Recht | KOMMUNAL

Politik / Recht

Spenden an Kommunen

Recht aktuell

So gehen Kommunen richtig mit Spenden um

Sponsoring kann Kommunen stärken – birgt aber Risiken für Entscheidungen. Klare Regeln schaffen Transparenz und verhindern Einflussnahme.

von Dr. Maximilian Dombert

Kita Flur Garderobe

OVG Rheinland-Pfalz

Zwangs-Betreuungspause in Kita erlaubt

Kita-Betreuung muss tagsüber nicht immer durchgehend sein: Ein Urteil stärkt flexible Lösungen – und stellt Erwartungen von Eltern infrage.

von Gudrun Mallwitz

Bundeswehr Schild

Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.

April 2021

Bürgermeister und Ortsvorsteher

Urteil: Ehrenamtliche können sozialversicherungspflichtig sein!

von Christian Erhardt-Maciejewski
Recht

Was dürfen Kommunen beim Glasfaserausbau?

von Johannes Heyers
Gastbeitrag

Parkscheinautomaten: Lösung in Sicht

von Florian Schilling
Achtung vor Rückforderungen

Recht Aktuell: Die Gemeinde und die Vorsteuer

von Thomas Lachera
Recht Aktuell

Das Lieferkettengesetz hat direkte Auswirkungen auf Kommunen

von Norbert Portz

März 2021

Was rechtlich geht

Recht Aktuell: Digitale Ratssitzung und Livestream

von Janosch Neumann
Vergaberecht

Streit um Fernwärmenetze – worauf Kommunen achten sollten

Februar 2021

Kein Ersatz von Kommune

Urteil: Radfahrer müssen mit Schlaglöchern rechnen

von Norbert Portz
Recht Aktuell

Winterdienst: Wann Bürger bei Schneechaos schippen müssen

von Christian Erhardt-Maciejewski
Schneesturm, Eisregen

Verkehrsregeln: Was das Schneechaos rechtlich bedeutet

von Christian Erhardt-Maciejewski
Urteil

Kind stürzt über Absperrkette - Stadt muss doch nicht zahlen

von Gudrun Mallwitz

Januar 2021

Vergaberecht

Vergabe: Ist der Bieter vertrauenswürdig?

von Anna-Maria Pascher

November 2020

Ein Jurist erklärt

Was Daseinsvorsorge darf und was nicht

von Janosch Neumann

Oktober 2020

EU-Apostillenverordnung

Grenzüberschreitender Urkundenverkehr - so einfach geht es

von Stefan Schlauß
Recht Aktuell

Privatisierung von Hoheitsaufgaben

von Janosch Neumann