Elternzeit
Wenn Bürgermeister Nachwuchs bekommen
Stefan Rößle war der Erste. Als der Landrat des bayerischen Kreises Donau-Ries 2008 in Elternzeit ging, war die Aufregung noch groß: „Der Wickelvolontär der CSU“ titelte damals das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dass ein Kommunalpolitiker Elternzeit nimmt und dafür einfach mal sein Amt ruhen lässt, konnte man sich nicht vorstellen. Als der Landrat seine Entscheidung im Kreistag verkündete, gab es Beifall von der Frauenliste und den Grünen. Die Reaktion der CSU-Fraktion wurde von damaligen Beobachtern als „perplex“ beschrieben.
Elternzeit für Bürgermeister
Heute ist es schon weitaus normaler, aber immer noch selten, dass Bürgermeister in Elternzeit gehen. 2010 nutzte der Tübinger Rathauschef Boris Palmer das Elterngeld. Und in Offenbach am Main war Oberbürgermeister Felix Schwenke 2019 in Elternzeit. Während seiner vierwöchigen Abwesenheit vertrat ihn sein Stellvertreter, Bürgermeister Peter Freier. In Freiburg im Breisgau nahm sich Oberbürgermeister Martin Horn erst in diesem Jahr vier Wochen Elternauszeit. „Wir haben im Februar eine Tochter bekommen und dafür bin ich überglücklich und dankbar“, sagt Horn „KOMMUNAL“. Schon im Spätsommer hatte er in der Kommune angekündigt, dass er sich vornehme, zwei Monate Elternauszeit zu nehmen. „Den Geburtsmonat und einen Monat im Sommer“, sagt Horn.
Gerade die ersten Wochen nach der Geburt eines Kindes kann man nie wieder nachholen.“
Für den Freiburger Stadtchef war das auch eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit: „Ich stehe für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt Horn. „Und gerade die ersten Wochen nach der Geburt eines Kindes kann man nie wieder nachholen.“ Allerdings war der Freiburger Oberbürgermeister auch in seiner „Elternauszeit“ nicht komplett weg. An Gemeinderatssitzungen nahm Horn weiter teil, auch zu den Sitzungen des Corona-Krisenstabs kam der OB persönlich. „Das Standardgeschäft ist aber bei den übrigen Bürgermeistern gelandet“, sagt Horn. „Es gab eine super Teamvertretung im Rathaus.“ Er habe dort sehr viel Unterstützung und Verständnis erhalten. „Auch aus dem Gemeinderat und der Bevölkerung“, sagt Horn. „Ich habe hunderte Rückmeldungen bekommen, die mir zu meiner Entscheidung gratulierten, von Vorbildcharakter sprachen und davon, dass es ein mutiges Zeichen sei, dass sich auch Menschen in Spitzenpositionen so eine Auszeit nehmen.“
Nicht alle Reaktionen auf die Elternzeit waren positiv
Allerdings gab es uch einige Reaktionen, die anders gelagert waren. „Einer warf mir vor, wenn ich ein Kind bekommen wollte, hätte ich vor drei Jahren nicht antreten dürfen“, sagt Horn. „Das ist doch totaler Unfug und Humbug.“ Was er anderen Bürgermeistern rät, die eine Elternzeit nehmen wollen? „Die Pläne rechtzeitig ankündigen“, sagt Horn. „Wir haben sofort darüber informiert, dass wir schwanger waren.“ Anschließend bleibt dann genügend Zeit, um Aufgaben zu delegieren, die Elternzeit vorzubereiten und die nötigen Abläufe im Rathaus umzustellen. „Gute Vorbereitung ist das Wichtigste.“
Empfingens Bürgermeister in Elternzeit nicht am Ort
Aber nicht jeder Bürgermeister in Deutschland steht an der Spitze einer Großstadt. Im Rathaus des 4.100 Einwohner zählenden Kleinzentrums Empfingen in Schwaben sitzt Ferndinand Truffner. Auch er nahm 2019 nach der Geburt eines Kindes zwei Mal vier Wochen Elternzeit. „In der Bevölkerung gab es darüber eine große Diskussion“, sagt Truffner. „Kann er das machen – das geht doch gar nicht.“ Aber auch Truffner hatte seine Elternzeit organisiert: In der Gemeinde hat er ehrenamtliche Stellvertreter, die für ihn die Aufgaben übernommen haben. Selbst war er in der Zeit mit seiner Familie in Südtirol oder an der Nordsee. „Wenn man in der Elternzeit ist, sollte man auch weg sein aus der Gemeinde“, sagt Truffner. Für dringende Fälle hatte er allerdings einen Laptop dabei. „Vor den Gemeinderatssitzungen habe ich mich mit meinen Stellvertretern darüber besprochen, was in den Sitzungen drankommt“, berichtet er. Er selbst habe an den Sitzungen aber nicht teilgenommen, „ich war ja nicht da.“ Truffners Fazit: „Es hat gut funktioniert.“ Seine ehrenamtlichen Stellvertreter hätten die Situation gut gepackt. „Man muss da auch ein bissle Vertrauen in die Ehrenamtlichen haben.“
Bürgermeisterin in Jonsdorf: Nach Geburt kaum Auszeit
Anders erging es Kati Wenzel. Die Bürgermeisterin im sächsischen Kurort Jonsdorf bekam im Sommer 2020 ihr zweites Kind. „Am Abend vorher saß ich noch im Gemeinderat, am nächsten Tag landete ich im Kreißsaal“, sagt Wenzel. Sieben Tage später war sie wieder in ihrem Amtszimmer und erledigte das Tagesgeschäft. „Ohne Großeltern, meinen Mann und die Hilfe der Familie hätte das nicht funktioniert.“ Auch ihr Stellvertreter und das Sekretariat unterstützten Kati Wenzel.
„Ich hätte mir mehr Auszeit nehmen können und hätte das durch meinen Stellvertreter abdecken lassen können“, sagt die Bürgermeisterin. „Das war aber nicht mein persönlicher Anspruch: Wenn man das Bürgermeisteramt im Ehrenamt ausübt, macht man das, weil man etwas bewegen will.“ Als frisch ins Amt gewählte Bürgermeisterin sei es ihr wichtig, gewesen, dass etwas vorangeht. In Jonsdorf habe es zahlreiche Einwohner gegeben, die anfänglich einer jungen Bürgermeisterin, die dann auch noch ein Kind bekommt, kritisch gegenübergestanden haben. „Ich glaube, die haben dann gesehen, dass ich weitergearbeitet habe und dass das zwar anstrengend, aber möglich war.“ Dennoch plädiert auch Wenzel dafür, dass für ehrenamtliche Bürgermeister eine Elternzeitregelung geschaffen wird. Zumindest eine unterstützenden Variante wäre an dieser Stelle sinnvoll, so die Rathauschefin.
Ich plädiere dafür, dass für ehrenamtliche Bürgermeister eine Elternzeitregelung geschaffen wird."
Kati Wenzel, Bürgermeisterin von Jonsdorf
Eine ähnliche Debatte gibt es in Bayern mittlerweile auch in Stadträten: 2018 setzte die CSU im Münchener Stadtrat, dessen Mitglieder Ehrenamtliche sind, aber rund 2.300 Euro monatliche Vergütung erhalten, eine entsprechende Regelung durch. Zuvor waren mehrere ihrer Abgeordneten kurz hintereinander schwanger geworden. Sie können sich in den ersten sechs Monaten nach der Geburt des Kindes nun von der Teilnahme an Pflichtsitzungen beurlauben lassen. „Beantragt ein weibliches Stadtratsmitglied innerhalb der gesetzlichen Mutterschutzfristen eine Befreiung von der Pflicht zur Sitzungsteilnahme, ist diese vom Oberbürgermeister zu gewähren“, heißt es nun in der Geschäftsordnung des Stadtrats. Früher war ein Fernbleiben kaum möglich: Die CSU-Stadträtin Dorothea Wiepcke etwa nahm nur wenige Tage nach der Geburt ihres jüngsten Kindes samt dem Neugeborenen an einer 14 Stunden dauernden Stadtratssitzung teil.
Regensburg lehnte Elternzeit-Regelung ab
In Regensburg allerdings gelang es 2019 nicht, eine entsprechende Regelung zu übernehmen. Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freien Wählern und ÖDP lehnte einen entsprechenden Antrag der CSU im Stadtrat ab. „Seit 1872 gibt es in Deutschland einen Mutterschutz für berufstätige Frauen, aber für ehrenamtlich engagierte Mütter und Väter im Stadtrat von Regensburg gibt es das bis heute nicht“, sagte damals die CSU-Stadträtin Astrid Freudenstein.
Wie in München sollten sich auch in Regensburg Eltern bis zu sechs Monate nach der Geburt des Kindes für die Kinderbetreuung beurlauben lassen können. Zudem sollten neue Möglichkeiten zur Abstimmung geschaffen werden, wenn Eltern nicht anwesend sein können.
Momentan arbeiten wir an einer Änderung der Entschädigungssatzung für den Stadtrat."
Heute ist die frühere Stadträtin Freudenstein Bürgermeisterin. Sie bleibt an dem Thema dran. „Momentan arbeiten wir - jetzt in der Regierungskoalition - an einer Änderung der Entschädigungssatzung für den Stadtrat von Regensburg, die den Eltern von Kindern bis 12 Jahren ebenso wie Angehörigen von Menschen mit Behinderung oder Pflegebedarf eine Entschädigung zugesteht, falls ihnen Kosten für Betreuung in Sitzungszeiten entstehen.“ Dies soll in den nächsten ein bis zwei Monaten beschlossen werden. Über weitere Aspekte unseres damaligen Vorstoßes wird noch diskutiert – aber auch in Regensburg geht es bei der Elternzeit für Stadträte nun voran.
