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Mehr Flüchtlinge reisen freiwillig aus Deutschland aus

Update: Die Zahl der freiwilligen Ausreisen steigt deutlich an. Neue Statistiken zeigen, dass Zehntausende Flüchtlinge ohne Zwang Deutschland verlassen und Abschiebungen oft nicht notwendig sind.

Die Zahl der freiwilligen Ausreisen hat sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifacht. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, die KOMMUNAL vorliegt. Von Januar bis Mai wurde demnach die Ausreise von 25.511 Menschen gefördert. Im Vorjahreszeitraum von Januar bis Mai 2015 wurden durch das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP 9.377 freiwillige Ausreisen gefördert. Die Menschen hatten eine Unterstützung ihrer Ausreise durch das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP beantragt. Das gemeinsame Programm von Bund und Ländern finanziert die freiwillige Rückkehr von Menschen in ihre Heimat. Rückkehrer aus bestimmten Herkunftsstaaten werden zusätzlich mit einer finanziellen Starthilfe unterstützt. Bei den Ausgereisten handelt es sich vor allem um abgelehnte Asylbewerber, Menschen mit einer Duldung und Flüchtlinge, die ihr noch laufendes Asylverfahren abbrechen. Die Zahlen zeigen, dass die meisten Flüchtlinge freiwillig in ihr Herkunftsland ausreisen: Die Anzahl der Abschiebungen lag mit 6.813 Fällen im ersten Quartal deutlich unter den freiwilligen Ausreisen, wie eine Statistik des Bundesinnenministeriums zeigt, die KOMMUNAL vorliegt. Oft ist eine Abschiebung also unnötig. Viele Flüchtlinge verlassen Deutschland außerdem, ohne ein Rückkehrförderprogramm in Anspruch zu nehmen oder sich bei den Behörden abzumelden. Für die freiwillige Ausreise oder Abschiebung von abgelehnten Asylbewerber sind die Bundesländer zuständig. Freiwillige Ausreisen werden von den Bundesländern bevorzugt, da sie günstiger als Abschiebungen sind, bei denen Polizisten benötigt werden. Auch einzelne Kommunen fördern die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen. So bot der Landkreis Lörrach in der Vergangenheit Flüchtlingen aus den Balkanstaaten Geld, falls sie in ihr Heimatland zurückkehren. Mit der sogenannten Rückkehrprämie sollte den Menschen, die bei ihrer Reise nach Deutschland vieles aufgegeben haben, ein Neuanfang in ihrer Heimat erleichtert werden. Zugleich wurden die damals stark belegten Gemeinschaftsunterkünfte entlastet. Bisher hat der Landkreis vier solcher Rückkehr-Aktionen gestartet, die bisher letzte war im Oktober vergangenen Jahres. „Aus Sicht des Landkreises waren alle Aktionen erfolgreich“, sagte eine Sprecherin. Insgesamt nahmen 420 Personen aus den Balkanstaaten die Rückkehrhilfe an. „Nun kommen nicht mehr so viele Flüchtlinge an und die Gemeinschaftsunterkünfte reichen aus", sagte die Sprecherin. Deshalb verzichte man aktuell auf weitere Aktionen. Das könnte sich ändern, wenn wieder deutlich mehr Flüchtlinge vom Balkan in Deutschland ankommen. „Der Landkreis Lörrach würde die Aktion der Rückkehrhilfe zu gegebener Zeit wiederholen - dann natürlich auch wieder ohne lange Vorankündigung, um keine Missbrauchsanreize zu schaffen", sagte die Sprecherin des Landkreises im Gespräch mit KOMMUNAL. Zuletzt befanden sich rund 2.500 Asylsuchende in den Unterkünften des Kreises.

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