Gastbeitrag des Bundesinnenministeriums
Corona und Verwaltung: Die Chance, zu der wir gezwungen werden
Der Corona-Virus stellt die Welt vor ungeahnte Herausforderungen. Viele Tausend Menschen sind bereits gestorben, mehrere hundert davon in Deutschland, und viele Hunderttauend sind infiziert oder befinden sich in Behandlung. Keine Frage, das ist eine Krise für viele Länder der Erde, auch für Deutschland.
Dass sich Covid19 in Deutschland bisher weniger tödlich ausbreitet als andernorts, ist auch den Leistungen vieler pflichtbewusster Menschen wie Ärzten, Pflegekräften, Polizei, Feuerwehr und nicht zuletzt der Verwaltung geschuldet. Gerade die kommunalen Gesundheitsämter leisten vor Ort unschätzbare Dienste, indem sie dafür kämpfen, die Infektionsketten zurück zu verfolgen, Verdachtsfälle zu informieren und zu isolieren. Diese mühsame Arbeit der Verwaltung hat einen bedeutenden Anteil an der Eindämmung des Virus und verdient unseren größten Respekt.
Ein Werkzeug, um den Herausforderungen durch die Corona-Krise wirksam zu begegnen, ist die digitale Verwaltung. Denn gerade jetzt kommt es darauf an, notleidenden Unternehmen schnell und unbürokratisch Sonderkredite zukommen zu lassen, um sie vor der Zahlungsunfähigkeit zu bewahren. Das gleiche gilt für Ausgleichszahlungen für tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in der aktuellen Situation ihrem Beruf nicht nachgehen können.
Digitale Prozesse haben nicht nur in Corona Zeiten wesentliche Vorteile:
Vollständig digitale Prozesse haben drei wesentliche Vorteile:
Erstens können Berechtigte ihre Anträge jederzeit selbständig und ortsunabhängig über das Internet stellen und setzen sich und die Behördenmitarbeiter damit keinerlei Ansteckungsgefahr aus.
Zweitens können viele Bearbeitungsschritte automatisiert und damit deutlich schneller erfolgen,
und drittens können auch die Mitarbeiter der Verwaltung die Bearbeitung von Anträgen ortsunabhängig, nämlich bei Bedarf aus dem Home Office heraus erledigen, so wie es angesichts der aktuellen Ausgangsbeschränkungen erforderlich ist und schon jetzt in den meisten Fällen funktioniert, wenn auch mit Einschränkungen.
Corona hat den gesamten Prozess beschleunigt
Man darf eines nicht vergessen: Wir haben quasi über Nacht große Teile der Bundesverwaltung auf Heimbetrieb umgestellt. Das war ein Vorgang ohne Präzedenz. Einige Prozesse waren bis zu diesem Zeitpunkt bereits digitalisiert, aber vieles eben noch nicht und vor allem noch nicht im Realbetrieb getestet worden. Plötzlich arbeiten tausende Mitarbeiter der obersten Bundesbehörden von zuhause aus, loggen sich über sichere VPN-Verbindungen ein, machen Telefon- und Videokonferenzen, tauschen Daten aus. Ein Belastungstest für unsere Systeme. Auch wenn es hier und da noch knirscht und sich noch Muster für effizientes Arbeiten auf Distanz entwickeln müssen – hinter diesen erreichten Stand können – wollen wir nicht mehr zurück.
Krisen erfordern schnelles und entschlossenes Handeln. Corona zwingt uns, die Chance der Digitalisierung zu ergreifen. Denn wir haben gar keine andere Wahl. Nur mit Hilfe der schnellen, umfassenden Digitalisierung sämtlicher Verwaltungsleistungen können wir Deutschland am Laufen halten – trotz des weitgehenden Shutdown, von dem wir jetzt noch nicht wissen, wie lange er andauern wird.
Wir müssen bei der Digitalisierung der Verwaltung jetzt Prioritäten setzen. In Abstimmung mit den Ressorts und den Ländern konzentrieren wir uns auf besonders krisenrelevante Maßnahmen. Dabei gilt es gesundheitsrelevante Leistungen mit oberster Priorität zu digitalisieren und mehr digitale Angebote zur Daseinsversorge für Unternehmen und Bürger sicherzustellen.
Diesen Prozess müssen wir aktiv vorantreiben. Alle Verwaltungsleistungen müssen zunächst digital funktionieren und danach können analoge Alternativen erarbeitet werden.