Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • Anmelden
 
Messe KOMMUNAL 2026

18.–19. November in Erfurt. Kostenlos dabei sein, Lösungen entdecken und vernetzen.

Jetzt kostenlos anmelden
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • K+ bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Praxis
  2. Arbeiten im Öffentlichen Dienst
  3. Was Amtsblätter dürfen und was nicht...
Amtsblätter oder besser Gemeindeblätter sind Pflicht - aber was gehört herein? Bedeutet das jüngste Urteil des Landgerichts das faktische Aus für die Blätter? Ein Interview!
Amtsblätter oder besser Gemeindeblätter sind Pflicht - aber was gehört herein? Bedeutet das jüngste Urteil des Landgerichts das faktische Aus für die Blätter? Ein Interview!

Was Amtsblätter dürfen und was nicht...

Christian Erhardt-Maciejewski
von Christian Erhardt-Maciejewski
Geschäftsführer, Chefredakteur | KOMMUNAL
12. November 2019
Die Stadt Dortmund verstößt mit ihrem Internetauftritt gegen das Gebot der Staatsferne der Presse. Das hat das Landgericht Dortmund entschieden. Amtsblätter gehören zur Vielfalt der Medien, dürfen aber keine Konkurrenz zur Lokalzeitung sagen, kommentiert KOMMUNAL-Chefredakteur Christian Erhardt das Urteil in einem Interview mit dem Deutschlandfunk.

In dem Interview zeigt KOMMUNAL auf, dass das Urteil sehr speziell auf Großstädte gemünzt ist, die häufiger gegen die Grundsätze verstoßen, wonach ein Amtsblatt eben nicht presseähnlich sein darf. Das Urteil ist jedoch auch eine Chance für viele Kommunen, weil nun klar ist, was erlaubt ist und was nicht. Für viele Kommunen heißt das aus Sicht  von Christian Erhardt: "Es ist viel Luft nach oben, gerade in Sachen Gestaltung und Layout sollten sich viele Kommunen deutlich mehr trauen. Denn auch das ist die klare Botschaft des Urteils: es spricht nichts gegen einen modernen, seriösen Auftritt. Aber: das Amtsblatt soll erklären, was und warum eine Gemeinde etwas tut, nicht mehr aber auch nicht weniger. Eine große Chance", so Erhardt.

Nutzer von Iphones können die Podcasts von KOMMUNAL kostenlos abonnieren - folgen Sie einfach diesem Link.

KOMMUNE.HEUTE
Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Christian Erhardt-Maciejewski

  • Bauklotzturm, dessen oberster roter Klotz kippt, daneben ein Klemmbrett mit leerem Beobachtungsbogen, Stift und Sanduhr auf einem Kita-Tisch
    Kita-Gesetz

    Kita-Gesetz vor dem Bundesrat: Tests ab vier, Geld nur auf Zeit

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Ein unbedruckter Einwegbecher steht auf einem hohen Stapel Formulare und Aktenordner auf einer Bäckertheke
    Verpackungssteuer

    Verpackungssteuer in Potsdam: Oberbürgermeisterin räumt Probleme ein

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Leerer Klinikflur, rotes Schild mit der Aufschrift „Notaufnahme“ und ein Anmeldeterminal mit rotem Warnsymbol
    Cyberkriminalität

    Hackerangriff auf Krankenhaus: Notaufnahme musste schließen

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Lesen Sie auch...

  • Messe KOMMUNAL 2026:

    Zukunft der Städte und Gemeinden live erleben

  • Digitalisierung

    Digitaler Führerschein 2026: So kommt er aufs Handy

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Sozialpolitik

    Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger: Jetzt greift ein Landrat durch

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Neuester Inhalt

  • Beispiele in Kommunen

    Gegen den Pflegenotstand: Gut versorgt im Alter

    von Gudrun Mallwitz
  • Digitalisierung

    Hackerangriffe auf die Daseinsvorsorge

    von Franz-Reinhard Habbel
  • Recht aktuell

    Zensus 2022: Millionenverluste für Kommunen, 2031 droht die Wiederholung

    von Dr. Tobias Schröter

Schlagwörter

  • Arbeiten im Öffentlichen Dienst

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp