Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • Anmelden
 

Messe KOMMUNAL 2026

18.–19. November in Erfurt. Kostenlos dabei sein, Lösungen entdecken und vernetzen.

Jetzt kostenlos anmelden
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • K+ bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Praxis
  2. Arbeiten im Öffentlichen Dienst
  3. Was Amtsblätter dürfen und was nicht...
Amtsblätter oder besser Gemeindeblätter sind Pflicht - aber was gehört herein? Bedeutet das jüngste Urteil des Landgerichts das faktische Aus für die Blätter? Ein Interview!
Amtsblätter oder besser Gemeindeblätter sind Pflicht - aber was gehört herein? Bedeutet das jüngste Urteil des Landgerichts das faktische Aus für die Blätter? Ein Interview!

Was Amtsblätter dürfen und was nicht...

von Christian Erhardt-Maciejewski
Geschäftsführer, Chefredakteur | KOMMUNAL
12. November 2019
Die Stadt Dortmund verstößt mit ihrem Internetauftritt gegen das Gebot der Staatsferne der Presse. Das hat das Landgericht Dortmund entschieden. Amtsblätter gehören zur Vielfalt der Medien, dürfen aber keine Konkurrenz zur Lokalzeitung sagen, kommentiert KOMMUNAL-Chefredakteur Christian Erhardt das Urteil in einem Interview mit dem Deutschlandfunk.

In dem Interview zeigt KOMMUNAL auf, dass das Urteil sehr speziell auf Großstädte gemünzt ist, die häufiger gegen die Grundsätze verstoßen, wonach ein Amtsblatt eben nicht presseähnlich sein darf. Das Urteil ist jedoch auch eine Chance für viele Kommunen, weil nun klar ist, was erlaubt ist und was nicht. Für viele Kommunen heißt das aus Sicht  von Christian Erhardt: "Es ist viel Luft nach oben, gerade in Sachen Gestaltung und Layout sollten sich viele Kommunen deutlich mehr trauen. Denn auch das ist die klare Botschaft des Urteils: es spricht nichts gegen einen modernen, seriösen Auftritt. Aber: das Amtsblatt soll erklären, was und warum eine Gemeinde etwas tut, nicht mehr aber auch nicht weniger. Eine große Chance", so Erhardt.

Nutzer von Iphones können die Podcasts von KOMMUNAL kostenlos abonnieren - folgen Sie einfach diesem Link.

Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Christian Erhardt-Maciejewski

  • Wahl-Krimi in Frankfurt: Auffällige Briefwahlergebnisse, Tausende Stimmen für einzelne Kandidaten und Ermittlungen wegen möglicher Wahlfälschung und Wählernötigung werfen Fragen auf. Wie sicher ist die Briefwahl wirklich?
    Staatsanwaltschaft ermittelt

    Kommunalwahl Frankfurt: 6.000 Extra-Stimmen und Verdacht auf Wahlbetrug

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Kommunen brauchen dringend Geld für Schulen, Straßen und andere Infrastruktur. Schleswig-Holstein erleichtert ab 2027 die Kreditaufnahme – doch die langfristigen Finanzierungslasten bleiben.
    Finanznot

    Kommunen ohne Geld: Schleswig-Holstein erleichtert neue Schulden

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Innenstadt beleben: Warum Stadtmarketing allein nicht reicht
    Podcast

    Innenstadt beleben: Warum Stadtmarketing allein nicht reicht

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Lesen Sie auch...

  • Anteil ausländischer Empfänger steigt

    Grundsicherung im Alter auf Rekordhoch: 773.735 Empfänger – wer die Milliarden zahlt

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Flüchtlingsunterkünfte

    Asylzahlen brechen ein – doch für Unterkünfte fließen weiter Milliarden

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Messe KOMMUNAL 2026

    Hier lernen Städte und Gemeinden voneinander

Neuester Inhalt

  • Digitalisierung

    Raus aus dem Rathaus, rein in den Feed

    von Dr. Ilona Benz
  • Schwarzbuch

    Wenn Fördergeld für die Kommunen teuer wird

    von Gudrun Mallwitz
  • Smart City

    Innovative Datenplattform für Kommunen

    von Dorothea Walchshäusl

Schlagwörter

  • Arbeiten im Öffentlichen Dienst

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp