Gemeinderatssitzung online
Livestream: Kommunalpolitik zum Bürger bringen
Die aktuelle Printausgabe der KOMMUNAL widmet sich einem Titelthema, das Deutschlands Kommunen seit langem umtreibt: Wie stellen wir die Öffentlichkeit von Stadtratssitzungen her? Besondere Aktualität bekommt die Frage aufgrund der aktuellen Situation: Wie können die Debatten der Gemeindevertreter trotz der Pandemie verfolgt werden? Und: Was ist eigentlich technisch machbar – und was kostet das am Ende? Antworten auf solche Fragen gibt es in Bayreuth. Die kreisfreie Stadt im bayerischen Regierungsbezirk Oberfranken hat knapp 75.000 Einwohner. Ihr Stadtrat besteht aus immerhin 44 Stadträten und dem Oberbürgermeister und ist damit fast so groß wie der aus 51 Abgeordneten bestehende Landtag des Saarlandes. „Wir übertragen die Stadtratssitzungen bereits seit dem Jahr 2017 ins Internet“, sagt die Leiterin des Bayreuther Hauptamtes, Sabine Haberland. Nach einer Ausschreibung wurde eine örtliche Firma gefunden, die die Übertragungen aus den Tagungen der fränkischen Kommunalpolitiker durchführt.
Livestream in der Variante: „hochprofessionell“ aber nicht günstig
„Wir haben zwei Kameras im Saal, die mit der Konferenzanlage gekoppelt sind“, sagt die Hauptamtsleiterin. Diese seien so eingestellt, dass sie immer nur den jeweiligen Redner zeigten. Für die Zuschauer an den Computern zu Hause werden dann jeweils mit einer so genannten „Bauchbinde“ eingeblendet, wer gerade spricht. Auch der aktuelle Tagesordnungspunkt werde immer eingeblendet. Werden in der Sitzung Präsentationen gezeigt, etwa eine Landkarte zur Ausweisung eines Bebauungsplans, werden diese auch im Stream eingeblendet. Doch das hat auch seinen Preis: 2.375 Euro bezahlt die Stadt Bayreuth für die Übertragung einer Stadtratssitzung – und zwar pro Sitzung. Insgesamt drei Mitarbeiter des beauftragten Unternehmens sind mit der Übertragung beschäftigt: Ein Tontechniker, ein Kameramann und einer, der „Bauchbinden“ und die Bildvorwahl macht. Zwischen 700 und 1.700 Aufrufe gibt es nach Angaben Haberlands pro Sitzung. Und die Internetnutzer bleiben im Durchschnitt gut 20 Minuten dabei, folgen also wenigstens einem Tagesordnungspunkt komplett.
Mehr zur Übertragung und auch zu den Vorbehalten, die einige Abgeordnete Anfangs hatten, lesen Sie exklusiv in der Printausgabe der KOMMUNAL. Dort zeigen wir Ihnen in unserer Reportage auch ein weiteres hochprofessionelles Beispiel aus Müchen, das aber schon etwas günstiger ist.
Livestream geht auch deutlich günstiger – ohne zu große Abstriche
Deutlich günstiger ist die Übertragung in kleineren Orten. Die Technik dort: eine fest im Ratssaal installierte Kamera mit meist sechs Bildeinstellungen. Hier leisten externe Dienstleister das Videostream-Hosting. Wer mit 100 gleichzeitigen Online-Zuschauern auskommt, zahlt nach Angaben etwa der Stadt Hohen Neuendorf in Brandenburg pro Übertragung rund 120 Euro an den Dienstleister. Hinzu kommt nur die einmalige Anschaffung der Kameras und die einmalige Einrichtung der Bildeinstellungen.
Das ist eine gute Möglichkeit, die interessierte Öffentlichkeit teilhaben zu lassen."
Ein anderes Konzept verfolgt dagegen die Hansestadt Uelzen. In der rund 34.000 Einwohner zählenden Stadt in Niedersachsen finden die Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse derzeit als Hybridsitzungen statt: Die Stadträte sind im Saal versammelt oder per Videokonferenz zugeschaltet. Anfang Februar beschloss der Stadtrat, dass diese Möglichkeit auch für interessierte Bürger angeboten werden soll. Interessierte können sich für eine Online-Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse bei der Stadt anmelden und bekommen dann den Zugangslink. Selbst ihre Fragen können sie via Datenautobahn in der Einwohner-Fragestunde loswerden. „Das ist eine gute Lösung, um in dieser Zeit die interessierte Öffentlichkeit an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen“, sagt Bürgermeister Jürgen Markwardt.
In der aktuellen Printausgabe der KOMMUNAL nehmen wir Sie zusätzlich noch mit nach Rostock. Hier übertragen auch die Ortsbeiräte die Sitzungen. Die einmaligen Anschaffungskosten dort: lediglich 4200 Euro, den Rest erledigt die Technik „fast“ von allein.
