Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • K+ Abo Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Praxis
  2. Kommunale Krankenhäuser
  3. Kommunen dürfen Kliniken subventionieren
© Kadmy/fotolia.com

Kommunen dürfen Kliniken subventionieren

21. November 2014
Erleichterung bei kommunalen Krankenhausträgern: Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigte in einem Urteil die Rechtmäßigkeit der Finanzierungspraxis des Landkreises Calw. Dieser gleicht finanzielle Verluste seiner beiden Krankenhäuser in Calw und Nagold über Zuschüsse aus dem Kreishaushalt aus.

Städte und Kreise dürfen ihre finanziell angeschlagenen Kliniken weiterhin mit Zuschüssen unterstützen und Verluste ausgleichen.

Das Oberlandesgericht Stuttgart wies in einem Musterverfahren eine Klage des Bundesverbands Deutscher Privatkliniken (BDPK) gegen den Landkreis Calw ab. Die bisherige Praxis verstoße nicht gegen EU-Recht und das Wettbewerbsrecht, urteilte der zweite Zivilsenat. Der Verband hatte kritisiert, dass der Ausgleich von Defiziten durch Steuergelder ein Wettbewerbsnachteil sei.

Weiterlesen mit und alle Vorteile genießen

Digital


72.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

EMPFEHLUNG

Print + Digital

+ 1 Webinar Ihrer Wahl


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

Print


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen


Gemeinde-Abo

unverbindliche Anfrage zu Sonderkonditionen

Angebot jetzt einholen


Sie haben schon ein Abo? Einloggen

Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Weitere Gastbeiträge

  • Waldbrände werden zur akuten Gefahr – wie sich Kommunen in ländlichen Regionen besser wappnen können
    Tipps für Kommunen

    Waldbrandvorsorge in Kommunen: 8 Maßnahmen für besseren Schutz

  • Verwaltung Sexy machen - so geht es
    Tipps von Experten

    Verwaltung im Wandel: Sicherheit trifft Sinnsuche

  • Schwimmen im Freibad
    Tipps

    Freibad: Tipps für einen effizienten Betrieb

Lesen Sie auch...

  • Neue Bundesregierung

    Krankenhausreform auf dem Prüfstand

    von Gudrun Mallwitz
  • Kliniksterben

    Krankenhausreform kommt - Todesstoß für Kliniken auf dem Land?

    von Gudrun Mallwitz
  • Blaupause NRW

    Krankenhausreform: Kampf der Kliniken

    von Gudrun Mallwitz

Neuester Inhalt

  • KfW-Kommunalpanel 2025

    Investitionsstau in Kommunen erreicht Rekord

    von Gudrun Mallwitz
  • Hitzeschutz

    Cool bleiben - mit Konzept: Kommunen im Hitzesommer

    von Silke Böttcher
  • Zukunft. Austausch. Inspiration.

    Willkommen auf der Messe KOMMUNAL 2025!

    von Rebecca Piron

Schlagwörter

  • Kommunale Krankenhäuser

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp