Recht | KOMMUNAL

Politik / Recht

Spenden an Kommunen

Recht aktuell

So gehen Kommunen richtig mit Spenden um

Sponsoring kann Kommunen stärken – birgt aber Risiken für Entscheidungen. Klare Regeln schaffen Transparenz und verhindern Einflussnahme.

von Dr. Maximilian Dombert

Kita Flur Garderobe

OVG Rheinland-Pfalz

Zwangs-Betreuungspause in Kita erlaubt

Kita-Betreuung muss tagsüber nicht immer durchgehend sein: Ein Urteil stärkt flexible Lösungen – und stellt Erwartungen von Eltern infrage.

von Gudrun Mallwitz

Bundeswehr Schild

Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.

April 2025

Gerichtsentscheidung

Aggressives Kind - Kita kündigt Platz - zu Unrecht?

von Gudrun Mallwitz
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz wissen müssen

von Rebecca Piron
Verschwiegenheitspflicht

Aufsichtsrat: Was dürfen Bürgermeister verraten?
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung von NRW wissen müssen

von Rebecca Piron
Aufnahmestopp

Bürgerkriegsflüchtlinge: Hilferuf der Landkreise

von Christian Erhardt-Maciejewski
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Kommunalverfassung von Niedersachsen wissen müssen

von Rebecca Piron

März 2025

Migration und Finanzen

Koalitionsverhandlungen: Bürgermeister warnen!

von Gudrun Mallwitz
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Kommunalverfassung von Mecklenburg-Vorpommern wissen müssen

von Rebecca Piron
Urteil

Muss ein Automatenkiosk am Sonntag schließen?

von Gudrun Mallwitz
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Hessische Gemeindeordnung wissen müssen

von Rebecca Piron
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Kommunalverfassung von Brandenburg wissen müssen

von Rebecca Piron
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung von Bayern wissen müssen

von Rebecca Piron

Februar 2025

Sozialstaat

Kommt die Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger?

von Benjamin Lassiwe
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg wissen müssen

von Rebecca Piron
Bauen

Gericht: Stadt darf Neubau abreißen lassen

von Gudrun Mallwitz