Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt

Politik / Recht

Paraglider
OVG

Windenergie und Luftsport: Wer hat Vorrang?

Ein geplanter Windpark sorgt für Streit zwischen einem Verein und dem Landkreis. Ein Gericht hat eine klare Entscheidung gefällt.
von Gudrun Mallwitz
Bundeswehr Schild
Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.
Bundesverwaltungsgericht urteilt zur Beteiligung von Kommunen an Bündnissen gegen Rechtsextremismus
Recht Aktuell

Allianz gegen Rechtsextremismus: Bundesverwaltungsgericht setzt neue Maßstäbe

Grundsatzurteil: Kommunen dürfen Bündnissen gegen Rechtsextremismus angehören – unter bestimmten Voraussetzungen. 3 Kriterien machen den Unterschied.
von Rebecca Piron

März 2026

  • Ausschuss Symbolbild
    Entscheidung

    Gericht: Stadt muss Ausschüsse neu bilden

    von Gudrun Mallwitz
  • Briefkastenfirma
    Recht aktuell

    Wann Kommunen Gewerbesteuer zurückzahlen müssen

    von Tobias Schröter
  • FC Bayern Nebenverdienst OB
    Debatte um Münchner OB

    Was Bürgermeister hinzuverdienen dürfen

    von Dr. Johannes Held
  • Redner
    Gericht

    Wann Kommunen Reden im Wahlkampf verbieten dürfen

    von Dr. Dominik Lück

Februar 2026

  • Kommunales Werbeverbot für Fleisch und fossile Produkte in Amsterdam
    Kommunale Werbeverbote

    Amsterdam verbietet Fleischwerbung: Geht das auch in deutschen Kommunen?

    von Rebecca Piron
  • Puzzle Integration: Arbeit, Integrationskurse
    Flüchtlingspolitik

    Asylpolitik: So reagieren Kommunen auf Dobrindts Vorstoß

    von Gudrun Mallwitz
  • Motorradsturz
    Recht aktuell

    Motorradfahrer stürzt wegen Gullydeckel-Loch

    von KOMMUNAL
  • Wahlplakate - Was Kommunen einschränken dürfen und was nicht
    Was erlaubt ist und was nicht

    Wahlwerbung: Welche Vorgaben dürfen Kommunen machen?

    von Rebecca Piron
  • Tauberbischofsheim Rathaus
    Ordnungsamt

    Wahlplakate zu groß - Stadt greift durch

    von Gudrun Mallwitz
  • Kommunen nutzen oft eigene Stadtzeitungen, um zu informieren.
    Recht aktuell

    Kostenfreie Stadtzeitungen - geht das noch?

    von Tobias Schröter
  • Datenschutz
    Recht

    Die Datenschutz-Fallen für Kommunen

    von Benjamin Lassiwe
  • Streusalz in Berlin kippt ein Gericht die Verfügung des Senats
    Glätte

    Streusalz in Berlin: Gericht kassiert Freigabe

    von Gudrun Mallwitz
  • Auszählverfahren der Wahlrechtsreform von Hessischem Staatsgerichtshof gekippt
    Kommunalwahlen in Hessen 2026

    Hessen: Gericht kippt Wahlrechtsreform vor Kommunalwahlen

    von Rebecca Piron

Januar 2026

  • Gewerbesteuer Symbolbild Taschenrechner, Euro, Finanzamtschild
    Gesetzesentwurf

    Bund hebt Mindest-Hebesatz für Gewerbesteuer an – Chancen und Risiken für Kommunen

    von Gudrun Mallwitz
  • Fahrradstrassen ärgern viele Autofahrer - ein Urteil sagt nun: Sie sind erlaubt, aber nur unter sehr engen Voraussetzungen - ein Urteil mit Strahlkraft
    Recht Aktuell

    Fahrradstraße kassiert - Wegweisendes Urteil für Kommunen

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Mehr Artikel laden
Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp