Gefahrenabwehr
Katastrophenschutz: Wer warnt wann?
Wer die Bevölkerung vor Gefahren warnen muss, das ist im Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) geregelt. Bund und Länder teilen sich die Aufgabe. Der Bund erfasst die besonderen Gefahren, die der Bevölkerung im Verteidigungsfall drohen. In eilbedürftigen Fällen löst der Bund die Warnungen unmittelbar aus. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) muss die Bevölkerung vor einem militärischen Angriff warnen. Die Bundesländer sind aber grundsätzlich für die Warnung vor Katastrophen und allgemeinen Gefahren zuständig. Laut Paragraf 6 des ZSKG warnen unterschiedliche Behörden vor den besonderen Gefahren.
Geplante Strategie für Kastrophenschutz
Diskutiert wird darüber, die Kompetenzen für den Bund zu erweitern. Das Bundesamt für Katastrophenschutz sollte nicht nur mehr beratend tätig sein dürfen. Doch dies lehnte der bis zur Bildung einer neuen Regierung nach den Bundestagswahlen zuständige Innenminister Horst Seehofer ab. Stattdessen schlug er vor, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern besser zu koordinieren und enger zu verzahnen. Das BBK baue derzeit eine umfassende Teststrategie auf, so das Bundesinnenministerium. In einer Mitteilung wurde angekündigt, das Zusammenspiel aller Warnmedien analog und digital im Testbetrieb werde im ersten Quartal 2022, also bis April, zur Verfügung stehen. Das Bundesamt für Katastrophenschutz arbeitet laut eigener Aussage daran, die Warnungen für Menschen mit Wahrnehmungsbehinderungen zu verbessern.
Zuständigkeit beim Katastrophenschutz
Bei den Ländern sind in der Regel die Innenministerien und deren Lagezentren für die Katastrophenwarnung verantwortlich. Neben den oberen Katastrophenschutzbehörden zudem die unteren Katastrophenschutzbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten, etwa im Brandschutz. Auch andere Behörden sind mit den entsprechenden Warnungen betraut. So warnt der Deutsche Wetterdienst (DWD) vor Unwettern. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) betreibt den Gezeiten-, Wasserstands- und Sturmflutwarndienst. Das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) ist für die Warnung bei Cyberattacken zuständig. In manchen Fällen - bei Evakuierungen zum Beispiel - geben mehrere Behörden gleichzeitig Warnungen und Informationen zu Gefahren heraus.
Regionale und lokale Behörden warnen
●Großflächige Brände ●Austritt chemischer Stoffe und andere Chemieunfälle ●Gefahren durch Überschwemmung und Hochwasser ●Stromausfälle und Zusammenbruch anderer kritischer lokaler Infrastruktur ●Gesundheitliche Gefahren für Mensch und Tier.
Modulares Warnsystem
Seit 2001 ist das bundeseigene Modulare Warnsystem MoWaS im Einsatz. In jedem Lagezentrum der 16 Bundesländer steht eine Station. Damit unterstützen die Länder die Städte und Landkreise, wenn sie eine Gefahr nicht allein bewältigen können. Ziel ist es, auf möglichst vielen Wegen Warnungen an die Bevölkerung zu geben. Die Warnmeldung wird über Satellit übertragen und auch kabelgebunden. Genutzt wird dafür ein GeoInformations-System. Die Sende- und Empfangssysteme in den Leitstellen der Unteren Katastrophenschutzbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten und in den Lagezentren von Bund und Ländern sind angeschlossen. Die Meldungen werden unter anderem an die Medien sowie über die Warn-Apps auf die Smartphones der Menschen übertragen. Über diese Systeme kann auch die Warn-App NINA bedient werden.
Die Warnquellen
Sirenen
Mit einem auf- und abschwellenden Heulton weisen die Sirenen auf eine Gefahr hin. Ein einminütiger Dauerton bedeutet Entwarnung. Ertönt die Sirene eine Minute lang, aber mit zweimaliger Unterbrechung, werden die Angehörigen der Feuerwehr zum Einsatz gerufen. Der bundesweit erste Warntag seit der Wiedervereinigung Deutschlands im vergangenen Herbst hat gezeigt, dass viele Sirenen nicht mehr funktionieren oder gar abgebaut wurden. Bund und Länder haben sich als Konsequenz auf die Defizite bei der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands vom Juli darauf verständigt, die dezentrale Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall zu verbessern. Der Bund kündigte an, ein Sirenenprogramm aufzulegen. Die Länder sollen bis zum Jahr 2023 rund 88 Millionen Euro dafür erhalten. Mit dem Geld sollen Sirenen instandgesetzt werden und neue Sirenen angeschafft werden.
Radio- und Fernsehsender
Eine wichtige Informationsquelle sind die Radio- und Fernsehsender. Sie unterbrechen im Notfall die Programme. Falls es zu einem Stromausfall kommt, können große Rundfunksender Notstromaggregate nutzen.
Lautsprecheranlagen Feuerwehr, Ordnungsamt und Polizei setzen Lautsprecherwagen ein, etwa, wenn Bürger aufgerufen werden, ihre Wohnungen zu verlassen. Im besten Fall werden die Ansagen in verschiedenen Sprachen gemacht, um alle Menschen zu erreichen.
Internet/Social Media
Alle amtlichen Warnungen des Zivil- und Katastrophenschutzes sind über die Website www.warnung.bund.de abrufbar. Auf der gemeinsamen Internetseite www.hochwasserzentralen.de sind die aktuellen Pegelstände zu finden. Auf der Internetseite des Deutschen Wetterdienstes
www.dwd.de sind alle amtliche Warnungen zu finden.Auch Rundfunk und Zeitungen berichten aktuell über die Lage auf ihren Internetseiten. Viele Behörden nutzen Facebook, Twitter & Co für die Warnung der Bevölkerung. Doch dies allein reicht nicht aus: Denn bei einem Stromausfall fallen die Netzserver aus.
Digitale Werbetafeln
Amtliche Warnungen werden über Leitstellen an große innerstädtische Bildschirme versendet. Man kann viele Menschen erreichen, die Warnungen sind gut wahrnehmbar und leicht verständlich. Einige Städte nutzen digitale Werbetafeln bereits als Warnkanal.
Warn-Apps Mehrere Smartphone-Apps geben amtliche Warnungen über Push-Meldungen weiter. NINA, die amtliche Warn-App des Bundes oder BIWAPP und KATWARN. Seit Februar 2019 tauschen KATWARN und BIWAPP Meldungen mit NINA aus. App-Nutzer sollen gleichberechtigt alle wichtigen Meldungen erhalten, egal welche App sie auf dem Smartphone installieren. Amtliche Wetterwarnungen sind auch über die App WarnWetter des Deutschen Wetterdienstes zu bekommen. Einige Stadt-Apps sind mittlerweile auch an das Modulare Warnsystem angeschlossen und können dadurch amtliche Warnungen weitergeben. Daneben gibt es zahlreiche private Anbieter
SMS aufs Smartphone
Das digitale Warnsystem soll künftig besser funktionieren: Zusätzlich soll das sogenannte Cell Broadcasting System eingeführt werden. Dabei werden Textnachrichten auf alle Mobiltelefone geschickt, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Dazu muss nicht vorher eine App heruntergeladen werden. Die Warnung wird dann nicht wie eine persönliche SMS, sondern einem Radiosignal vergleichbar übermittelt. Parallel dazu sollen die Mobilfunkmasten in Deutschland technisch angepasst werden.
