Die Rückstände bei der Straßensanierung häufen sich weiter.
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Zwei Faktoren behindern die Kommunen

Warum geht es mit der Straßensanierung nicht weiter?

Schlaglöcher, Schotterpisten, Straßen wie Flickenteppiche - In den deutschen Kommunen keine Seltenheit. Die Sanierungsrückstände häufen sich. Doch woran liegt das? Experten fordern besonders simplere Fördermittelanträge.

Der kommunale Investitionsstau wirkt sich auf viele Bereiche aus. Besonders stark betroffen sind die kommunale Straßensanierung. Der Rückstau bei den Arbeiten an beschädigten Straßen zieht sich bei vielen Kommunen teils über viele Jahre hin. Die Schäden steigen exponentiell. Denn bereits beschädigte Straßen sind viel anfälliger bei hoher Belastung, etwa durch Schwerverkehr oder Frost. Das kommunale Investitionsprogramm von Bund und Ländern sollte hier Abhilfe schaffen. Die Sanierungen laufen trotzdem nur langsam. Woran liegt das?

Baufirmen entscheiden sich häufig für die Privatwirtschaft

Zum einen fehlt bei den Baufirmen und Ingenieursbüros das Personal. Sie können längst nicht mehr alle Aufträge annehmen, die bei ihnen eingehen. Und haben sie die Wahl, entscheiden sie sich nicht selten für privatwirtschaftliche Aufträge. Hier verdienen sie in den meisten Fällen besser und die Projekte sind weniger starken und starren Regularien unterworfen. Bis eine Straßensanierung vom Auftrag zur Umsetzung gelangt, kann es daher Monate und teils Jahre dauern.

Komplexe Antragsverfahren verhindern Straßensanierung

Darüber hinaus ist es für die Kommunen bereits ein Problem an die Gelder aus dem Investitionsprogramm heranzukommen. Einen fachgerechten Förderantrag zu schreiben ist für viele Kommunen fast unmöglich. Alle möglichen Regularien müssen eingehalten werden - so muss sicher gestellt sein, dass die zu fördernde Maßnahme für Barrierefreiheit sorgt oder auch dass Radwege eingeplant wurden. Deshalb fordert der Hessische Städte- und Gemeindebund nun: Die Antragsverfahren müssen deutlich vereinfacht werden. Für kleine Kommunen mit kleinen Planungsämtern und ohne die nötigen Spezialisten sei es derzeit schlichtweg ausgeschlossen die ihnen zustehenden Fördergelder vollständig abzurufen. Dass es ein gewisses Maß an Kontrolle geben müsse, sei klar, sagt Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführer des HSGB, gegenüber der Hessenschau.

Aber es kann auch nicht angehen, dass Gelder, die zur Verfügung stehen, aufgrund komplizierter Antragsverfahren gar nicht ausbezahlt werden.

Karl-Christian Schelzke

Schelzke über Straßensanierung

Das kommunale Investitionsprogramm von Bund und Ländern läuft seit fünf Jahren und wird in diesem Jahr enden.