Volkshochschule macht Lust auf Kommunalpolitik

Auch vor den Kommunalwahlen in Bayern und Nordrhein-Westfalen zeigt sich wieder: Mehr Bürger müssen für die aktive Mitarbeit in der Kommunalpolitik begeistert werden. Die Volkshochschule Coburg Stadt und Land will dazu beitragen. Mit einer Vortragsreihe, die sie nun zum dritten Mal vor den Wahlen anbot. „Unsere primäre Zielgruppe sind Kreis- und Gemeinderäte“, erklärt VHS-Geschäftsführer Rainer Maier. „Es sind natürlich weniger die Politiker, die sich zur Wiederwahl stellen, die zu uns kommen, sondern eher Bürger, die sich frisch zum ersten Mal aufstellen lassen.“

Die Vortragsreihe ist interessant für Bürger, Bürgerinitiativen und Kandidaten

An drei Samstagen bekommen Teilnehmer in der Vortragsreihe „Kommunalpolitik konkret“ Einblick in das kommunale Baurecht, den kommunalen Haushalt und kommunales Recht. So sollen Hürden auf dem Weg in die Kommunalpolitik genommen werden. Auch das Land Bayern unterstützt den Vorstoß der Volkshochschule. In diesem Jahr bekam sie für die Vortragsreihe erstmals eine Förderung über das Erwachsenenbildungsfördergesetz vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus.
Mit 51 Teilnehmern ist die Vortragsreihe in diesem Jahr besonders gut besucht. „2014 gab es in Coburg Stadt fünf Listen, dieses Jahr sind es zehn“, sagt Maier. „Es stehen insgesamt 300 Kandidaten auf den Listen. Das hat große mediale Aufmerksamkeit hervorgerufen und auf die sind wir aufgesprungen.“ Aber nicht nur Kandidaten kommen zur Vortragsreihe, auch interessierte Bürger nutzen die Chance. Bürgerinitiativen, die das kommunale Recht besser verstehen möchten, Bürger, die eigene Bautätigkeiten vorhaben und über ihre Rechte und Pflichten informiert sein wollen und auch Menschen, die an den offenen Sitzungen teilnehmen und nach einem besseren Durchblick suchen. „2014 waren zum Beispiel einige Teilnehmer dabei, die den Bau eines Flugplatzes verhindern wollten.“ Hier werden die Kommunalpolitiker schnell mit den Wünschen und Sorgen von Bürgern konfrontiert.

Die Vortragsreihe vermittelt das A und O der Kommunalpolitik

Vorkenntnisse werden bei den Vorträgen nicht erwartet. Den Vortrag über das kommunale Baurecht führte bei den letzten beiden Vortragsreihen Petra Engel, Richterin am Verwaltungsgericht Bayreuth. Sie erklärt Genehmigungsverfahren, macht mit den Anforderungen an eine rechtmäßige Baugenehmigung und einen Bauplan vertraut, genau wie mit den dafür erforderlichen Stadtrats- oder Gemeinderatsbeschlüssen. Teilnehmer haben aber immer auch die Möglichkeit, eigene kommunale Themen einzubringen, die sie interessieren. Die Aufgabe gewählter Mandatsträger ist es, unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben, die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten mit den Forderungen und Wünschen der Verwaltung, der Politik und der Bürger in Einklang zu bringen. Deshalb referiert Michael Fischer, Kämmerer der Stadt Bad Rodach, zum Thema Kommunalhaushalt. Er macht die Anwesenden mit wichtigen Grundstrukturen des Haushaltsplans vertraut und erklärt anhand von konkreten Beispielen - etwa wie eine Gemeinde Aufgaben, wie etwa die Wasserversorgung, finanziert.
Die Vortragsreihe schließt mit dem allgemeinen Kommunalrecht. Hier werden die Grundlagen der bayerischen Gemeindeverordnung nähergebracht. So etwa Vorbereitung, Struktur und Ablauf einer Gemeinderatssitzung und die Rechtsetzungskompetenz des Gemeinderats. Der Vortrag schließt mit einer praktischen Übung: Alle Anwesenden werden Teil einer Gemeinderatssitzung als Planspiel. Mit Fraktionssitzung, Diskussion und Beschlussfassung. „Besonders das Planspiel macht den Teilnehmern viel Spaß“, sagt auch Maier.

Die Volkshochschule Celle will besonders Frauen für eine Kandiddatur motivieren

Während auch andere Volkshochschulen politische Vorträge und Seminare zu Kommunalpolitik anbieten, sind nur selten Kommunalpolitiker Zielgruppe der Kurse. Zumeist richten sie sich primär an interessierte Bürger. Die Volkshochschule Celle bietet in diesem Jahr die Veranstaltung „Unsere Zukunft – Engagement in der Kommunalpolitik“ an, die in Hinblick auf die Kommunalwahlen in Niedersachen 2021 Interessenten mobilisieren soll. Die Veranstaltung richtet sich an alle, soll aber besonders Frauen zur Kandidatur motivieren.