Recht | KOMMUNAL

Politik / Recht

Rechtliche Grundlagen und Checklisten zum Bauturbo

Wohnungsbau-Gesetz in der Praxis

So nutzen Sie die Möglichkeiten des Bauturbo

Wie Kommunen den Bauturbo anwenden können und worauf sie dabei achten müssen. Von rechtlichen Grundlagen über praxisnahe Checklisten bis hin zu einem Chatbot, der alle Fragen zum neuen Gesetz beantworet.

von Rebecca Piron

Rettung

Drohende Insolvenz

Kommunale Rettungspflicht – wann Kommunen helfen müssen

Wenn Stadtwerke oder Kliniken wanken: Sind Kommunen zur Rettung verpflichtet – oder dürfen sie Insolvenz zulassen? Ein Rechtsanwalt klärt auf.

von Dr. Maximilian Dombert

E-Scooter-Fahren auf landwirtschaftlichen Wegen

Tourismus

Verwaltungsgericht stoppt E-Scooter-Touren

Warum E-Scooter-Touren auf landwirtschaftlichen Wegen verboten bleiben – das Verwaltungsgericht bestätigt die Regelung der Stadt.

von Gudrun Mallwitz

Juni 2025

Dienstherrn

Kommune als attraktiver Arbeitgeber: Das gibt das Beamtenrecht her

von Kristina Dörnenburg
Trotz Wahlbeeinflussung

Gericht: Abwahl des Bürgermeisters bleibt gültig

von Gudrun Mallwitz
Gesellschaft

Integration: Was Migranten sich beim Wohnen wünschen

von Dr. Daniel Dettling

Mai 2025

K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Kommunalverfassung von Sachsen-Anhalt wissen müssen

von Rebecca Piron
Recht Aktuell

Zensus als Fall für die Verfassungsrichter

von Prof. Dr. Matthias Dombert
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Sächsische Gemeindeordnung wissen müssen

von Rebecca Piron
Extremismus-Diskussion

Verbotsverfahren? Wann eine Kommune einen Bürgermeisterkandidaten ablehnen darf

von Christian Erhardt-Maciejewski
Verfassungsschutz-Gutachten

AfD und Beamtenstatus: Wann wird’s für Staatsdiener gefährlich?

von Kristina Gottschalk
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung des Saarlandes wissen müssen

von Rebecca Piron
Top 10 der Kommunen

Gewerbesteuer 2025: Zwischen Standortattraktivität und Finanznot

von Christian Erhardt-Maciejewski

April 2025

Unterbringung

79 Einwohner - bis zu 45 Flüchtlinge

von Gudrun Mallwitz
Gerichtsentscheidung

Aggressives Kind - Kita kündigt Platz - zu Unrecht?

von Gudrun Mallwitz
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz wissen müssen

von Rebecca Piron
Verschwiegenheitspflicht

Aufsichtsrat: Was dürfen Bürgermeister verraten?
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung von NRW wissen müssen

von Rebecca Piron