Anfeindungen
Ehemaliger Bürgermeister: Schmerzgrenze überschritten
Anonyme Anfeindungen im Netz auch gegen die Familie
Angegangen wurde meine Familie in einem Onlineportal unter dem Namen „Ostbelgien Direkt“, das die mediale Szene vor Ort seit langem eng begleitet. Zwar im Gegensatz zu den sozialen Netzwerken ein moderiertes Forum, bei dem Kommentare einzeln freigeschaltet werden müssen. Dennoch eine nur scheinbar transparente Plattform, da User sich hier anonym (hinter „Kunstnamen“) äußern können - was sie auch größtenteils in oft drastischer Sprache „ausnutzen“.
Die gerade durch solch quasi „rechtsfreien“ Portale geförderten Beleidigungen und Bedrohungen gegen Politiker und Politikerinnen gefährden in zunehmendem Maße die politische Auseinandersetzung und das politische Engagement, schüchtern Menschen ein, so dass unserer Demokratie - besonders in den Landgemeinden - irgendwann das Personal ausgehen könnte. Im Übrigen keine Erkenntnis, die allein mir eigen ist…
Polizei schützte vor Handgreiflichkeiten
Vor einigen Jahren wurde mir - bei einem Ortstermin wegen der unsachgemäßen Durchführung eines Zeltlagers für Kinder und nach mehreren Verwarnungen wegen Nichteinhaltung behördlicher Auflagen - seitens des Eigentümers nicht nur heftigste Beleidigungen „an den Kopf geworfen“, sondern mich nur die Polizeipräsenz vor handgreiflichen Attacken bewahrt hat. Weshalb ich mich genötigt sah, Anzeige wegen Beleidigung, Verleumdung und Bedrohung zu erstatten. Und in einem Verfahren eine öffentliche, schriftlich formulierte Entschuldigung an meine Person und die Adresse der Gemeinde juristisch erwirkt habe.
Anfeindungen im Netz überschreiten nicht selten ganz gezielt eine individuelle Schmerzgrenze. Es schmerzt, wie sich Mitbürger auf übelste Weise an jemandem als Mandatsträger wie als Person „abarbeiten“. Jedenfalls macht die persönliche Diffamierung mein weiteres politisches Engagement schlichtweg unmöglich.
Demokratie beginnt vor Ort. Deshalb
müssen wir sie auch vor Ort
verteidigen.“
Demokratie gelingt nur, wenn Menschen bereit sind, sich zu engagieren. Zuallererst vor Ort! Wer für den Gemeinderat oder gar für das Bürgermeisteramt kandidiert, muss Lösungen suchen, Kompromisse eingehen, Bündnisse schließen. Aber wenn Personen, innerhalb wie außerhalb der Politik, die Wahrheit nach Belieben dehnen, deuten oder gar erdrosseln - dann geht in der Gesellschaft manches den Bach runter.
Fraglos besteht in unserer demokratischen Ordnung eine verfassungsmäßig verbriefte Meinungs- und Redefreiheit - solange sie die Freiheit des Gegenübers nicht verletzt oder einschränkt. Zugleich setzt dies voraus, dass wir als Politiker auch Gegenwind aushalten können.
Zivilcourage als wirksamstes Mittel gegen Hass und Hetze
Das wirksamste Mittel gegen Hass und Hetze ist: Zeigen wir Zivilcourage. Indem wir hinschauen und hinhören, nicht wegschauen oder gar vorbeigehen. Im digitalen genauso wie im analogen Raum. Gegen Beschimpfungen und Bedrohungen, die in der Summe wie eine zersetzende Lösung wirken: Tropfen für Tropfen, Tat für Tat wird das demokratische Gefüge zerlöchert. Bis es irgendwann einzubrechen droht?
Ebenfalls beklagen manche Mandatsträger, dass die Mehrheit zum Hass der Minderheit einfach schweigt. Je weniger Gegenrede, desto leichter können die „Hater“ zündeln. Zumal bei manchen die verbale Zündschnur offenbar immer kürzer wird.
Geschichte wiederholt sich halt gerne … denn: Einschüchterung gehört seit jeher zur Methode von Extremismus und Radikalismus. Im Gegenzug stelle ich die Frage in den Raum: Wo ist die Orientierung an gestandenen Werten geblieben? An so erprobten Begriffen wie Anstand, Achtung, Respekt, Toleranz, Offenheit, Nachsicht, Höflichkeit, Menschlichkeit.
