Enormer Investitionsstau bei Sportanlagen
Der Investitionsbedarf bei kommunalen Einrichtungen ist 14 Mal so groß wie die Mittel, die die Bundesregierung für die Sanierung bewilligt hat. Besonders groß ist der Sanierungsstau bei Sportstätten. Auch für Kultur- und Jugendeinrichtungen fehlt Geld.
Die Zahlen zeigen, wie groß der Investitionsstau in Kommunen ist: 959 Anträge stellten die Kommunen für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Doch die Fördermittel waren so knapp, dass nur 56 Projektanträge bewilligt werden konnten. 94 Prozent der Städte und Gemeinden gingen leer aus. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung eine parlamentarische Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion hervor, die KOMMUNAL vorliegt. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert wollte genau wissen, wie groß der Investitionsstau ist und hatte deshalb mit ihrer Fraktion die Anfrage gestellt. Angesichts der neuen Zahlen fordert Kunert mehr Investitionen für die Sanierung kommunaler Einrichtungen, insbesondere in öffentlich genutzte Sporträume. „Der Investitionsstau in den Kommunen ist nach wie vor hoch. Es ist also nicht verwunderlich, dass das neue Bundesprogramm seitens der Kommunen - insbesondere im Bereich Sport - auf ein hohes Interesse gestoßen ist“, sagt die Abgeordnete. Insgesamt hatten 763 Städte und Gemeinden 959 formal gültige Projektanträge gestellt. Unter den Antragsstellern waren auch 363 Kommunen, die sich in einer Nothaushaltslage befinden. Die mit Abstand meisten Anträge kamen aus den Ländern Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen und Brandenburg. Rund 55 Prozent der Vorhaben betrafen den Bereich Sport. Auch für Kultur- und Jugendeinrichtungen fehlte Geld. Kunert sagt, dies zeige den enormen Handlungsbedarf bei der Sanierung öffentlich genutzter Sportstätten. Alle Förderanträge zusammen hatten ein Volumen von 1,938 Milliarden Euro. Doch die Bundesregierung hatte nur 140 Millionen Euro bereitgestellt. Die Bundesregierung räumte in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage ein, dass der vorhandene Modernisierungsbedarf nicht allein mit dem einmaligen Bundesprogramm gedeckt werden kann. Eine Unterstützung aller staatlichen Ebenen, also auch der Bundesländer, sei notwendig. Kunert erwartet, dass die Bundesregierung einen größeren Beitrag leistet als bisher. „Die Mittel für das Bundesprogramm“, sagt sie, „müssen erhöht und damit dem eigentlichen Bedarf angepasst werden.“ Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des sogenannten Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und wurde mit dem Nachtragshaushalt 2015 verabschiedet.
