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Strategien und Maßnahmen
Zivilschutz in Kommunen wird immer wichtiger
Das DRK fordert Kommunen auf, gemeinsam mit Ihnen Zivilschutzpläne zu erarbeiten. Bundeswehr und andere Organisationen sollten wieder enger mit den Kommunen zusammenarbeiten, fordert Sachsens DRK-Sprecherk Kai Kranich im Interview mit dem MDR. Warum der Zivilschutz immer wichtiger wird, welche Maßnahmen schon ergriffen wurden und eine Checkliste mit konkreten Handlungsempfehlungen für Kommunen.
Angesichts dieser Herausforderungen ergreifen zahlreiche Kommunen und Bundesländer Maßnahmen, um den Zivilschutz zu verbessern:
- Schleswig-Holstein: Nach den verheerenden Sturmfluten im Oktober 2023, die Schäden von über 200 Millionen Euro verursachten, hat das Land ein Finanzierungsprogramm bis 2030 aufgelegt. Mit rund 23 Millionen Euro sollen 4000 neue Sirenen installiert und bestehende Anlagen digital aufgerüstet werden, um die Warninfrastruktur zu modernisieren.
- Hamburg: Die Hansestadt plant öffentliche Übungen für Katastrophen- und Krisenfälle, um die Bevölkerung auf mögliche Notlagen vorzubereiten. Zudem wird die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr intensiviert, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung des Hafens für militärische Zwecke im Verteidigungsfall.
- Bundesweite Maßnahmen: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) arbeitet an der Reaktivierung und Umwandlung öffentlicher Gebäude in Schutzräume. Eine spezielle Handy-App soll Bürgerinnen und Bürgern den Weg zum nächsten Schutzraum weisen. Zudem wird die Bevölkerung ermutigt, in Eigenheimen Schutzräume einzurichten.
- Notfallstädte: In Planung sind sogenannte Notstädte, die jeweils Platz für 5000 Menschen bieten sollen. Diese sollen im Krisenfall schnell errichtet werden können, um Evakuierte aufzunehmen und zu versorgen.
Zivilschutz: Diese digitalen Angebote kommen bereits zum Einsatz
Neben dem Ausbau physischer Schutzmaßnahmen setzen Kommunen vermehrt auf technologische Lösungen, um die Bevölkerung schnell und effektiv zu warnen:
- BIWAPP: Die Bürger Info- & Warn-App ermöglicht es Städten und Landkreisen, ihre Bürger über akute Gefahren, Risiken und örtliche Einschränkungen zu informieren. Entwickelt in Zusammenarbeit mit Feuerwehren und Katastrophenschützern, deckt sie Warnkategorien wie Bombenfunde, Chemieunfälle und Unwetter ab.
- MoWaS: Das Modulare Warnsystem des BBK ermöglicht es Behörden, Warnmeldungen zeitgleich an Rundfunkanstalten und andere Medien zu übermitteln. Es dient der flächendeckenden Warnung der Bevölkerung und wird sowohl für Zivilschutzlagen als auch für Katastrophen genutzt.
Kommunen stehen vor vielen Herausforderungen
- Finanzierung: Viele Städte und Gemeinden fordern, dass Infrastrukturmittel auch in den Zivilschutz investiert werden, um die Bevölkerung vor Konflikten zu schützen.
- Personalmangel: Der demografische Wandel und der Rückgang des ehrenamtlichen Engagements erschweren die Nachwuchsrekrutierung im Katastrophenschutz. Es wird diskutiert, ob ein verpflichtender Zivildienst eingeführt werden sollte, um personell angespannte Einrichtungen zu unterstützen.
- Koordination: Die Corona-Pandemie hat Schwächen in der Koordination zwischen Bund, Ländern und Kommunen offengelegt. Es besteht Bedarf an klaren Strukturen und Verantwortlichkeiten im Krisenfall.
Die KOMMUNAL-CHECKLISTE: 10 Konkrete Handlungsempfehlungen für Städte und Gemeinden zur Stärkung des Zivilschutzes:
- Kommunale Risikoanalyse durchführen
- Identifizieren Sie spezifische Risiken und Gefahren für Ihre Kommune (z. B. Hochwasser, Cyberangriffe, Stromausfall, Kriegseinwirkung).
- Priorisieren Sie Maßnahmen anhand der wahrscheinlichsten Szenarien.
- Warn- und Kommunikationssysteme ausbauen
- Installieren Sie moderne Sirenensysteme und digitale Warntafeln.
- Nutzen Sie regionale Warn-Apps wie BIWAPP und stellen Sie sicher, dass alle Bürger informiert sind.
- Schutzräume aktivieren und kennzeichnen
- Überprüfen Sie öffentliche Gebäude auf ihre Eignung als Schutzräume.
- Sorgen Sie für klare Kennzeichnung und Zugänglichkeit im Ernstfall.
- Lokale Notfallübungen durchführen
- Veranstalten Sie regelmäßig Krisenübungen unter Beteiligung von Feuerwehr, THW, DRK und Bevölkerung.
- Schulen Sie kommunale Mitarbeiter und Krisenstäbe gezielt im Krisenmanagement.
- Personal- und Ressourcenplanung optimieren
- Ermitteln Sie Personalbedarfe im Katastrophenfall und sorgen Sie für eine realistische Personalplanung.
- Fördern Sie aktiv ehrenamtliches Engagement in Hilfsorganisationen.
- Kritische Infrastrukturen besonders schützen
- Erstellen Sie eine Liste kritischer Infrastrukturen (Strom, Wasser, Telekommunikation) und schützen Sie diese durch gezielte Maßnahmen.
- Stimmen Sie Schutzkonzepte eng mit Energieversorgern und Netzbetreibern ab.
- Vorräte und Ausstattung vorhalten
- Bevorraten Sie wichtige Güter wie Trinkwasser, Lebensmittel, Medikamente und Treibstoff für Notfälle.
- Beschaffen Sie ausreichend Einsatzfahrzeuge und technische Ausstattung (z. B. mobile Stromgeneratoren, Pumpen).
- Interkommunale Zusammenarbeit stärken
- Bilden Sie Kooperationen mit Nachbarkommunen, um Ressourcen zu bündeln und gemeinsame Übungen durchzuführen.
- Etablieren Sie klare Kommunikationskanäle zu regionalen Krisenstäben.
- Bevölkerung regelmäßig informieren
- Starten Sie Informationskampagnen zu Eigenvorsorge und richtigem Verhalten in Krisensituationen.
- Verteilen Sie Broschüren und Checklisten für private Notfallvorsorge.
- Notfallkonzept regelmäßig aktualisieren
- Überprüfen und aktualisieren Sie jährlich Ihre kommunalen Katastrophenschutzpläne.
- Evaluieren Sie nach jeder Übung oder Krise Verbesserungsbedarf und passen Sie Ihre Strategien entsprechend an.
Mit diesen Maßnahmen machen Sie Ihre Kommune krisenfest – und bleiben Herr (oder Frau) der Lage, wenn es ernst wird!
