Die kommunale Stiftung: Flexibler als jeder Haushalt

Es waren Hofer Bürger, die ihrer Stadt und ihren Mitmenschen etwas Gutes tun wollten. Und zwar irgendwann in der Zeit um das Jahr 1260 herum. Als die fränkische Stadt gerade zum ersten Mal mit einer Stadtmauer umgeben war, bauten sie vor dem Unteren Tor ein Hospital für Kranke. Viel ist in der Zwischenzeit geschehen: Nach dem Dreißigjährigen Krieg wurde die Stiftung evangelisch und 1818, in der Säkularisation, dann der Stadt Hof unterstellt. Seitdem ist die Hofer Hospitalstiftung eine kommunale Stiftung – und eine der ältesten Stiftungen in Bayern, auf jeden Fall aber die älteste Stiftung im Regierungsbezirk Oberfranken.

Eine kommunale Stiftung kann gut für den Haushalt sein

„Eine kommunale Stiftung zu haben, hat für die Kommune den Vorteil, eine gewisse Handlungsfreiheit zu haben“, sagt Siegfried Leupold. Bei der Stadt Hof ist er für die Verwaltung einer ganzen Reihe von Stiftungen zuständig, unter anderem auch der Hospitalstiftung. Und im Bundesverband Deutscher Stiftungen ist er zusammen mit der Düsseldorferin Nadja Zieren Leiter des Arbeitskreises „Kommunales“. Denn Stiftungen können Dinge finanzieren, für die im Stadtsäckel kein Geld mehr übrig ist, meint er. Als Beispiel nennt er die Hospitalstiftung: Sie hat in den letzten Jahrhunderten ihr Geld vor allem in Ländereien angelegt. Mit dem zunehmenden Wachstum der Stadt sind aus den einst landwirtschaftlich genutzten Flächen Baugrundstücke geworden. Sie wurden in Erbbaupacht an interessierte Bürger vergeben. „Mit den Erlösen hat die kommunale Stiftung zum einen weiteres Land gekauft, und zum anderen Sozialeinrichtungen gebaut: Altenheime und Pflegeheime, die nun entsprechend dem ursprünglichen Stiftungszweck den Hofer Bürgern zur Verfügung stehen“, sagt Leupold.

Stiftungen können flexibler reagieren als kommunale Haushalte, selbst in Haushalts­notlagen!“, sagt Siegfried Leupold, Stiftungsbeauftragter der Stadt Hof.

Die kommunale Stiftung ist finanziell flexibel

Aus seiner Sicht können Stiftungen flexibler reagieren als kommunale Haushalte. Denn das Stiftungsvermögen fällt auch bei Kommunen, die in Haushaltsnotlage sind, nicht ins Gewicht. Im Sinne der Substanzerhaltung wird ihr Vermögen getrennt vom Haushalt der Kommunen treuhänderisch verwaltet. Und es können manche Besonderheiten aus den kommunalen Stiftungen finanziert werden, für die in den Stadtkassen kein Geld mehr da ist. In Hof sind das etwa die Seniorentreffs: Die kommunale Stiftung organisiert in ihren Gebäuden regelmäßig Angebote für alle Hofer Senioren, nicht nur für jene, die ohnehin unter dem Dach der Hospitalstiftung leben. Vorträge zur Kriminalprävention gibt es ebenso wie einen Seniorenfasching oder bunte Nachmittage mit Musik und Unterhaltung. „Dafür stellt die Stiftung regelmäßig Geld aus ihren Überschüssen zur Verfügung. Die Stadt alleine könnte sich das nicht leisten,“ so Leupold.

Regensburg hat zehn kommunale Stiftungen, die dem Gemeinwohl dienen

In vielen Städten sind kommunale Stiftungen Motoren der Zivilgesellschaft. Zum Beispiel in Regensburg, wo die insgesamt zehn in der Stadt vorhandenen kommunalen Stiftungen „auf Dauer dem Gemeinwohl dienen“, wie es Melanie Brunn aus der städtischen Stiftungsverwaltung formuliert. Die Mittel, die die Stiftungen erwirtschafteten, seien für die Stadt sehr wertvoll. Stiftungsfinanzierte Projekte und Initiativen fänden sich in vielen Bereichen der Stadt: Von der Kinder- und Jugendarbeit über die Gesundheit bis hin zur Altenarbeit und zur Bildung. Oft aber seien es spezielle Impulse, die ein Stifter mit seinem Werk setzen wollte. Ein Beispiel ist die von der Stadt verwaltete „Hildegard-Schmalzl-Musikstiftung“, die erst 2011 gegründet wurde. Sie soll junge, begabte Musiker aus Regensburg und der Region fördern. Regelmäßig werden aus den Erträgen der Stiftung Förderpreise finanziert. „Als Stadt betreiben wir natürlich Musikschulen und kümmern uns um die musikalische Bildung“, sagt Brunn. Aber eine ganz spezifische Talentförderung, wie sie die Stiftung vorsehe - „das könnten wir allein nicht leisten.“

Wichtig ist, dass das Stiftungsvermögen sicher angelegt wird

Aber ist das Modell „Stiftung“ in der heutigen Niedrigzinsphase überhaupt noch zukunfts­fähig? „Aus den Kapitalerträgen sind – bis auf wenige Ausnahmen, die noch eine gute Verzinsung aus vergangenen Hochzinsphase mit sich bringen - so gut wie keine Ausschüttungen möglich“, sagt Burkhard Fuchs aus der Stiftungsverwaltung der niedersächsischen Universitätsstadt Göttingen. Die Erträge aus Immobilienbesitz erlangten dadurch zunehmend an Bedeutung. „Aber auch hier muss auf eine regelmäßige Bestandssicherung geachtet werden“ - etwa durch Investitionen in das Bestandsvermögen. „Es kommt darauf an, wie man das Stiftungskapital anlegt“, meint auch Siegfried Leupold. Er würde – ausgehend von den Erfahrungen in Hof – allen Kommunen zu einer Investition in Grundbesitz raten, auch wenn manche Stiftungen im Rahmen einer gewissen Quote sogar in Aktien investieren. Die Hauptsache aber müsse sein, dass das Stiftungsvermögen stets sicher angelegt sei. „Und ein hoher Immobilienanteil hat sich als wertbeständig herausgestellt.“

Eine kommunale Stiftung sollte mit Immobilien ausgestattet sein

Melanie Brunn in Regensburg ist skeptischer. Denn bei der Verwaltung des Stiftungskapitals sind Kommunen nun einmal an Gesetze und Verordnungen gebunden. Bei der Anlage des Stiftungsvermögens setze man daher vor allem auf Sicherheit. „Schweren Herzens“ lege man daher einen großen Teil der Stiftungsvermögen auch weiterhin in festverzinsliche Wertpapiere an. „Aber wenn Sie ein paar Millionen Euro anlegen wollen, dann haben Sie bei der Rendite heute eine Null vor dem Komma stehen, und dahinter im besten Fall noch eine Drei“, seufzt Melanie Brunn. Gut sei es deswegen, wenn Stiftungen schon von ihren Stiftern mit Immobilien, also Häusern oder Grundstücken, aus deren Besitz ausgestattet würden. „Damit kann man auch heute noch Renditen erwirtschaften“, sagt Brunn. Der Neukauf von Grundstücken lohne dagegen heute zumindest in Regensburg kaum noch. „Es ist nicht wirtschaftlich, wenn wir heute neu kaufen würden.“

Ob sich die Gründung einer Stiftung lohnt, ist umstritten

Was also sollten Bürger machen, die heute für einen sozialen oder gemeinnützigen Zweck Gelder an ihre Kommune vererben wollen? Und in welcher Hinsicht sollten Kommunalvertreter sie beraten? „Eine eigene Stiftung lohnt heute eigentlich nur noch ab dem mittleren siebenstelligen Bereich“, sagt Brunn. „Besser wären Zustiftungen in bestehende Stiftungen, auch mit Geldern, die nicht für das Stiftungsvermögen, sondern zum Verbrauch bestimmt sind.“ Denn damit könnten bestehende Projekte sofort unterstützt werden. „Die Gründung einer Stiftung lohnt durchaus noch“, sagt dagegen Burkhard Fuchs aus Göttingen. „Sofern der überwiegende Teil des Stiftungsvermögens aus Immobilien besteht.“ Denn wenn Immobilien zum Stiftungsvermögen gehören, haben auch Stiftungen von heute noch eine Chance, so alt zu werden, wie die Hofer Hospitalstiftung – deren Gründungsväter vor fast 800 Jahren die Zeichen der Zeit erkannt haben, als sie auf Grund und Boden setzten.