Breitbandausbau auf dem Land
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Lösungsansätze vom Experten

Breitbandausbau auf dem Land

Wieso ist die Breitbandversorgung in einigen Regionen so schlecht? Und was lässt sich dagegen tun? KOMMUNAL hat bei Oliver Rottmann von der Universität Leipzig nachgefragt.

Herr Rottmann, welche Chancen bietet der Glasfaserausbau dem ländlichen Raum? Wieso ist er so wichtig? 

Besonders für die vom demografischen und strukturellen Wandel betroffenen ländlichen Räume können Breitbandanschlüsse den Erhalt eines ausreichenden Angebots an Versorgungsstrukturen der Daseinsvorsorge sichern. Die Bundesregierung sieht deshalb eine ausreichende Versorgung mit Breitbandanschlüssen als zentrale Strategie, um der Verschärfung von regionalen Unterschieden entgegenzuwirken. Derzeit ist die Breitbandversorgung in zahlreichen Regionen des Landes im europäischen Vergleich allerdings nur unteres Mittelmaß. Der Glasfaserausbau geht nur schleppend voran. Die zukünftig notwendigen „fiber to the home/building“-Anschlüsse erreichen nur einstellige Prozentwerte in den Haushalten.  

Im Ranking der Länder mit den schnellsten Internetzugängen belegt Deutschland aktuell Platz 31. Sieger ist Singapur. In Rumänien etwa ist das Internet im Schnitt doppelt so schnell wie bei uns. 

Den Breitbandausbau auf dem Land vorantreiben

Oliver Rottmann über den Breitbandausbau auf dem Land
Oliver Rottmann ist Geschäftsführender Vorstand des KOWID - Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig.   
Er hat vor kurzem die Studie "Breitbandausbau im ländlichen Raum – Gestaltungserfordernisse und Ausbauhemmnisse" gemeinsam mit Corinna Hilbig herausgegeben. 
 

Und woran liegt es, dass der Breitbandausbau auf dem Land nur schleppend voran geht?  

Im ländlichen Raum ist die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Netzen weiterhin deutlich niedriger als in der Stadt, obwohl umfangreiche Fördermittel bereitgestellt wurden. Aber leider sind die Genehmigungsverfahren zu langwierig, die Förderkulisse kompliziert und zudem gibt es in den Kommunen Personalengpässe. Hinzu kommen am Markt fehlende Tiefbaukapazitäten, so dass Stadtwerke und private Strom- und Energieversorger verstärkt darüber nachdenken müssen, ob sie derartige Kapazitäten nicht selbst aufbauen. Die Komplexität der Beantragung der Fördermittel wurde im Zuge der Novellierung des Förderprogramms 2018 zwar gesenkt, allerdings bestehen aufgrund der Vielzahl parallel laufender Verfahren inzwischen Engpässe im Bereich der Tiefbauarbeiten und Materialbereitstellung. Der massive Preisanstieg in den letzten Monaten führt ebenso wie das weiterhin bestehende Phänomen der Trittbrettfahrer („Doppelausbau“) zu großen Unsicherheiten bei der wirtschaftlichen Planung der Netze. 

Was genau ist der „Doppelausbau“ und wieso stellt er ein Problem dar? 

Beim „Doppelausbau“ geht es darum, dass einige Telekommunikationsunternehmen ursprünglich keinen Breitbandausbau angestrebt haben, jedoch, als die Gemeinden oder kommunal(nah)e Unternehmen mit Fördermitteln oder Eigenmitteln den Ausbau selbst in die Hand nahmen, wider Erwarten doch tätig wurden. Und zwar dann, als die Tiefbauarbeit begann. Ihr eigenes, separates Kabel wurde parallel verlegt, um so kostengünstig ein zweites Glasfasernetz aufzubauen. Das hat dazu geführt, dass in Teilen Deutschlands mehrere Glasfasernetze parallel aufgebaut werden, während es in anderen Teilen kein einziges gibt. Dazu kommt, dass dadurch die Kalkulation der Gemeinde obsolet wurde, da weniger Kunden akquiriert werden können. Dass derjenige verliert, der als erstes investiert, konterkariert das Ziel eines zügigen Breitbandausbaus und führt zu Marktverzerrungen. Das sollte sanktioniert werden. 

Welche Alternativen haben Kommunen dann? Wie kommen sie zügig zu schnellem Internet?  

Laut Studienergebnissen wurden bei der Projektumsetzung hauptsächlich Landes- und Bundesfördermittel in Anspruch genommen. Wenngleich Planung und Umsetzung Zeit brauchen,  ist eine weitere Vereinfachung der Verfahren und die Straffung und Vereinfachung der Richtlinien und Prozesse sinnvoll. Ein weiterer wirksamer Ansatz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus ist ein Investitionsschutz für Unternehmen, die in Glasfasernetze investiert haben und Netznutzung und Netzzugang zu marktgerechten Konditionen gewähren. Positiv hervorzuheben ist, dass der Gesetzgeber sich beim Investitionsschutz zuletzt bereits bewegt hat, wenngleich dieser nur für öffentlich geförderte beziehungsweise finanzierte Projekte gilt.  

Können Kommunen noch etwas tun? 

Die öffentliche Hand sollte sich verstärkt Kompetenzen und Know-how aneignen. Auch ein verstärkter Einbezug kompetenter privater Infrastrukturdienstleister im Rahmen von Partnerschaftsmodellen ist sinnvoll. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Breitbandausbau eine Grundlage zur Umsetzung für Smart City-Konzepte bildet (öffentlichen WiFi-Netzes sowie (verkehrs-)infrastrukturbezogene Lösungen, wie intelligentes Parken, Verkehrsmanagement/vernetzte Fahrzeuge und intelligente Beleuchtung), ist ein entschlossenes Vorgehen aller föderalen Ebenen zwingend notwendig. Der Glasfaserausbau ist nur der erste Schritt in diese Richtung.