Bürgerbudgets
Die Mitmach-Kommune
Blühende Landschaften – dafür sorgen in Herrenberg Gärtner in einem interkulturellen Projekt in der Altstadt. Aber nicht nur die Biodiversität ist den pflanzenden und jätenden Ehrenamtlern wichtig. Menschen ganz unterschiedlichen Alters pflanzen Kartoffeln und erhalten alte Bohnensorten am Leben, die es im Handel gar nicht mehr gibt. An anderer Stelle wurde eine Grillhütte entworfen, gebaut und durch bürgerschaftliches Engagement instandgehalten. Eine andere Bürgergruppe renovierte in ihrem Ortsteil mit Liebe zum Detail eine alte historische Schmiede und auch die Jugendlichen erfüllten sich einen langgehegten Wunsch: eine Downhillstrecke.
Mitmachkommune - so funktioniert sie
Nun ist es nicht so, dass die baden-württembergische Stadt, gelegen etwa 30 km südwestlich von Stuttgart, eine Goldader entdeckt hätte, mit deren Hilfe die Kommune ein nie versiegendes Füllhorn guter Gaben an ihre Bürgerschaft ausschütten könnte. Ein Füllhorn gibt es auch in der 30.000-Einwohner-Stadt nicht, wohl aber einen Geldtopf. Bis zu 200.000 Euro befinden sich darin und stehen den Bürgern auf Antrag zur Verfügung. Allerdings unter einer Bedingung: Gefördert werden Projekte mit der Hälfte des kalkulierten Budgets, sofern die Bürger bereit sind, die andere Hälfte in Eigenleistung zu erbringen.
200 bürgerschaftliche Projekte umgesetzt
Seit 2011 begreift sich Herrenberg als Mitmach-Kommune, die sich drei "große M" auf die Fahnen geschrieben hat: Mitwirken, Mitgestalten und Mitverantworten. Motor der Bewegung ist Oberbürgermeister Thomas Sprißler. Der 64-jährige Diplom-Verwaltungswirt, bereits seit 2008 Oberbürgermeister, hat diese Form bürgerschaftlichen Miteinanders aus einer kleineren Gemeinde mitgebracht, in der er seit 1994 Bürgermeister war. „Ich bin ein großer Freund bürgerschaftlichen Engagements“, erklärt Thomas Sprißler und macht dafür auch seine eigene Geschichte verantwortlich: „Ich komme aus einer Großfamilie, in der eigentlich alle früh dazu angehalten wurden, sich ehrenamtlich zu engagieren. Deshalb war es mir auch wichtig, diesen Grundsatz in unserem 2009/2010 entwickelten Leitbild zu verankern. Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnten wir schon 200 bürgerschaftliche Projekte umsetzen.“
Wenn wir den Satz hören: Macht ihr mal. Dann kontern wir gerne: Mach du mal.“
Referentin für Bürgergerbeteiligung sitzt in Taiwan
Leiterin des BE-Teams – B für Beteiligung und E für Engagement – war bis zu ihrem Umzug nach Taiwan vor einem Jahr die Kulturwissenschaftlerin und ehemalige Zukunftsforscherin Vanessa Watkins. Bis heute ist sie Teil des Teams, allerdings nicht mehr in verantwortlicher Position. Dass in mehr als 9.000 Kilometer Entfernung an ihrem Schreibtisch sitzt, aber weiterhin als Referentin für Bürgerbeteiligung bei der Stadt angestellt ist, ist ein weiteres Indiz dafür, dass die Herrenberger gerne ungewöhnliche Wege gehen. Selbst sagt Watkins dazu: „Die Stadt investiert neben der finanziellen Unterstützung ja auch jede Menge Manpower und das muss einer Kommune dieser Art von Bürgerbeteiligung auch wert sein.
Unsere Mitarbeiter beraten die Engagierten, helfen bei der Erstellung eines Finanzplans, vermitteln Kontakte zu Experten, informieren über Auflagen, die es zu beachten gilt. Ich denke, diese Beratungsleistung macht unsere bürgerschaftlichen Projekte so erfolgreich.“ Thomas Sprißler nickt. „Eine klare Botschaft gehört allerdings auch dazu: Es muss ausgeschlossen sein, dass mit Inbetriebnahme des Projektes der Stadt Folgekosten entstehen.“ Ebenso von der Förderung ausgeschlossen sind Projekte, die nur einigen wenigen und nicht der gesamten Bürgerschaft zugutekommen. Wenn zum Beispiel ein Fußballverein einen neuen Rasen möchte, dann wird das nicht gefördert. Wenn derselbe Verein allerdings einen neuen Rasen verlegt und dann zum Eröffnungsfest. den Fußballverein einer Behindertenwerkstatt zu einem Spiel einlädt, dann ist eine Förderung des Festes durchaus möglich.
Thomas Sprißler kann gar nicht sagen, von welchem Projekt aus der Mitte der Bürgerschaft er besonders begeistert ist. Der Streuobstwiesenpfad? Der Gabenzaun für Obdachlose? Das Hip-Hop-Café? „Ich kann aus der Fülle der Projekte gar nicht eines herausgreifen. Ich bin einfach dankbar dafür, dass die Kommune sich auf unser Leitbild als Mitmachstadt eingelassen hat. Es gibt immer wieder Momente, wo wir spüren, dass die gemeinschaftlichen Projekte die Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt richtig vorangetrieben haben.“ Und dann gerät das Stadtoberhaupt doch noch ins Schwärmen. „Schauen Sie sich mal die Chill-Container an, die die Jugendlich selbst gestaltet haben. Sogar eine eigene Photovoltaikanlage haben sie installiert, um in der Freizeitanlage auch ihre elektronischen Geräte aufladen zu können.“
Jugend entwickelt Onlinebeteiligungskonzept
Vanessa Watkins lacht. „Für mich ist die Downhillstrecke, die die Jugendlichen haben wollten, ein Paradebeispiel. Ich bin nicht stolz auf uns als Kommune, sondern auf die Jugendlichen selbst. Wie diese jungen Menschen sich durch dieses Projekt gearbeitet haben und wie sie an ihrer Verantwortung gewachsen sind: Das war einfach nur klasse.“ Tatsächlich, unterstreicht der Oberbürgermeister, hätten die jungen Menschen eine ganz eigene Form der Beteiligung gefunden. Auf einem jährlich stattfindenden Jugendforum mit 200 bis 250 Beteiligten sei eine Jugenddelegation gewählt worden, die dann ein eigenes Online-Beteiligungskonzept entwickelt habe. „Bei uns können junge Menschen lernen, dass es nie umsonst ist, wenn man sich einbringt. Es gibt einem schon was, wenn man sieht, mit welcher Begeisterung und Selbstverständlichkeit 12-jährige Jungs und Mädels auf einer großen Bühne über ihr Projekt sprechen. Ganz ehrlich? In dem Alter hätte ich mich das nicht getraut.“ Und er fügt an: „Wollte man diesen jungen Menschen dagegen ein Seminar zur Persönlichkeitsentwicklung nahelegen, dann würde wohl kaum einer daran teilnehmen wollen.“ Vanessa Watkins nickt. „Es erstaunt mich immer wieder, wie imposant diese jungen Menschen die Hürden überspringen, die so manches Projekt mit sich bringt, und mit wie viel Ehrgeiz sie am Ball bleiben.
Gegen Vollkasko-Mentalität
Herrenbergs Verständnis von sich selbst als Mitmachstadt verlangt auch den Verantwortlichen bei der Stadt einiges ab. Vanessa Watkins hat ein Beispiel: „Bei uns kann es passieren, dass ein kommunaler Entscheidungsträger sich auf dem Jugendforum den Fragen der jungen Menschen direkt stellt. Daraus entwickelt sich dann eine ganz eigene Dynamik, die dafür sorgt, dass sich bei uns kommunale Mitarbeiter vielleicht ein paar Gedanken mehr machen, bevor sie dieses oder jenes entscheiden.“ Das sieht Bürgermeister Thomas Sprißler ähnlich. Natürlich biete seine Kommune kein Wunschkonzert für alle. Schließlich habe alles seine Grenzen und Verwaltungshandeln als solches könne nicht in Bürgerhände übertragen werden. „Aber wir tun etwas gegen die weitverbreitete Vollkasko- und Versorgungsmentalität. Wenn wir den Satz hören: Macht ihr mal. Dann kontern wir gerne: Mach du mal.“ Eine Herangehensweise, die anscheinend richtig gut ankommt. Der Mann an der Spitze der Kommune wurde im November 2015 mit 97,5 Prozent der Stimmen wiedergewählt.
