Kommentar

Kommunen können die Bundeswehr unterstützen

von Dr. Gerd Landsberg

Ehrengeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

17. November 2023

Verteidigungsbereitschaft braucht die Verankerung und den Rückhalt in der Gesellschaft, sagt Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Kommunen müssen für den Ernstfall sensibilisieren und Vorbereitungen treffen.

Die Bundeswehr muss kriegstüchtig werden. Mit seiner Aussage hat der Verteidigungsminister uns alle zu Recht wachgerüttelt und eine intensive Diskussion angestoßen.

Eine wehrhafte Demokratie verpflichtet alle staatlichen Ebenen: Bund, Länder und Kommunen. Es gilt, die Soldatinnen und Soldaten durch Ausbildung und mit entsprechender Ausrüstung so aufzustellen, dass sie ihrem Auftrag im Verteidigungsfall nachkommen können. Die Bereitschaft der Bevölkerung, den Verteidigungsetat aufzustocken, ist in den letzten anderthalb Jahren deutlich gestiegen. Damit aber nicht genug. Verteidigungsbereitschaft braucht die Verankerung und den Rückhalt in der Gesellschaft.

Kommunen bereiten sich vor

Das heißt zum einen, zu sensibilisieren für den Ernstfall: Essenziell ist ein breites Bündnis von Kommunen und Bundeswehr sowie aller Blaulichtorganisationen. Die Kommunen müssen sich gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern durch regelmäßige Übungen auf den Katastrophenfall vorbereiten. Das heißt aber auch, zu sensibilisieren für den Einsatz der Bürger in Uniform. Kommunales Engagement darf nicht nur von den Garnisonsstädten ausgehen, die selbstverständlich durch feierliche Gelöbnisse, Unterstützung der Soldaten bei ihren Alltagssorgen sowie Anteilnahme an den Einsätzen besonders gefragt sind.

Um Verbundenheit mit der Bundeswehr zu äußern, braucht es nicht zwingend einen Bundeswehrstandort vor Ort. Immer wieder ist zu hören, dass Mitarbeiter in Kommunen Schwierigkeiten haben, bei Vorgesetzten auf Verständnis und Unterstützung ihres ehrenamtlichen Engagements bei THW und Feuerwehr zu treffen. Gleiches gilt für die Durchführung von Wehrübungen. Wer hier nur den kurzfristigen Arbeitsausfall im Blick hat, denkt zu kurz und belegt, dass die Zeitenwende noch nicht verinnerlicht ist: Die Zeitenwende muss in den Köpfen stattfinden.