Recht Aktuell Wieder Diskussion um Hundeführerschein In Niedersachsen gibt es ihn, Baden-Württemberg will ihn - der Hundeführerschein aus Sicht der Kommunen! MEHR
Straßen und Verkehr Bundesrat stimmt Zulassung der E-Scooter zu Nun sind sie zugelassen - Ein wichtiger Schritt für grüne Mobilität in Deutschlands Städten, meint Gerd Landsberg. MEHR
Recht Aktuell Die Kommune und die Umsatzsteuer Ab 2021 müssen Kommunen das neue Umsatzsteuergesetz anwenden - Rechtsexperte Thomas Lachera erklärt, wie die Umstellung jetzt vorbereitet werden muss. MEHR
Recht Aktuell Kampf gegen illegale Altkleidercontainer Wie werden Kommunen illegale Altkleidercontainer los? Ein Rechtskommentar von unserem Experten Janosch Neumann. MEHR
Recht Aktuell Kommunales Unternehmen durch die Kurtaxe? Wann können Kommunen Kurtaxe erheben? Unser Steuerrechtsexperte erklärt die Möglichkeiten und Grenzen. MEHR
Recht Aktuell Richtlinie für Trinkwasser soll reformiert werden Eine geplante neue Trinkwasserrichtlinie der EU hätte massive Auswirkungen auf Deutschland - Was bedeutet das für die Wasserpreise? MEHR
Recht Aktuell Düren verhängt Alkoholverbot - rechtlich wirklich haltbar? Der Rat der Stadt Düren hat ein Alkoholverbot in der Innenstadt beschlossen - rechtlich ein vermintes Feld - unser Jurist klärt auf! MEHR
Recht Aktuell Gericht: Frauenparkplätze sind nicht überall erlaubt Klage wegen Diskriminierung - Stadt muss Frauenparkplatz Schilder entfernen - SO sieht die Begründung des Gerichts aus! MEHR
App-Lösungen Datenschutz: Erste Kommune schaltet Facebook ab Verstoßen Kommunen mit Aktivitäten bei Facebook gegen geltenden Datenschutz? - Eine Stadt hat Angst und schaltet ihren Dienst ab MEHR
Recht Aktuell BGH-Urteil: Amtsblätter dürfen nicht wie Zeitungen berichten! Das Urteil könnte bundesweite Konsequenzen haben - und muss sich nicht nur auf Printprodukte beziehen... MEHR
Recht Aktuell Vater stellt Blitzer-Attrappe auf - straffrei! In Köln hat ein junger Mann eine Blitzer-Attrappe aufgestellt. Nun wurde die Sache vor Gericht verhandelt. MEHR
Panorama Recht auf Schneeballschlachten In dieser Kommune waren Schneeballschlachten bisher verboten - ein Neunjähriger trat vor den Stadtrat und forderte das Recht ein - erfolgreich! MEHR
Recht Aktuell Urteil: Gemeinde muss Straßenbeleuchtung dimmen Ihnen war die Straßenbeleuchtung zu hell - deshalb verklagten sie die Gemeinde - ein Gericht gab Ihnen Recht - was das Urteil für Kommunen bedeutet! MEHR
Recht Aktuell Grundsteuerreform: Warum kleine Städte die Verlierer sein könnten! kleine Kommunen müssen bei der Grundsteuerreform massiv um Einnahmen fürchten - Die Folgen des Scholz-Konzepts im Überblick! MEHR
Recht Aktuell Vorsicht mit der Parkscheibe - wann drohen Knöllchen? Beim Gebrauch von Parkscheiben lauern einige Fallen - worauf Sie achten müssen, warum eine rosa Parkscheibe teuer werden kann... MEHR
Recht Aktuell Neues Urteil zur Sonntagsöffnung Ladenöffnungsgesetz muss enger ausgelegt werden - Urteilsbegründung des OVG Münster spricht deutliche Worte! MEHR
Recht Aktuell DSGVO: Droht der nächste Irrsinn in Deutschlands Städten? Offenbar doch kein neuer Datenschutz-Irrsinn - laut Datenschutzbeauftragten müssen Kommunen keine Klingelschilder von Wohnungen entfernen MEHR
Recht Aktuell Leinenpflicht für alle Hunde? Nö! Die Leinenpflicht für Hunde, die jetzt im Januar in Berlin eingeführt werden soll, sorgt für viel Spott und Kritik. MEHR
Recht Aktuell Kleidersammlung und Co: Urteil zum Klagerecht öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - Kleider- Schuhsammlung und Co. dürfen gewerblich stattfinden MEHR
Recht Aktuell Kreisumlage: Urteil zugunsten von Gemeinden Streit um Kreisumlage - Gericht stärkt Position von Städten und Gemeinden MEHR
