Recht / Recht Aktuell

Das Corona-Steuerhilfegesetz und die Auswirkungen - ein Fachbeitrag!
Hilfsmaßnahmen beschlossen

Corona-Steuerhilfegesetz ist beschlossen

Restaurants, Kurzarbeitergeld, Umsatzsteuer für Personen des öffentlichen Rechts - was der Bundestag mit dem Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen hat
von Thomas Lachera
Bei einer möglichen Maskenpflicht liegt die Entscheidung nun bei den Städten und Gemeinden
Corona-Virus

Maskenpflicht: Die Entscheidung liegt jetzt bei den Kommunen

Bei der Maskenpflicht liegt die Entscheidungshoheit nun bei den Kommunen - was Städte und Gemeinden jetzt tun dürfen und warum der Bund außen vor ist..
von Christian Erhardt
Anwalt erklärt Rechtslage

Corona-Krise: Sind Ausgangssperren rechtlich zulässig?

Sind Ausgangssperren erlaubt? Was bedeuten sie im Fall von Klagen für Kommunen? Unser Gastautor ist Jurist und erklärt die aktuelle Rechtslage
von Janosch Neumann
Wie viel Kreisumlage darf der Landkreis von der Gemeinde nehmen?
Recht Aktuell

Neues Urteil zur Kreisumlage

von Christian Erhardt
Amtsblätter dürfen nicht presseähnlich sein
Recht Aktuell

Urteil: Hoffnung für kommunale Amtsblätter

von Christian Erhardt
Oberbürgermeister Andreas Starke fährt mit dem E-Scooter durch Bamberg.
Straßen und Verkehr

Bundesrat stimmt Zulassung der E-Scooter zu

von Rebecca Piron
Umsatzsteuer
Recht Aktuell

Die Kommune und die Umsatzsteuer

Kleidercontainer
Recht Aktuell

Kampf gegen illegale Altkleidercontainer

Kurtaxe
Recht Aktuell

Kommunales Unternehmen durch die Kurtaxe?

von Thomas Lachera
Trinkwasser soll noch sicherer werden
Recht Aktuell

Richtlinie für Trinkwasser soll reformiert werden

von Christian Erhardt
Das Alkoholverbot in Düren ist gerade erst beschlossen - und droht bereits zu scheitern
Recht Aktuell

Düren verhängt Alkoholverbot - rechtlich wirklich haltbar?

von Christian Erhardt
Warum Kommunen keine Frauenparkplätze ausweisen dürfen
Recht Aktuell

Gericht: Frauenparkplätze sind nicht überall erlaubt

von Christian Erhardt
Neustadt in Mittelhessen hat Angst um den Datenschutz - Hier das Rathaus der Stadt
App-Lösungen

Datenschutz: Erste Kommune schaltet Facebook ab

von Christian Erhardt
Amtsblätter dürfen nicht wie Zeitungen berichten
Recht Aktuell

BGH-Urteil: Amtsblätter dürfen nicht wie Zeitungen berichten!

von Njema Drammeh
Vater stellt Blitzer-Attrappe auf
Recht Aktuell

Vater stellt Blitzer-Attrappe auf - straffrei!

Bringt der Hundeführerschein mehr Sicherheit?
Recht Aktuell

Wieder Diskussion um Hundeführerschein

von Christian Erhardt
Schneeballschlachten - nicht in allen Kommunen ist sie erlaubt
Panorama

Recht auf Schneeballschlachten

von Christian Erhardt
Wenn sich Bürger über die Straßenbeleuchtung ärgern
Recht Aktuell

Urteil: Gemeinde muss Straßenbeleuchtung dimmen

von Christian Erhardt