Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • K+ Abo Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt

Politik / Recht / Recht Aktuell

Fördergeld in Register eintragen
Recht

Neue Vorgaben für öffentliches Fördergeld

Ab 2026 müssen Kommunen jede De-minimis-Förderung in ein zentrales Verzeichnis eintragen. Christoph Köberle und Lisa Setzer klären auf.
Balanceakt Wahlkampfspenden Bürgermeister
Recht aktuell

Spende im Bürgermeisterwahlkampf gefällig?

Amtierende Bürgermeister dürfen Wahlkampfspenden nur unter bestimmen Umständen annehmen. Dominik Lück und Matthias Einmahl zeigen mögliche Auswege aus dem Dilemma.
Gullydeckel
Recht aktuell

Nach Sturz auf Gullydeckel: Gemeinde muss zahlen

Ein Spaziergänger stürzt, als ein Gullydeckel unter ihm wegkippt – er verletzt sich das Knie. Das OLG Celle verurteilt die Gemeinde. Das ist die Begründung.
von Gudrun Mallwitz

Januar 2025

  • Wichtige Änderungen für Kommunen bei der Mitteilungsverordnung - unser Experte klärt auf
    Rechtsänderung zum Jahreswechsel

    Wichtige Änderungen zum Thema Mitteilungsverordnung

    von Matthias Wiener
  • Cybersecurity NIS-2
    Digitalisierung

    Kommunale IT-Sicherheit- die NIS-2-Richtlinie

    von Monique Opetz

Dezember 2024

  • E-Scooter-Fahrer unterwegs
    Gerichtsentscheidung

    Dürfen Behörden E-Scooter- und Fahrradfahren verbieten?

    von Gudrun Mallwitz
  • Recht Aktuell: Ehrenbürger wider Willen? Unser Jurist klärt auf - wie mit posthumen Auszeichnungen umzugehen ist
    Ehrenbürger wider Willen?

    Recht Aktuell: Ehrenbürgerrecht - die posthume Auszeichnung

    von Oliver Junk
  • Bunte Schilder: Wahlwerbung - was ist erlaubt?
    Recht aktuell

    Im Wahlkampf: Gilt eine Neutralitätspflicht für Bürgermeister?

    von Dr. Dominik Lück

November 2024

  • Innenstadt Menschen am Tisch im Freien
    Recht aktuell

    Gewerbemix: Damit die Innenstadt vielseitig wird

  • Bevölkerung
    Recht aktuell

    Zensus: Was tun, wenn Einwohner fehlen?

    von Prof. Dr. Matthias Dombert
  • Parkausweis für Behinderte
    Urteil

    Streit um Behindertenparkplatz- Gericht entschied

    von Gudrun Mallwitz

Oktober 2024

  • Wasser Symbol
    Recht aktuell

    Neues Gesetz für den Wasserstoffmarkt

    von Dr. Jenny Mehlitz

September 2024

  • Bezahlkarte für Flüchtinge
    Oberlandesgericht Karlsruhe

    Weg frei für bundesweite Bezahlkarte für Flüchtinge?

    von Gudrun Mallwitz
  • Asylantrag
    Oberverwaltungsgericht

    Wann bekommen Familienangehörige Flüchtlingsschutz?

    von Gudrun Mallwitz
  • Windkraft
    Recht aktuell

    PV und Windenergie: Wann sind Kommunen käuflich?

August 2024

  • Post vom Finanzamt
    Recht aktuell

    Mitteilungspflicht: Post vom Finanzamt für Ehrenamtliche

    von Matthias Wiener

Juli 2024

  • Ein Fall für die Justiz - in Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Mitglied der NPD-Nachfolgepartei die Heimat zum Stellvertretenden Bürgermeister gewählt - lässt sich das mit Beamtenrecht vereinbaren? Zweifel gibt es auch beim ersten AfD-Landrat in Thüringen
    Recht Aktuell

    Darf ein Rechtsextremist Bürgermeister werden? Kommune bezweifelt Verfassungstreue

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Hochwasser bei Schwäbisch Gmünd
    Recht aktuell

    Enteignen für den Hochwasserschutz?

    von Michael Below
  • Mehr Artikel laden
Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp