Coronavirus: Öffentlicher Dienst
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Homeoffice, Kurzarbeitergeld, Betreuung von Kindern

Coronavirus: Arbeiten im Öffentlichen Dienst

Was bedeutet die Corona-Krise für kommunale Unternehmen? Welche Regelungen gibt es für das Homeoffice und wie sieht es mit Kurzarbeit aus? Und wie können Kommunen die Hilfsangebote vor Ort unterstützen? KOMMUNAL klärt auf.

Das Coronavirus stellt unseren kompletten Alltag auf den Kopf. Nicht nur private Unternehmen melden Insolvenz an oder greifen verstärkt auf Kurzarbeit zurück - sondern auch der Öffentliche Dienst reagiert auf die Krise.

Öffentlicher Dienst reagiert auf Coronavirus

Die Kommunalen Arbeitgeber (VKA) haben Leitlinien veröffentlicht, um Eltern bezahlte Freistellungen zur Kinderbetreuung anzubieten. Diese gehen über die bestehenden tarifvertraglichen Regelungen hinaus. Allerdings erfolgt die Umsetzung durch die Kommunalen Arbeitgeberverbände auf Landesebene. Die kommunalen Arbeitgeber entscheiden dann im Einzelfall. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020. „Wir sind uns unserer enormen Verantwortung bewusst und haben mit dem Beschluss zügig für alle Beteiligten angemessene Reaktionsmöglichkeiten geschaffen“, erklärt VKA-Präsident Ulrich Mädge dazu. Und auch die Kurzarbeit wird für die kommunalen Unternehmen zum Thema:„Im nächsten Schritt müssen wir mit den Gewerkschaften alle Fragen zur Kurzarbeit klären. Angesichts der ernsten Lage, in die uns das Virus bringt, müssen wir handeln.“

Für das Home-Office gibt es laut TVöD keine festen Regelungen. Stattdessen werden hier Dienst- und Betriebsvereinbarungen herangezogen.

Welche Empfehlungen gibt es für Wasserwerke und Energieversorger?

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katstrophenhilfe (BBK) hat für Kommunen beziehungsweise kommunale Unternehmen Handlungsempfehlungen veröffentlicht. Denn insbesondere die Betreiber lebenswichtiger Infrastrukturen wie beispielsweise Energie, Wasser oder Verkehr müssen die Versorgungssicherheit gewährleisten - weil sich zig Bürger auf sie verlassen. Doch wie gelingt das?

Laut des BBK können die Mitarbeiter der kommunalen Betriebe auch fehlen - wenn es beispielsweise einer Vorischtsmaßnahme dient, Eltern ihre Kleinkinder oder schulpflichtigen Kinder betreuen müssen. Mit jedem Mitarbeiter, der fehlt, wächst natürlich auch der Personalengpass. Deshalb sollte an erster Stelle nicht die komplette Freistellung stehen, sondern alternative Arbeitsformen wie das Home-Office. Aber auch die Arbeitszeitreduzierung und Schichtdienste können sinnvolle Maßnahmen sein. Zudem rät das BKK eventuell auf Dienstreisen zu verzichten, damit das Ansteckungsrisiko  nicht erhöht wird.

Coronavirus: Wie können Kommunen ortsansäßige Unternehmen unterstützen?

Kommunen sind auf der einen Seite selbst von der Krise betroffen, müssen aber gleichzeitig die Lage vor Ort kontrollieren und Ansprechpartner für Unternehmen und Bürger sein.

Um für die ortsansässigen Unternehmen da zu sein und die Bundesagentur für Arbeit zu entlasten, empfiehlt der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund, dass Kommunen Anträge auf Kurzarbeitergeld auf ihre Homepage stellen. "Die Internetseiten der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind derzeit häufig überlastet, so dass die Anträge/Formulare aufgrund der hohen Zahl der Zugriffe oftmals nicht heruntergeladen werden können. Um den Betrieben ungeachtet dessen einen schnellstmöglichen und unbürokratischen Zugang zu den Anträgen/Formularen zu ermöglichen, wären wir Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die als Anlage beigefügten Anträge/Formulare mit einer Downloadmöglichkeit auf Ihren Internetseiten platzieren und/oder per E-Mail versenden würden. Eine direkte Verlinkung auf die Internetseiten der BA wäre angesichts der momentan hohen Nutzerzahlen weniger hilfreich.“

Wie können Kommunen die Hilfsbereitschaft vor Ort stärken?

Die Plattform www.nebenan.de will Nachbarn dabei helfen, sich zu vernetzen, zu helfen und gegenseitig zu unterstützen. In letzter Zeit stellen die Betreiber der Plattform allerdings fest, dass viele Bürger mit der Situation überfordert sind: "Wir sehen, dass Nachbarn sich verstärkt über das Thema bei nebenan.de austauschen und dass es Unklarheit darüber gibt, wie man sich verhalten soll und an welchen öffentlichen Stellen es Hilfe gibt."

Um den Kommunikationsfluss mit den Bürgern zu erleichtern, können Kommunen einerseits mit der regionalen Presse zusammenarbeiten und ihre Homepages sowie Social-Media Kanäle nutzen. Aber auch die Plattform nebenan.de bietet aber ein kostenloses Tool für die Krisenkommunikation an. Über sie können Städte und Gemeinden über aktuelle Entwicklungen informieren.

In Brandeburg wollen mehrere Kommunen auch Senioren über das Coronavirus aufklären, die keinen Internetzugang haben. Dafür bietet beispielsweise die Stadt Werder (Havel) auf ihrer Seite ein Schreiben an, das junge Menschen ausdrucken und den Senioren in ihrer Nachbarschaft in den Briefkasten werfen können. So erklärt die Stadt: "Für die Verbreitung des Senioren-Schreibens bitten wir um Ihre Mitwirkung. Wenn Sie einen oder zwei unmittelbare ältere Nachbarn haben, drucken Sie das Schreiben bitte aus und stecken es in den Briefkasten. Wir haben noch eine dringliche Bitte an Sie: Beschränken Sie sich auf Ihre unmittelbaren Nachbarn und vermeiden Sie den direkten Kontakt."

Das Schreiben enthält wichtige Infos zu Telefonnummern, Anlaufstellen und Verhaltensweisen.

Wie gut die Bitte der Stadt umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Aber die Aktion zeigt, dass Kommunen die Hilfe vor Ort gezielt unterstützen können.