Digital tagen - das ist in Zeiten der veränderten Kommunikation ein Muss, sagen unsere Autoren.
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Recht aktuell
Hybrid-Sitzung nicht Kür, sondern Pflicht
In der Corona-Krise tagten Stadt- und Gemeinderäte immer häufiger online. Schaut man sich die Kommunalverfassungen genauer an, ergibt sich quasi eine Pflicht, das fortzuführen. Aus der veränderten Öffentlichkeit folgt die Pflicht, sagen unsere Gastautoren. Einige rechtliche Aspekte sind aber zu beachten.
Die Covid-19-Pandemie hat kommunale Gremienarbeit massiv verändert. Die Landesgesetzgeber haben inzwischen nicht nur rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen, um digitale Gremienarbeit auf kommunaler Ebene in Pandemie-Zeiten rechtssicher zu ermöglichen, sondern diskutieren gemeinsam mit kommunalen Spitzenverbänden - in Niedersachsen aktuell sehr kontrovers - darüber, ob Hybridsitzungen dauerhaft zu etablieren sind. Befürworter sehen in Hybridsitzungen die Rettung der schwächelnden lokalen Demokratien, weil sie im veränderten Informationszeitalter Transparenz schaffen und die neuen digitalen und niederschwelligen Zugänge Lust auf Kommunalpolitik machen.
