So investieren die Kommunen
Die Städte und Gemeinden leiden derzeit unter einem enormen Investitionsstau. Laut Kommunal-Panel 2014 müssen die Gemeinden 118 Milliarden Euro investieren, um diesen Stau auch nur einigermaßen aufzulösen. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) bezifffert den kommunalen Investitionsbedarf bis zum Jahr 2020 auf 47 Milliarden Euro jährlich. Hinzu kommt der jährliche konventionell etatisierte Bedarf in Höhe von 192 Milliarden Euro.
Die kommunale Infrastruktur ist eine riesige Baustelle
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung sieht eine besonders große Baustelle bei der gesamten kommunalen Infrastruktur, also Straßen, Schienen, Wasserwege, öffentlicher Personennahverkehr. Zahlen, die zeigen: Die Herausforderungen für die Kommunen im Jahr 25 nach dem Mauerfall sind gigantisch. KOMMUNAL wollte es genau wissen. Im exklusiven und repräsentativen KOMMUNAL-Investitionsbarometer, das wir beim renommierten Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gaben, beteiligten sich bundesweit mehr als 1000 Kommunen.
Wo ist der Investitionsbedarf besonders hoch?
Eine exakte Übersicht, die Sie unter diesem Artikel als PDF-Datei finden, zeigt dezidiert auf: Wo soll investiert werden, wo ist der Bedarf am höchsten? In welchen Bereichen und für welche Projekte? Im KOMMUNAL-Investitionsbarometer lesen Sie nicht nur, wo der Investitionsbedarf in den deutschen Kommunen derzeit besonders hoch ist. Es geht auch darum, was bei künftigen Investitionsvorhaben und Finanzierungen besonders wichtig ist, wo die größten Hindernisse für künftige Investitionen liegen, wie PPP-Projekte sich in den Kommunen entwickelt haben und schließlich auch um die aktuelle Lebensqualität in den Kommunen.
Viele Kommunen schaffen es nicht aus eigener Kraft
Die Studie unterscheidet Deutschland dabei in drei – wirtschaftlich ganz unterschiedliche – Regionen: Ostdeutschland, Süddeutschland (mit Bayern und Baden-Württemberg) und das restliche Westdeutschland. Ebenfalls unterschieden wird dann noch einmal bei der Größe der Kommunen: bis 5000 Einwohner, 5000 bis 200.000 Einwohner, 20.000 bis 100.000 Einwohner – und Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Es zeigen sich Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Die Studie ist eine exakte Abbildung der der zeitigen Situation. Und es zeigt sich vor allem auch, dass viele Kommunen den derzeit gigantischen Investitionsstau aus eigener Kraft nicht mehr beseitigen können, dass sie Partner benötigen. Mehr Hilfe vom Bund, mehr Hilfe von den Ländern, mehr private Investitionen und Partnerschaften. Beim KOMMUNAL-Investitionsbarometer, in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und erstellt vom renommierten Meinungsforschungsinstitut Forsa, wurden mehr als 1.000 Bürgermeister in Deutschland gefragt, in welchen Bereichen ihrer Meinung nach derzeit ein besonderer Investitionsbedarf besteht.
Die Unterschiede zwischen den Kommunen sind groß
Als Bereich mit dem größten Investitionsbedarf werden von 85 Prozent der Bürgermeister der Bau und Unterhalt sowie die Sanierung von Straßen und Brücken genannt. In der Einschätzung des Investitionsbedarfs zeigen sich zum Teil deutliche Unterschiede zwischen den kleinen und den großen Gemeinden. So sehen die Bürgermeister der großen Städte größeren Investitionsbedarf beim Unterhalt und Bau von Schulen, beim Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten, beim Ausbau und Unterhalt des Öffentlicher Personennahverkehr und beim Bau und Unterhalt von Wohnungen als die Bürgermeister kleinerer Gemeinden. Investitionen in den Bau von Fahrradwegen halten nur die Bürgermeister der urbanen Metropolen für dringlich. In den kleinen Gemeinden wird häufiger als in den größeren Investitionsbedarf im Bereich der Energie- und Wasserversorgung bzw. der Abwasserentsorgung gesehen.
Trotz aller Probleme: Die Lebensqualität steigt
Unter verschiedenen möglichen Kooperationsformen für Investitionsvorhaben wird die interkommunale Zusammenarbeit (90 Prozent) als am wichtigsten erachtet. 49 Prozent der Bürgermeister sehen in der Bildung von Betreibergesellschaften eine wichtige Form der Kooperation. Als deutlich weniger wichtig bei Investitionsvorhaben werden die Auslagerung von öffentlichen Ausgaben an Dritte (25 Prozent) oder PPP-Projekte (19 Prozent) erachtet. Als größte Hindernisse und Probleme bei Investitionen werden von den Bürgermeistern fehlende Finanzierbarkeit (81 Prozent), beziehungsweise eine fehlende Förderung (81 Prozent) gesehen. Die Mehrheit (51 Prozent) der befragten Bürgermeister gibt an, dass die Lebensqualität in ihrer Kommune in den vergangenen Jahren gestiegen sei. Lediglich 8 Prozent meinen, dass die Lebensqualität in ihrer Gemeinde eher gesunken sei. 41 Prozent sehen keine Veränderung der Lebensqualität. Am positivsten schätzen die Entwicklung der Lebensqualität vor Ort die süddeutschen Bürgermeister (Bayern und Baden-Württemberg) ein. Hier das KOMMUNAL-Investitionsbarometer zum Nachlesen und/oder downloaden: KOMMUNAL-Investitionsbarometer
