Recht | KOMMUNAL

Politik / Recht

Spenden an Kommunen

Recht aktuell

So gehen Kommunen richtig mit Spenden um

Sponsoring kann Kommunen stärken – birgt aber Risiken für Entscheidungen. Klare Regeln schaffen Transparenz und verhindern Einflussnahme.

von Dr. Maximilian Dombert

Kita Flur Garderobe

OVG Rheinland-Pfalz

Zwangs-Betreuungspause in Kita erlaubt

Kita-Betreuung muss tagsüber nicht immer durchgehend sein: Ein Urteil stärkt flexible Lösungen – und stellt Erwartungen von Eltern infrage.

von Gudrun Mallwitz

Bundeswehr Schild

Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.

Februar 2025

Praxisbeispiel

Einheitlicher Standard mit dem digitalen Gewerbesteuerbescheid

von Monique Opetz

Januar 2025

Rechtsänderung zum Jahreswechsel

Wichtige Änderungen zum Thema Mitteilungsverordnung

von Matthias Wiener
Digitalisierung

Kommunale IT-Sicherheit- die NIS-2-Richtlinie

von Monique Opetz
Kosten steigen deutlich

Grundsteuer-Bescheid: Verband ruft zum Streik auf - Kommunen machen Bund verantwortlich

von Christian Erhardt-Maciejewski
Recht Aktuell

Grundsteuer und andere Hebesätze: So bekommen Kommunen mehr Handlungsspielraum

Dezember 2024

Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Grundsteuer-Frust in Kommunen

von Benjamin Lassiwe
Gerichtsentscheidung

Dürfen Behörden E-Scooter- und Fahrradfahren verbieten?

von Gudrun Mallwitz
Ehrenbürger wider Willen?

Recht Aktuell: Ehrenbürgerrecht - die posthume Auszeichnung

von Oliver Junk
Recht aktuell

Im Wahlkampf: Gilt eine Neutralitätspflicht für Bürgermeister?

von Dr. Dominik Lück

November 2024

Umfrage

Flüchtlinge: Kommunen sehen sich weiter am Limit

von Christian Erhardt-Maciejewski
Banken-Chaos befürchtet

Grundsteuer bereitet Kommunen und Hausbesitzern Kopfzerbrechen

von Christian Erhardt-Maciejewski
Recht aktuell

Gewerbemix: Damit die Innenstadt vielseitig wird
Recht aktuell

Zensus: Was tun, wenn Einwohner fehlen?

von Prof. Dr. Matthias Dombert
Urteil

Streit um Behindertenparkplatz- Gericht entschied

von Gudrun Mallwitz
Grundsteuerreform

Grundsteuer - Hebesätze und Neuberechnung sorgen für Aufruhr

von Gudrun Mallwitz