Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt

Politik / Recht / Recht Aktuell

Ausschuss Symbolbild
Entscheidung

Gericht: Stadt muss Ausschüsse neu bilden

Weil Ausschüsse Mehrheiten nicht richtig abbilden, muss Bochum neu planen: Das Oberverwaltungsgericht verlangt eine andere Sitzverteilung.
von Gudrun Mallwitz
Briefkastenfirma
Recht aktuell

Wann Kommunen Gewerbesteuer zurückzahlen müssen

Rückforderungen von Gewerbesteuer treffen Kommunen hart. Wann Rückzahlungspflichten bestehen und wie Risiken begrenzt werden.
von Tobias Schröter
FC Bayern Nebenverdienst OB
Debatte um Münchner OB

Was Bürgermeister hinzuverdienen dürfen

Welche Regeln für Nebeneinkünfte von Bürgermeistern und Landräten gelten und wo die Fallstricke liegen, erläutert Anwalt Johannes Held.
von Dr. Johannes Held

Dezember 2025

  • Der Bundesfinanzhof in München hat über die Grundsteuer entschieden.
    Drei neue Urteile

    Grundsteuer-Urteil: BFH stützt Bundesmodell

    von Rebecca Piron

November 2025

  • Hinweisgeberschutz - Was müssen Kommunen gewährleisten?
    Dazu sind Kommunen verpflichtet

    Hinweisgeberschutz: Interne Meldestellen im Rathaus

  • Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen - So hat die Bürokratie in Gellersen zugeschlagen.
    Bürokratie-Irrsinn Nr. 6

    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Kommunen im Bürokratie-Dschungel

    von Rebecca Piron
  • Bürgermeister Symbolbild
    Recht aktuell

    Wenn Bürgermeister zu viel sagen ...

    von Tobias Schröter
  • Wahlwerbung - wer steckt dahinter?
    Recht aktuell

    Wahlkampf: Strengere Regeln für politische Werbung

    von Dr. Dominik Lück

Oktober 2025

  • Rechtliche Grundlagen und Checklisten zum Bauturbo
    Wohnungsbau-Gesetz in der Praxis

    So nutzen Sie die Möglichkeiten des Bauturbo

    von Rebecca Piron
  • Rettung
    Drohende Insolvenz

    Kommunale Rettungspflicht – wann Kommunen helfen müssen

    von Dr. Maximilian Dombert
  • E-Scooter-Fahren auf landwirtschaftlichen Wegen
    Tourismus

    Verwaltungsgericht stoppt E-Scooter-Touren

    von Gudrun Mallwitz

September 2025

  • Bauturbo: Symbolbild Baustellenschild
    Neues Gesetz

    Bauturbo: Chance oder Nebelkerze?

    von Kerstin von Staa
  • Bürokratie-Wahnsinn in Nörvenich: Lärmschutz für einen Acker
    Bürokratie-Wahnsinn

    Ein Lärmaktionsplan für einen Acker

    von Rebecca Piron
  • Fördergeld in Register eintragen
    Recht

    Neue Vorgaben für öffentliches Fördergeld

August 2025

  • Balanceakt Wahlkampfspenden Bürgermeister
    Recht aktuell

    Spende im Bürgermeisterwahlkampf gefällig?

  • Gullydeckel
    Recht aktuell

    Nach Sturz auf Gullydeckel: Gemeinde muss zahlen

    von Gudrun Mallwitz
  • Alles über die Kommunalwahlen 2025 in NRW
    Vorbereitung auf Umwegen

    Kommunalwahlen 2025 in NRW – alle Fakten, Termine und Hintergründe

    von Rebecca Piron
  • S-Bahn
    Schulweg

    Gericht: S-Bahn-Fahrt zumutbar für Grundschüler

    von Gudrun Mallwitz
  • Mehr Artikel laden
Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp