Kommunalfinanzen
Finanzen: Das bisschen Haushalt…
Der kommunale Haushalt – für viele Mitarbeiter in den Verwaltungen, Bürgermeister, Landräte und ehrenamtliche Mitglieder in den kommunalen Vertretungen ein Buch mit sieben Siegeln. Nicht selten verzweifeln viele schon beim ersten Blick auf das „dicke Haushaltsbuch“ oder die PDF-Datei mit einem Umfang von teilweise weit über 1.000 Seiten. Dieses Problem trifft nicht nur langjähre Mitglieder in den Vertretungen, die schon viele Haushalte beschlossen haben oder Mitarbeiter in den Verwaltungen. Vor allem neugewählte Mitglieder in den Vertretungen sowie Bürgermeister und Landräte stellt der Haushaltsaufstellungsprozess eine große Herausforderung dar. Gerade die Mitglieder in den Vertretungen sind nur ehrenamtlich tätig und machen Kommunalpolitik neben dem eigentlichen Job, der Familie und der Betreuung der Kinder oder zu pflegende Angehörige. Da ist man froh, wenn es einen Experten in der Ratsfraktion gibt, der sich mit dem Haushalt auskennt. Doch häufig fehlt auch dieser. Dennoch müssen letztlich die ehrenamtlichen Mitglieder in den Vertretungen über den Haushalt endgültig entscheiden. Dabei stellt sich mit Sicherheit für den einen oder anderen die Frage, habe ich wirklich verstanden, worüber ich gerade abstimme? Allein eine Frage an die Verwaltung zu formulieren fällt manchem Ratsmitglied schwer, weil vielleicht die Angst vorhanden ist, sich wegen fehlerhaften Einschätzungen oder fehlenden Kenntnisse zu blamieren. Eine schwierige Situation, zumal die Haushaltsdebatten öffentlich stattfinden müssen.
Haushaltsberatungen - behalten Sie das große Ganze im Blick
In den Haushaltsberatungen gerät deshalb schnell das große Ganze aus dem Blick. Einzelfragen rücken in den Fokus, wie bestimmte Zuschüsse an Vereine, das Stadtfest, Stelleneinsparungen oder Investitionsvorhaben. Auch diese greifbaren Einzelpunkte sind zweifelslos wichtig und ist letztlich das Kernstück jeder Haushaltsdebatte, doch darf dabei nie das Gesamtfüge aus dem Blick genommen werden. Gelingt der Haushaltsausgleich? Welche Auswirkungen haben einzelne Investitionsvorhaben auf zukünftige Haushaltsjahre? Wie kommen wir aus dem Haushaltskonsolidierungsdruck raus?
Doch was kann getan werden, um das Haushaltswerk zu verinnerlichen? Die Antwort ist – wie so oft im Leben – nicht einfach. Das Zahlenwerk enthält eine Fülle von Informationen und die Zusammenhänge sind komplex. So ist es zunächst wichtig überhaupt einen Überblick zu gewinnen, also das Inhaltsverzeichnis zu lesen, welches für die Kämmereien zur Pflichtaufgabe gehören sollte. Anschließend bietet die Haushaltssatzung einen ersten Eindruck über die finanzielle Lage der Kommune und gibt ein erstes Gefühl für die Zahlen, allein deren Größenordnung teilweise schwer greifbar ist.
Vom Stellenplan über den Nothaushalt bis zur Kommunalaufsicht - ein grober Einblick!
Anschließend hilft ein Blick in den Vorbericht. Er ist in jedem Haushaltsplan enthalten und von den jeweiligen Verordnungsgebern in den Ländern verbindlich vorgeschrieben. In ihm werden die wichtigsten Eckpunkte des Haushaltsplanes vorgestellt und mit Diagrammen und Abbildung veranschaulicht. Er sollte deshalb zu Pflichtlektüre gehören.
Aber auch dieser umfasst häufig mehrere dutzend Seiten und ist gespickt mit Zahlen und Fachbegriffen. Haushaltsmittel aus dem Finanzausgleich, Abgaben wie Benutzungsgebühren oder die Grund- und Gewerbesteuer, Kreisumlage, Konnexitätsprinzip, Investitionen und Abschreibungen, konsumtive Instandsetzungen, ordentlicher und außerordentlicher Ergebnisbereich, Ergebnisrücklagen, Verpflichtungsermächtigungen, Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen, Liquiditätskreditbedarf, Stellenplan, Produkte und Budgets, echte und unechte Deckungsfähigkeit. Da bleiben doch keine Fragen offen, oder? Und zu guter Letzt - welche Rolle spielt eigentlich die Rechtsaufsicht und was passiert, wenn sie den Haushalt beanstandet oder nicht genehmigt? Dann droht eine vorläufige Haushaltsführung und das Nothaushaltsrecht greift. Die finanzielle Handlungsfähigkeit wird deutlich eingeschränkt, doch in welchem Umfang?
Hier können interne Schulungen und Workshops auf allen Ebenen helfen, um das Verständnis für die Vielzahl an Einzelfragen zu fördern. Diese sollten regelmäßig stattfinden, gerade wenn sich Gremien nach Wahlen neu bilden.
Eine weitere Möglichkeit, um die Grundlagen eines kommunalen Haushalts zu verstehen, bietet die Webinarreihe von KOMMUNAL.
Den Auftakt macht das Vormittagswebinar „Der kommunale Haushalt – kein Buch mit sieben Siegeln“ am 4. April
Am gleichen Tag geht es nachmittags um die Frage „Einjahreshaushalt versus Doppelhaushalt“ Weitere Informationen dazu und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier:
