Regieren in Quarantäne
Coronavirus: Mehrere Bürgermeister sind infiziert
Für den Bürgermeister von Hagen, Peter Gausmann, endete der Skiurlaub in Österreich mit einer schockierenden Nachricht. Er hat sich im Urlaub mit dem Coronavirus angesteckt. Gesundheitlich verläuft die Krankheit auch bei ihm eher vergleichbar mit einer mittleren Grippe, wie er den örtlichen Medien erklärte. Er steht unter häuslicher Quarantäne und nimmt seine Amtsaufgaben von dort aus wahr. Alle Personen, mit denen er seit dem Skiurlaub Kontakt hatte, haben sich zudem freiwillig in häusliche Quarantäne begeben und haben sich auf das Coronavirus testen lassen.
Coronavirus hat massive Auswirkungen auf die Arbeit in den Rathäusern
Die gleiche Diagnose, "Positiv auf den Coronavirus getestet" bekam in dieser Woche auch der Bürgermeister von Rammenau im Kreis Bautzen, Sachsen. Andreas Langhammer ist 44 Jahre alt und hat keinerlei Symptome. Umso erstaunter war er, als er den Anruf vom Gesundheitsamt mit seinem Test bekam. Hintergrund: Ein Bekannter des Bürgermeisters war positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dieser Bekannte wiederum hatte sich über einen Freund angesteckt, der sich in Südtirol im Urlaub angesteckt hatte. So bleibt auch Andreas Langhammer zur Zeit nichts anderes übrig, als aus aus dem Home-Office zu regieren. Auch seine Lebensgefährtin hat sich angesteckt, sie zeigt aber ebenfalls keinerlei Symptome. Somit ordnete das Gesundheitsamt eine zweiwöchige heimische Quarantäne an. "Ich fühle mich fit, leite die Gemeinde nun im Home-Office", so Langhammer. Seine Gemeinde hat acht Ortsteile und knapp 1400 Einwohner.
Eine ganze Reihe weiterer Bürgermeister befinden sich inzwischen in freiwilliger Quarantäne. So etwa Michael Adam, Bürgermeister von Sulzbach im Saarland. An der Schule seiner Kinder gab es einen Fall, wo ein Schülerin positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Die Schule wurde geschlossen, das Gesundheitsamt hat allen Kontaktpersonen empfohlen, ebenfalls freiwillig zu Hause zu bleiben. Betroffen sind neben dem Bürgermeister auch zahlreiche Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Sulzbach.
Andere Kommunen schließen in diesen Tagen vorsorglich mindestens die Bereiche mit Besucherverkehr. Andere. Stadtverwaltungen haben ihre Mitarbeiter bereits ins Home-Office geschickt. So hat etwa die Stadt Eltville in Hessen heute früh angekündigt, das Rathaus für den Publikumsverkehr zu schließen, wie Bürgermeister Patrick Kunkel heute früh twitterte. Zudem wurden Veranstaltungen abgesagt.
Einige Kommunen haben Sorge um die Leistungsfähigkeit ihrer Kommune
Gerade Kommunen, für die Home-Office schon seit Langem zum Alltag gehört, haben in diesen Tagen der Krise durch das Coronavirus viele Vorteile. Sie sind vorbereitet, entsprechende Arbeitsplätze sind einsatzfähig und erprobt. Doch nicht überall läuft das so reibungslos. Der Bürgermeister von Marktoberdorf, einer 18.000 Einwohner Stadt im Landkreis Ostallgäu, Wolfgang Hell, etwa macht sich Sorgen. Er steht, ebenso wie elf seiner Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, ebenfalls unter häuslicher Quarantäne. Hintergrund war die Erkrankung eines Mannes aus dem Ort, der positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Gemeinsam mit dem Erkrankten fand im Rathaus eine längere Besprechung teil. Wegen des Kontakts wurden alle Mitarbeiter, die im Rathaus in dem Besprechungsraum dabei waren, vom Gesundheitsamt für zwei Wochen nach Hause geschickt.
Inzwischen ist aber klar, der Test bei Bürgermeister Hell fiel negativ aus. Trotzdem muss er noch daheim bleiben, da die Inkubationszeit von 14 Tagen abgewartet werden muss. "Ich bin zur Untätigkeit verdammt" sagte Heil seiner Heimatzeitung und erklärt auch, dass ihn das Funktionieren der Stadtverwaltung umtreibe. Der Wahlkampf hingegen ist für Hell praktisch gelaufen - in dem Ort finden, wie überall in Bayern - am Sonntag die Kommunalwahlen statt, auch der Bürgermeister stellt sich erneut zur Wahl. Auch die geplante Wahlparty im Rathaus wurde abgesagt. "Das ist aber erst mal ein Luxusproblem", so Hell. Sorge macht ihm eher der korrekte Ablauf der Wahl. Immerhin sei die verantwortliche Abteilungsleiterin nicht von der Quarantäne betroffen und arbeite unter Hochdruck im Rathaus. "Wir tun was wir können, dass alles in gewohnten Bahnen läuft", so Hell im Telefonat mit dem Kreisboten.
Erste Rathäuser komplett geschlossen wegen Corona
Schwieriger stellt sich die Lage in Bad Hersfeld dar. Hier bleibt das Rathaus ab heute (Freitag) vorerst komplett geschlossen. Dort war ein Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Telefonzentrale ist aber weiter erreichbar, auch die übrigen städtischen Einrichtungen bleiben geöffnet. Einzig sämtliche Seniorentreffs der Stadt wurden abgesagt. "Ältere Menschen gehören zur Risikogruppe", so Bürgermeister Thomas Fehling zur Begründung.
Auch das Rathaus in Ladenburg im Rhein-Neckar-Kreis ist ab sofort komplett geschlossen, auch hier gab es einen Infizierten. Zahlreiche Mitarbeiter befinden sich in Quarantäne.
Der rechtliche Aspekt: Was Kommunen über Schulschließungen und Kinderbetreuung wissen müssen
Die nächste Herausforderung für die Kommunen wird nun die Organisation durch Schulschließungen sein. Zahlreiche Bundesländer haben ihre Schulen bereits geschlossen oder die landesweite Schließung ab Montag angekündigt (Saarland, Berlin, Bayern, voraussichtlich ab heute auch NRW).
Am Ende ist es ohnehin immer die Entscheidung der Kommunen beziehungsweise Landkreise. Viele Schulen im Land haben schon geschlossen, auch erste Kindergärten haben ihre Pforten geschlossen.
Das stellt nicht zuletzt viele Eltern vor die Frage der Betreuung ihrer Kinder. Für Kommunen gilt: Die Prävention einer Pandemie hat Vorrang vor dem Anspruch auf eine Kindertagesbetreuung oder Schulpflicht. Das bedeutet: Ein zentraler Ersatz muss nicht organisiert werden. Kinder gemeinsam zu betreuen, würde auch den Sinn einer Schulschließung konterkarieren.
In Österreich sieht man das übrigens anders. Kinder unter 14 Jahren sollen dort bei Bedarf an Schulen betreut werden können. Es geht hier aber vor allem um Eltern in sogenannten "systemrelevanten Berufen", also Krankenpfleger, Ärzte, Polizisten oder Verkäufer in Supermärkten.
Eine ähnliche Diskussion hat aber auch in Deutschland bereits begonnen. Bayerns Ministerpräsident Söder hat angekündigt, eine "Notfallbetreuung für relevante Zielgruppen" zu prüfen. Ähnlich, wenn auch inhaltlich etwas vorsichtiger, äusserten sich die Kultusminister. Hamburgs Schulsenator Rabe nannte bereits Zahlen. Wenn es deutschlandweit zu Schließungen komme, müssten etwa 10 bis 20 Prozent der Schulen als Betreuungseinrichtungen für Schüler geöffnet bleiben.
Geschlossene Schulen? Was können Schulen und Kommunen tun
Immer mehr Schulen und Kommunen denken über E-Learning und Fernunterricht nach. Die Regelungen sind hier von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Zudem hängt es stark von den Möglichkeiten der Schulen selbst ab. In Bayern etwa sind 4200 der rund 6000 Schulen an die Lernplattform meBis angeschlossen. Darüber ist virtueller Unterricht möglich. Das Ministerium in Baden-Württemberg hingegen dämpft die Hoffnung für sein Bundesland. Fernab von der Technik seien auch die Kompetenzen der Lehrkräfte nicht einheitlich.
NRW Schulministerin Gebauer forderte alle Schulen in ihrem Bundesland auf, selbst zu erörtern, welche Kommunikationsmittel für eine Online-Betreuung bei Schülern und Lehrern vorhanden seien.
Coronavirus - Aufklärungskampagne bei KOMMUNAL
KOMMUNAL hat seit wenigen Wochen eine Partnerschaft für modernes Lernen per Smartphone mit dem Institut of Microtraining. Das Ziel: Wissen smart vermitteln über die KOMMUNAL Campus App. Theoretisch ist die App, bzw. der Zugang zu den Kursen kostenpflichtig.
Wir arbeiten mit unserem Partner gerade mit Hochdruck daran, Ihnen über die App eine Aufklärungskampagne mit konkreten Tipps für Kommunen zu erstellen. Gemeinsam mit weiteren Partnern werden wir in wenigen Tagen für alle KOSTENFREI ein Angebot über die App anbieten. Wir werden das Angebot allen Interessierten anbieten, ohne dass Sie dafür Logins oder Probezugänge kaufen müssen. Sobald es soweit ist, informieren wir Sie hier über die Möglichkeiten. Die App können Sie sich schon jetzt kostenfrei herunterladen. HIER FINDEN SIE ALLE INFORMATIONEN ÜBER DIE KOMMUNAL-CAMPUS APP, die Sie benötigen.
