Recht Aktuell | KOMMUNAL

Politik / Recht / Recht Aktuell

Kommunales Werbeverbot für Fleisch und fossile Produkte in Amsterdam

Kommunale Werbeverbote

Amsterdam verbietet Fleischwerbung: Geht das auch in deutschen Kommunen?

Amsterdam verbannt Fleischwerbung – Wie steht es in Deutschland um kommunale Werbeverbote? Aktuelle Beispiele zeigen Gestaltungsspielraum und Grenzen.

von Rebecca Piron

Motorradsturz

Recht aktuell

Motorradfahrer stürzt wegen Gullydeckel-Loch

Wann muss eine Kommune haften – und wo endet die Verkehrssicherungspflicht? Ein aktuelles Urteil bringt Klarheit.

von KOMMUNAL

Wahlplakate - Was Kommunen einschränken dürfen und was nicht

Was erlaubt ist und was nicht

Wahlwerbung: Welche Vorgaben dürfen Kommunen machen?

Welche Regeln gelten für Wahlwerbung? Kommunen haben klare Spielräume – von Standortvorgaben bis zu Fristen. Alle Infos inklusive interaktivem KI-Chat für Ihre Fragen.

von Rebecca Piron

Februar 2026

Ordnungsamt

Wahlplakate zu groß - Stadt greift durch

von Gudrun Mallwitz
Recht aktuell

Kostenfreie Stadtzeitungen - geht das noch?

von Tobias Schröter
Recht

Die Datenschutz-Fallen für Kommunen

von Benjamin Lassiwe
Glätte

Streusalz in Berlin: Gericht kassiert Freigabe

von Gudrun Mallwitz
Kommunalwahlen in Hessen 2026

Hessen: Gericht kippt Wahlrechtsreform vor Kommunalwahlen

von Rebecca Piron

Januar 2026

Recht Aktuell

Fahrradstraße kassiert - Wegweisendes Urteil für Kommunen

von Christian Erhardt-Maciejewski
Verwaltung

Verordnungen, Pflichten: Das ändert sich 2026

von Annette Lübbers
Recht Aktuell

Blitzeis: Pflichten der Kommune, Pflichten der Bürger – und wer bei einem Sturz haftet

von Christian Erhardt-Maciejewski

Dezember 2025

Überblick für die Wahlen 2026

Kommunalwahlen in Hessen: alle Infos, Termine, Änderungen

von Rebecca Piron
Bayern wählt

Überblick: Das ändert sich bei den Kommunalwahlen in Bayern

von Rebecca Piron
Kommunale Selbstverwaltung

Deckel drauf? Bayern verbietet Städten die Verpackungssteuer

von Rebecca Piron
Drei neue Urteile

Grundsteuer-Urteil: BFH stützt Bundesmodell

von Rebecca Piron

November 2025

Dazu sind Kommunen verpflichtet

Hinweisgeberschutz: Interne Meldestellen im Rathaus
Bürokratie-Irrsinn Nr. 6

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Kommunen im Bürokratie-Dschungel

von Rebecca Piron
Recht aktuell

Wenn Bürgermeister zu viel sagen ...

von Tobias Schröter