Der ÖPNV befindet sich im Wandel. Wo geht die Reise hin? ©Graham Oliver/123rf
Vergaberecht: ÖPNV vor dem Aus?
Wohin steuert der öffentliche Personennahverkehr? Darüber wollen Kommunen selbst entscheiden. Doch ein neues Gesetz grätscht ihnen ins Lenkrad. Stellt die Ampel für Kommunen auf Rot. Im KOMMUNAL-Gastbeitrag erläutert Timm Fuchs vom DStGB die Hintergründe und die mögliche Lösung des Problems.
Ende vergangenen Jahres hat die Regionalverkehr Südwest GmbH (RVS) den bis dahin städtisch betriebenen Busverkehr in Pforzheim übernommen. Presseberichten zufolge mussten 200 Mitarbeiter gehen, wenngleich später 60 (wieder-)eingestellt wurden. Den Busfahrern wird deutlich weniger Gehalt gezahlt. Schuld ist das Vergaberecht.
ÖPNV ohne öffentliche Zuschüsse
Was sind die Hintergründe? Die RVS hatte einen sogenannten eigenwirtschaftlichen Antrag gestellt.
