen sie, beispielsweise um auf dem Weg zur Arbeit entspannt zur nächstgelegenen Bahnstation zu gelangen. Auch bei Touristen auf Städtereise sind die Scooter beliebt.

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Kommunen sehen Chancen in der Zulassung

In den Kommunen wird die Zulassung von E-Scootern mehrheitlich begrüßt. Die Straßen würden so um ein weiteres klimafreundliches Verkehrsmittel ergänzt und die Zahl der Pkw werde langfristig sinken. Doch mit den E-Scootern kommt auch Arbeit auf die Kommunen zu. Was bereits in anderen Ländern zu beobachten ist: Auf den Bürgersteigen und Fahrradwegen wird es durch die E-Scooter voll. Besonders auf den Radwegen können sie ein Hindernis darstellen, da schnelle Radfahrer oder gar Elektrofahrräder von den E-Scootern ausgebremst werden. Idealerweise müssten die Bürgersteige und Radwege also verbreitert werden. Damit bestätigen die Anforderungen von Elektrorollern auf den Straßen bestehende Trends: Es soll mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer geschaffen werden, die Vormachtstellung der Pkw soll ein Ende haben. Dies in die Tat umzusetzen wird in vielen Kommunen jedoch einen langen Weg bedeuten.

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​Problem mit Sharing-Angeboten

Besonders in den USA haben sich schon verschiedene Sharing-Angebote rund um die E-Scooter gebildet, die in den Städten rege genutzt werden. Während Experten sagen, dass besonders hier eine Chance für klimafreundlicheren Verkehr liegt, gibt es in der Praxis auch ein Problem, das Kommunen beschäftigen könnte. Die Ladeinfrastruktur für die Roller ist in den USA an vielen Stellen nicht dicht genug. Häufig schaffen es die Nutzer nicht zur nächsten Station bevor die Batterie leer ist. Einige lassen die Roller dann einfach dort liegen, wo sie ausgegangen sind. Es drohen Probleme, wie es sie schon vor zwei Jahren mit nicht-stationsgebundenen Fahrradverleihern wie O-Bike gab.

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