Verschuldung einiger Kommunen steigt dramatisch
Keine Frage - es gibt immer Gründe, warum es der einen Stadt besser geht als der anderen. Und nicht alle Probleme in Sachen Verschuldung sind hausgemacht. Da ist etwa der Kreis Pirmasens in Rheinland-Pfalz. Dort ist die Schuhindustrie zusammengebrochen. Außerdem zogen die amerikanischen Streitkräfte ab. Die Folge: Weniger Steuerzahler - klassische Folge eines Strukturwandels. Und so ist Pirmasens heute die höchstverschuldetste Stadt Deutschlands in Punkto Kassenkredite, wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht. Erschreckend ist aber, dass Pirmasens ebenso in Rheinland-Pfalz liegt, wie gleich sechs weitere Orte, die in der Top-Ten der höchstverschuldeten Kommunen auftauchen.
Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen - hier ist die Verschuldung am höchsten
Auf Platz 2 der meistversculdeten Kommunen liegt Oberhausen im Ruhrgebiet. Auch hier ist das Thema Strukturwandel natürlich allgegenwärtig. Doch schon auf Platz drei findet sich wieder eine Stadt aus Rheinland-Pfalz, nämlich Kaiserslautern. Nach Mühlheim an der Ruhr und Hagen - beide wieder in NRW im Ruhrgebiet gehen gleich die Plätze 6 bis 11 schon wieder nach Rheinland-Pfalz (Zweibrücken, Landkreis Kusel, Trier, Landkreis Kaiserslautern, Donnersbergkreis, Worms). Wie kann das sein?
Die Kommunen müssen einen immer höheren Anteil der Sozialausgaben stemmen. Vom Land kommt ungewöhnlich wenig Geld
Studie macht auch das Land für die Verschuldung der Städte verantwortlich
Neben dem Strukturwandel sind es auch höhere Sozialausgaben, die diesen Städten besonders zu schaffen machen. Und genau hier setzt die Landespolitik an. Die Ausgaben - etwa in den Jobcentern - steigen seit Jahren, werden laut der Studie aber vom Land nur zum Teil finanziert. So müssen die Kommunen einen immer höheren Anteil der Sozialausgaben selbst stemmen. Überhaupt kommt vom Land ungewöhnlich wenig Geld für die Städte und Gemeinden. Das hatten bereits diverse Gutachten aber auch Gerichtsurteile der Vergangenheit ergeben. Das Land weist die Kritik aber mit dem Hinweis zurück, dass sich die Kassenlage der Kommunen insgesamt in jüngster Zeit ja gebessert habe.
Nach Ansicht der Studie hingegen gibt es nur geringe Verbesserungen. So seien die Kassenkredite in Rheinland-Pfalz zwar leicht gesunken, aber beiweitem nicht so deutlich, wie etwa in Nordrhein-Westfalen oder Hessen.
Das sind die Auswirkungen der Verschuldung
Die Forscher stellten anhand von Daten fest, dass die Finanznot der Städte auch konkrete Auswirkungen auf die Bürger haben. Kommunen mit chronischer Geldnot würden tendenziell deutlich weniger Geld in Kitas, Schulen und Straßen investieren als Kommunen mit weniger Kassenkrediten. Das sei in Rheinland-Pfalz besonders deutlich zu erkennen.
Zur Ergänzung der Liste: Auf den Plätzen 12 und 13 folgen beim Stand der Verschuldung mit Wuppertal und Remscheid zwei weitere Städte aus NRW vor Ludwigshafen - wieder in Rheinland-Pfalz und Mönchengladbach in NRW auf Platz 15 der höchstverschuldeten Städte. Laut Statistik liegen 11 der 20 höchstverschuldeten Städte somit im Südwesten, 8 in NRW und einer im Saarland (Region Saarbrücken auf Platz 17).
