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  3. Das Ende von Social Media in Behörden?
Deutschlands Behörden müssen sich von Social Media Kanälen möglicherweise bald verabschieden. Mehrere Bundesministerien prüfen, ob twittern und Co für Kommunen noch rechtskonform ist...
© 123rf

Bundesministerien prüfen Verbot

Das Ende von Social Media in Behörden?

von Christian Erhardt-Maciejewski
Chefredakteur | KOMMUNAL
6. Januar 2020
Es hat recht lange gedauert, bis auch immer mehr Kommunen in den vergangenen Jahren die sogenannten sozialen Medien für sich entdeckt haben. Inzwischen gibt es zahlreiche Accounts von Städten und Gemeinden, immer mehr Bürgermeister posten auf ihren Kanälen privates und dienstliches. Beliebt war bis vor kurzem vor allem in kleineren Gemeinden die WhatsApp Gruppe der Kommune - der hat der Anbieter selbst einen Riegel vorgeschoben. Nun könnte Facebook, Twitter und Co ein ähnliches Aus drohen - jedoch nicht, weil die Anbieter damit Probleme hätten, sondern der Staat.

Für die Social Media Beauftragten in Kommunen beginnt das neue Jahr mit einem Schock. Der Landesdatenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg hatte die Welle zum Jahresbeginn ins Rollen gebracht und ruft nun mehrere Bundesministerien auf den Plan. Der Datenschutzbeauftragte Stefan Brink stellt nämlich infrage, inwieweit der Behördenaccount bei Facebook oder Twitter rechtskonform ist. 

Hintergrund seiner Bedenken ist, dass Facebook und Twitter im Hintergrund Nutzerdaten sammeln.

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